Schlagwort: Bundeswehr

Neues Mali-Mandat für die Bundeswehr vor der Sommerpause geplant

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Für den Einsatz der Bundeswehr in Mali wird es voraussichtlich noch vor der Sommerpause ein neues Bundestagsmandat geben. Auswärtiges Amt und Verteidigungsministerium haben sich zwar am (heutigen) Montag bei der Frage etwas gewunden, wie denn die Zeitplanung ist für eine deutsche Beteiligung an dem vorgesehen UN-Blauhelmeinsatz in dem westafrikanischen Land. Da hatte doch Außenminister Guido Westerwelle eine deutsche Beteiligung zugesagt.

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Bundeswehr in Mali: Demnächst das dritte Mandat?

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Ein Merkposten nach diesem Wochenende: Wird die Bundesregierung (und dann der Bundestag) demnächst das dritte Mandat für den Einsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Mali beschließen? Danach klingt die Aussage, die Außenminister Guido Westerwelle am Samstag bei einer Westafrika-Reise in Ghana gemacht hat, wie dpa berichtet:

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Einmal mit alles: Die Antwort auf die SPD-Anfrage zur Bundeswehr

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Für einen Journalisten, das muss ich offen zugeben, ist die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der SPD Bundeswehr – Einsatzarmee im Wandel nicht nur eine Herausforderung, sondern eine brutale Überflutung. Auf 217 Seiten Antworten auf 290 Fragen zu allem möglichen, was mit der Truppe zu tun hat, von den großen strategischen Linien über die Rüstungspolitik und den Umgang mit PTBS-Geschädigten und die Betreuungskommunikation und die Besetzung bestimmter Dienstposten bis hin zum Afghanistan-Abzug. Mit anderen Worten: Einmal mit alles,

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Was Sie schon immer über die Bundeswehr wissen wollten: Das Buch ist da!

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Erinnern Sie sich? Fast ein Jahr ist es her, da brachte die SPD eine Große Anfrage ein zur Bundeswehr – Einsatzarmee im Wandel. Die 290 Fragen der Oppositionspartei waren schon ein eigenes Buch. Und jetzt gibt es, meldet die Deutsche Presse-Agentur heute, die Antwort. Sozusagen das ultimative Buch über alles, was Sie schon immer über die Bundeswehr wissen wollten. Nun geben die ersten Meldungen der dpa-Kollegen noch nicht so schrecklich viel her: 217 Seiten ist das Buch dick, wird wohl

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DroneWatch: Bundeswehr verlängert Leasing-Vertrag für „Heron“-Drohnen in Afghanistan

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Das Verteidigungsministerium will den Leasing-Vertrag für die drei israelischen Beobachtungsdrohnen vom Typ Heron, die von der Bundeswehr in Afghanistan eingesetzt werden, um ein halbes Jahr verlängern. Der jetzige Vertrag für die unbewaffneten Drohnen laufe zum 22. Oktober 2014 aus, teilte das Ministerium den Abgeordneten des Verteidigungsausschusses mit. Allerdings bestehe unverändert Bedarf für den Einsatz in AFG. Selbst bei einem Abzug des unbemannten Flugsystems aus Afghanistan wären die Streitkräfte auf einen Kompetenzerhalt angewiesen. Das BMVg bereitet daher zurzeit eine 6-monatige Verlängerung

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Deutschland legt vor: 600 bis 800 Soldaten nach 2014 in Afghanistan

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Als erste größere ISAF-Nation hat sich Deutschland auf sein militärisches Engagement in Afghanistan nach dem Auslaufen der derzeitigen internationalen Mission festgelegt. Für zwei Jahre nach Beendigung des ISAF-Mandats Ende 2014 könnten 600 bis 800 deutsche Soldaten am Hindukusch bleiben, teilten Verteidigungsminister Thomas de Maizière und Außenminister Guido Westerwelle am (heutigen) Donnerstag in Berlin mit. Voraussetzung sei unter anderem, dass die afghanische Regierung eine entsprechende Einladung ausspreche und es ein Mandat der Vereinten Nationen für die Nachfolgemission gebe. Die neue Mission

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Mehr verweigernde Offiziere, 13 Prozent leere Offiziersdienstposten

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Die Zahlen lagen mir gestern nicht vor, heute habe ich sie: Die Zahl der Offiziere, die einen Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer gestellt haben, ist in den vergangenen fünf Jahren deutlich gestiegen. Ebenso – wenn auch etwas weniger deutlich – die Anzahl der Offiziere, die nach Anerkennung aus der Bundeswehr ausgeschieden sind. Allerdings bewegen sich die Zahlen auf relativ niedrigem Niveau, gemessen an der Gesamtgröße der Truppe. Im Einzelnen – zunächst die von der Bundeswehr (und nicht vom Bundesamt für

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Kabinett beschließt Verlängerung des Atalanta-Einsatzes gegen Piraten

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Auch wenn die Piraterie vor der Küste Somalias in den vergangenen zwölf Monaten drastisch zurückgegangen ist – die Seeräuber stellen nach wie vor eine reale Gefahr für die Schiffahrt am Horn von Afrika dar: Auf dem Foto oben, beobachtet von einem schwedischen Hubschrauber, machen mutmaßliche Piraten gerade an der somalischen Küste ein Boot zur Kaperfahrt klar. Das Bundeskabinett hat deshalb heute das bestehende Mandat für die Bundeswehr-Beteiligung an der EU-Antipirateriemission Atalanta unverändert bis Ende Mai 2014 verlängert. Das Mandat liegt

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