Schlagwort: Bundeswehr

Danke an alle: Sag’s dem Staatssekretär

Das war ein sehr interessantes Gespräch – zwischen Augen geradeaus!-Lesern und Staatssekretär Stéphane Beemelmans. Danke an den Staatssekretär, und danke an die Runde, die sich heute in Berlin zusammengefunden hat! Ich werde noch was Zusammenfassendes zu dem Gespräch schreiben, aber nicht heute. Für mich auffällig waren ein paar Punkte, die sich quer durch die Äußerungen der Beteiligten aus verschiedenen Teilstreitkräften und völlig unterschiedlichen Arbeitsbereichen zogen… Aber dazu später mehr. Wer von den Teilnehmern bereits jetzt seine Eindrücke hier im Kommentar

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Endspurt: Sag’s dem Staatssekretär

Die Vorbereitungen für das Gespräch mit Staatssekretär Stéphane Beemelmans gehen in die letzte Runde: Inzwischen habe ich allen, die per E-Mail ihr Interesse an dem Gespräch am kommenden Freitag, dem 9. November, bekundet haben, eine Mail dazu geschickt – wer sich bei mir gemeldet hatte, aber keine Antwort bekommen hat, möge bitte noch mal auf mich zukommen… Da mich auch Fragen von Lesern erreichen, die nicht beim Gespräch dabei sind/ dabei sein können oder wollen, ob es eine Aufzeichnung oder

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De Maizière lässt Mandat für möglichen Mali-Einsatz offen

(Foto: Bundeswehr/Andrea Bienert via flickr unter CC-BY-ND Lizenz) Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist von seiner Linie abgerückt, ein möglicher Einsatz von Bundeswehrsoldaten in Mali brauche auf jeden Fall ein Mandat des Deutschen Bundestages. Im Oktober hatte der Minister laut Bild-Zeitung betont, auch für eine reine Ausbildungsmission wäre ein Mandat nötig, weil sich die Soldaten unter Umständen mit Waffengewalt verteidigen können müssten (Siehe dazu Nachtrag unten). Der Süddeutschen Zeitung (Ausgabe vom heutigen Samstag, Wortlaut bislang nicht online; Link aus bekannten Gründen

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„Schutz am Boden“ statt „Terror aus der Luft“

Eine bewaffnete Drohne der U.S. Air Force vom Typ MQ-9 Reaper (Archivbild, Foto: U.S. Air Force photo/Staff Sgt. Brian Ferguson via flickr unter CC BY-NC Lizenz) Das Thema bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr ist im Moment ein wenig in den Hintergrund getreten, die Diskussion läuft aber weiter. Das zeigt sich nicht nur an Berichten wie vergangenen Sonntag im ARD-Kulturmagazin Titel, Thesen, Temperamente, in dem – erneut – der umstrittene Drohnenkrieg der USA in Pakistan scheinbar zwangsläufig mit Planungen der der

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Technische Ansage: Sag’s dem Staatssekretär

Zum Angebot von Staatssekretär Stéphane Beemelmans, mit Lesern von Augen geradeaus! über die Bundeswehrreform zu sprechen, sind in zwei Threads bislang mehr als 200 Kommentare zusammengekommen. Das soll auch gerne so weitergehen; hier nur eine technische Ansage: Inzwischen, denke ich, hat sich in den Interessenbekundungen für eine Teilnahme genügend kritische Masse angesammelt (nachdem ich zunächst die Befürchtung hatte, das Ganze müsste mangels Masse doch eher ausfallen). Aus meiner Sicht findet das Gespräch also statt, am 9. November von 14. bis

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Im Einsatz kostenlos Telefon und Internet? Ab 2015, vielleicht.

Kundus am 1. Weihnachtstag 2011: Amerikanische Soldaten telefonieren nach Hause (Photo by U.S. Army Staff Sgt. Christopher Klutts, 170th IBCT Public Affairs via flickr unter CC-BY-NC-SA Lizenz) Aus dem Einsatz, vor allem aus Afghanistan, sollten Soldatinnen und Soldaten kostenlos nach Hause telefonieren und über das Internet, ebenso kostenlos, mit ihren Familien und Freunden Kontakt halten können. Das hat jedenfalls der Bundestag mit Stimmen aus fast allen Fraktionen im März beschlossen und das Verteidigungsministerium gebeten, dafür mal zeitnah ein Konzept vorzulegen.

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Mali: Der aktuelle (offizielle) deutsche Stand

Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel Anfang der Woche Bereitschaft zu einer deutschen Beteiligung an einem internationalen Militäreinsatz in Mali signalisiert hatte und Außenminister Guido Westerwelle Kampftruppen ausgeschlossen hatte, hier mal der letzte offizielle Stand aus der Bundespressekonferenz am (heutigen) Freitag. Auf die Fragen antworten Regierungssprecher Steffen Seibert und der Sprecher des Auswärtigen Amts, Andreas Peschke: FRAGE: Eine Frage zum Thema Mali. Herr Regierungssprecher, sieht die Bundeskanzlerin Anlass, diese Ansprüche, die jetzt auch von französischer Seite an Deutschland gestellt werden, zum Anlass

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Kempten künftig zentrale Staatsanwaltschaft für Auslandseinsätze

Der Ordnung halber bleibt nachzutragen: Der Bundestag hat am (gestrigen) Donnerstagabend mit den Stimmen von CDU/CSU und FdP beschlossen, dass künftig die Staatsanwaltschaft in Kempten im Allgäu für Ermittlungen gegen Soldaten im Auslandseinsatz zuständig ist. Erwartungsgemäß wurde der Gesetzentwurf der Bundesregierung gebilligt; die Oppositionsparteien hatten gegen den Entwurf Bedenken. Die für die bayerische Stadt Kempten zuständigen Gerichte und die Staatsanwaltschaft sind damit zwar ein zentraler, aber auch nur zusätzlicher Standort für Verfahren bei (möglichen) Straftaten deutscher Soldaten im Einsatz. Wenn

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Zwischenstand: Sag’s dem Staatssekretär

Das Angebot von Staatssekretär Stéphane Beemelmans, mit Lesern von Augen geradeaus! im direkten Gespräch über die Neuausrichtung der Bundeswehr zu reden, hat ein – aus meiner Sicht – kurioses Echo gefunden: In fast 100 Kommentaren zu dem ursprünglichen Eintrag wurde (und wird) heftig gestritten, ob ein solches Gespräch überhaupt sinnvoll sei. Der engagierten Diskussion hier im Blog steht eine – bislang! – merkwürdige Zurückhaltung gegenüber, was das Interesse an dem Gespräch selbst angeht: Gerade mal knapp zehn Leute haben mir

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