Einmal mit alles: Die Antwort auf die SPD-Anfrage zur Bundeswehr

Für einen Journalisten, das muss ich offen zugeben, ist die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der SPD Bundeswehr – Einsatzarmee im Wandel nicht nur eine Herausforderung, sondern eine brutale Überflutung. Auf 217 Seiten Antworten auf 290 Fragen zu allem möglichen, was mit der Truppe zu tun hat, von den großen strategischen Linien über die Rüstungspolitik und den Umgang mit PTBS-Geschädigten und die Betreuungskommunikation und die Besetzung bestimmter Dienstposten bis hin zum Afghanistan-Abzug. Mit anderen Worten: Einmal mit alles, manches davon bekannt, manches neu – aber kein herausragender Punkt, der eine Berichterstattung möglich macht, ohne das halbe Buch wiederzugeben. (Was bisher so zu lesen war, dass mit den Freiwilligen, war ja auch nicht wirklich eine neue Zahl.)

Ich nutze deshalb mal die Möglichkeiten, die so ein Blog als Kommunikationsplattform bietet, und die Expertise meiner Leser: Crowdsourcing, also das verteilte Auswerten von Informationen, lässt sich ja mit dem Internet wunderbar organisieren. Zum einen weiß ich, dass jeden Leser andere Antworten auf andere Fragen interessieren, zum anderen finden wir hier alle so am schnellsten heraus, was wirklich an Informationen in diesem Antwortpaket steckt. Natürlich lese ich die Antworten selbst auch und finde vielleicht die eine oder andere Geschichte – und langfristig ist es natürlich ein hoffentlich wunderbares Nachschlagewerk. Aber gemeinsam werden wir da mehr erreichen.

Unten anhängend deshalb die Antwort der Bundesregierung – die wird zwar voraussichtlich in den nächsten Tagen ohnehin als Bundestagsdrucksache im Internet veröffentlicht, aber bis dahin kann man ja schon mal mit dem Lesen anfangen. Wo sind die Knackpunkte, wo ist wirklich was Neues drin, wo weicht die Bundesregierung von ihren bisherigen Aussagen ab?

Interessant übrigens: Nur an zwei Stellen zieht sich die Bundesregierung, also konkret das Verteidigungsministerium, auf Geheimhaltung zurück und stuft einzelne Antworten als Verschlusssache ein, die die Abgeordneten nur in der Geheimschutzstelle einsehen dürfen. Ein Punkt ist nachvollziehbar, nämlich der, bei dem es um Details des Militärischen Abschirmdienstes geht. Der andere weniger: Welche Beschaffungen für den Afghanistan-Einsatz noch geplant sind, wird nicht offen beantwortet. Nicht etwa, damit der Taliban sich nicht ausrechnen kann, was noch kommt – sondern aus Rücksicht auf die Lieferanten:

Die Einstufung erfolgte vor dem Hintergrund, dass die in der Antwort zur Frage 290 enthaltenen Übersichten Grundrechte Dritter (von beauftragten Firmen) berühren. Es ist eine diesbezügliche Einstufung geboten, da in diesem Fall aus den Auftragsvoluminas (sic) in Verbindung mit den Auftragsgegenständen auf entsprechende schützenswerte Firmendaten geschlossen werden kann.

Hinterher wüsste ja dann der Steuerzahler noch, was für einen Einsatz ausgegeben wird, der in eineinhalb Jahren deutlich runtergefahren wird. Das kann ja keiner wollen.

Und hier das Buch: BMVg_Antwort_Große_Anfrage_SPD_Bw

 

20 Gedanken zu „Einmal mit alles: Die Antwort auf die SPD-Anfrage zur Bundeswehr

  1. Ja ne is klar. In punkto Personal hat die Lw natuerlich gar keine Probleme. Das bei fast keinem unserer Trall Piloten (*hust* ausser er kommt aus dem LTG62 *hust*) die Pausenzeiten zwischen den Einsaetzen eingehalten werden koennen und diese nun in den paar Monaten, welche zwischen den AFG Einsaetzen liegen auch noch nach Mali duerfen, ist wieder mal nirgends zu lesen…

  2. Wenn man die Piloten mitzählt, die einen Schein haben,
    aber nicht fliegen, warum auch immer, stimmt das Ergebnis doch ;-)
    Vor lauter Geschichten ausdenken und Statistiken fälschen kommt man im Olymp auf dem
    Zauberberg nicht mehr dazu unsere Bundesweh weiter zu entwickeln.

  3. Was mir bei erstem Überfliegen ins Auge stach:

    F124 nicht für NATO-Raketenabwehr vorgesehen, also wohl kein Upgrade um SM-3 aufzunehmen. Und JSS in weiter Ferne obgleich man die Notwendigkeit erkannt hat.

  4. Herauskommt bei meiner geliebten Marine vorallem eines. Die Erleichterung anhand des Zahlenwerkes was den DP Umfang angeht ist ein Irrtum.

    Denn einerseits gibt die BReg als Antwort einen leichten Aufwuchs an DP innerhalb der Marine vor, andererseits bleibt sie (wie bei allen anderen TSK auch) der Verteilungsfrage Marine SKB schuldig.

    Viel besser kommt es dann bei den Außerdienststellungen:

    Einmal die Flieger außenvor gelassen und die Zivilisten auf den BetrStTanker herausgerechnet will die Marine binnen 5 jahren allein unmittelbar 2000 mittelbar eher 3000 DP obsolet machen. Und die werden also alle durch Mehrbesatzungskonzept, DP in der SKB und neue Ämter aufgefangen? Wow… Nich schlecht. Hoffentlich kommt das Heer auch gleich mal mit der Idee der Mehrbesatzungsnutzung um die Ecke. So könnten die ihr Material auch intensiv nutzen wo doch die Btl eh nur zu 70 -80% ausgestattet sind. Und was die ganzen Soldaten eigentlich machen sollen wenn ihr Gerät nicht da ist kann mir bis heute keiner Beantworten. Und sparen sie sich Latrinenparolen wie Sport Urlaub usw. Bei 3 Besatzungen und voller Auslastung hab ich faktisch 8 Monate im Jahr keine Einheit unterm Hintern.

    Tja oder… Die Marine hat den Henker nur mal eben Kippen holen geschickt und Heer und Lw den Vortritt gelassen. Dann geht das Köpferollen wohl erst 2014 los… Großartig.

    Und zu dem Aufwuchs der DP MUT in der SKB: Selbst der Insp SKB weiss wie in der Masse unbeliebt und unsinnig die Kodierungen für MUT sind und fordert daher ja eine funktionale Besetzung mit Personal „egal welcher Uniform“ weil MarineDP meist unbesetzt bleiben. Da kann ich diesen Schritt nicht nachvollziehen…

  5. Bei der Antwort auf die Frage 67 „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ stehe ich der Tobsucht schon wieder nahe.
    Sämtliche dort genannten Maßnahmen mit Ausnahme der Wahlfreiheit zwischen Trennungsgeld und Umzugskostenvergütung finden in homöopathischen Dosen statt oder sind schlicht nicht für den „kämpfenden“ Soldaten verfügbar.
    Wozu brauche ich eine „dienstzeitabhängige Kinderbetreuung“ an einer Universität in einer Großstadt? Hier sollte es Kindergärten geben, die man mit einem Belegrecht „blocken“ könnte.
    An den vielen Standorten am Ende der zivilisierten Welt und teilweise darüber hinaus, an denen nachts, am Wochenende, in 24-Stunden Schichten gearbeitet wird gibt es den Dorfkindergarten mit Öffnungszeiten von 8 bis 12.
    So lässt sich die Familie super mit dem Dienst vereinbaren. Nur halt nicht gleichzeitig.

    Frage 148 „Mangelfähigkeiten der Luftwaffe“. Hier gibt man sich offensichtlich mit der vorstehenden Antwort „Luft-Boden-Einsatz beinhaltet stets auch Luft-Schiff“ zufrieden.
    Hier liegt ein eklatantes Missverständnis oder blanke Ignoranz vor.
    Eine Luft-Schiff-Kapazität hat Deutschland schon lange nicht mehr.

    Frage 168 „Nachfolge Sea King“. Nun scheint sich zumindest abzuzeichnen, dass der nächste Marinehubschrauber vom Haus-und-Hoflieferanten BEIDE Marinemuster ersetzen soll. Also wird die eierlegende Wollmilchsau gesucht, die es so nicht gibt.
    Hier zeichnen sich schon wieder viele verschwendete Millionen ab, möglicherweise bis in die Milliarde.

    Frage 169 „JSS“. Mittelfristplanung. Das sagt eigentlich alles.

    Frage 195 „Rettungsmediziner“. „Es sind alle Stellen besetzt, es besteht kein Handlungsbedarf“. Das mögen die unmittelbar betroffenen Rettungsmediziner (und ich meine die, die auch im Einsatz stehen, analog Schiffsärzte, anders sehen. Dies mal abseits von den Stabstätern, die ihren Rettungsmedizinerschein gemacht haben, die Zulage kassieren, aber nicht im Rettungsdienst eingesetzt sind.

    Frage 223. Wie kann ich mich auf eine Stelle in der Sportfördergruppe „Eisstockschießen“ bewerben? Gibts dafür einen 90/5er?

  6. Die grosse Anfrage ist ein wildes Sammelsurium an Fragen – oftmals ohne klare Richtung und Tiefe.
    Die wesentliche Leistung der Sozialdemokratie in 4 Jahren Opposition.
    Peinlich.

    Wenn man die Regierung stellen will, dann muss man es anders machen – und vorallem auch können.

    Es gäbe so viele Knackpunkte der Neuausrichtung, stattdessen Klein-Klein ohne Schlagkraft.

  7. Antwort 122 ist Realsatire pur: Nach einem Jahr ist planerisch die Bündnisverteidigung zu Ende. So oder so.

  8. @Memoria: Qualifizierte Fragen zu stellen bedeutet natürlich auch eine professionelle Vorbereitung dieser Frage gepaart mit Fachverstand. Hier scheint die Opposition entweder mangels Interesse oder mangels Fachpersonal nicht die nötige Energie investiert zu haben.

  9. Es ist im allgemeinen betrachtet ein wichtiges Papier. Und richtig ist, dass „für jeden“ was dabei ist.

    Fragen 219 ff.: Im Zuge der Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr werden die SportFGrpBw wie bishergenutzt.

    Aha.

    In 13 SportFGrpBw (olympische/nichtolympische Sportarten) sind jeweils tätig:
    ein Leiter / eine Leiterin (Oberstabsfeldwebel, A 9 mZ),

    Ach so.

    Mittelansätze für die Spitzensportförderung der Bundeswehr werden im Epl. 14 nicht gesondert ausgebracht. Bei den Gesamtaufwendungen der Spitzensportförderung handelt es sich überwiegend um Personalausgaben. Für 2013 sind anteilige Ausgaben für die Spitzensportförderung der Bundeswehr in Höhe von ca. 32 Mio. Euro vorgesehen.

    Ja.

    E-Plan 14,Kapitel 1403, Titel 538 01-032: Nachwuchswerbung, 29 000Tsd, SOLL 2012.
    E-Plan 14, Titel 521 21-032: Betrieb und Unterhaltung der Schieß- und Übungsplätze, 22000Tsd, SOLL 2012
    .
    .
    .
    E-Plan 14,Titel 532 22-032, Sonstige Übungskosten, 17500Tsd SOLL 2012
    http://www.bundesfinanzministerium.de/bundeshaushalt2012/pdf/epl14/s1403.pdf

    Schwerpunktsetzung war schon immer wichtig.

  10. Frage 20

    Ich bin enttäuscht. Die Bw hat es nicht geschafft hinter jeden Mannschaftsdienstgrad einen Offizier zu stellen ;)

  11. … Und wieder mal quält der parlamentarische Bereich die Truppe mit kleinen und großen Anfragen, die dann unter immensem Zeitdruck in die Einheiten zur Abarbeitung runtergereicht werden. Besonders beliebter Sport in Wahljahren.
    Schlussendlich wird das Ergebnis dann doch nur geknickt, gelocht und abgeheftet. Konsequenzen gleich Null; außer Überstunden im nachgeordneten Bereich.

  12. Das man mit diesem Papier keine großen skandalträchtigen Enthüllungen erwarten konnte, war ja bereits vorher klar. Insofern wird wohl auch der Crowdsourcing-Ansatz nicht so viele Überraschungen bergen.

    Hier mal ein paar Anmerkungen von mir.

    @Frage 52:
    Die Antwort ist falsch. In der StAN ist keine Zuordnung eines DIenstpostens bzgl. SaZ/BS vorgesehen. Im hinterlegten OSP (Organisations- und Stellenplan) jedoch schon. Man hätte also konkrete Zahlen liefern können, wenn man gewollt hätte.

    @Frage 53:
    Hier wäre Potenzial gewesen, deutlich mehr zu entlocken. Allerdings hätte die Fragestellung präziser formuliert werden müssen.
    In den letzten Jahren kenne ich praktisch keinen Disziplinarvorgesetzten, der nicht über das Beurteilungssystem geflucht hat.
    Interessante Fragen wären gewesen:
    Wieviele Beurteilungen mussten aufgehoben werden? Wie hat sich die Beschwerdequote durch die vielfachen Änderungen erhöht? Wieviel zusätzliche Arbeitsleistung hat das Hick-Hack im Beurteiliungs-System verlangt (XXX.XXX Arbeitsstunden). Wieviele Soldaten sind durchschnittlich in einer Vergleichsgruppe (vor und nach umstellung). Wie hat sich der Beurteilungs-Durchschnitt erhöht? Welche Kriterien hat der Disziplinarvorgesetzte zur Entscheidung ob administrative Funktion oder Führungsfunktion (Bsp. KpTrpFhr, KpFw, ….)

    @Frage 64:
    Schön um die Antwort herumgedrückt, dass es quasi keine „kämpfenden“ Frauen in der Bundeswehr gibt und im Auslandseinsatz im Kampfeinsatz erst recht nicht.

    Das die Frauen bei förmlichen Anerkennungen und bei leistungsbezogener Besoldung proportional „gleich gut“ sind, liegt nicht an ihrer Leistungsfähigkeit sondern schlicht an den Proporz-Vorgaben der höheren Kommandobehörden.
    Ansonsten würden schlichtweg viel mehr männliche Soldaten damit ausgezeichnet werden.

    @Frage 72:
    Der Ausnahmefall einer Stehzeit im Ausland von mehr als 4 Monaten traf bei ISAF in 2010+2011 zu mehr als 30% zu. (Marine, + ORF KFOR ,… ebenso). Nicht wirklich eine Ausnahme. Eher die Regel. Aber das ist ja schon lang bekannt. Unklar warum man hier immer noch von Ausnahmen spricht, bleibt dagegen ein Rätsel.

    @Frage 74:
    Schön ausgewichen in der Antwort. Die Frage lautete ja nach Ergebnissen. (Also vermutlich Auslastungsquote, …)

    @Frage 192:
    Mal eine grobe Kalkulation:
    250.000h in 3 Jahre => 83.000h / Jahr
    83.000h / 240 Werktage (365 abzüglich Wochenende, abzüglich 2 Wochen Weihnachtszeit) => 345h pro Tag
    345h pro Tag / 5 Stunden Anwesenheit pro Vertragsarzt => 70 Vertragsärzte pro Tag und nun schaue man nochmal auf die Zahl der Vakanzen aus Frage 189 und bilde sich seine eigene Meinung, wie realistisch 10% Vakanz ist.

    @Frage 223:
    Wieder was dazugelernt. Sportfördersoldaten Billiard und Schach. Das wa mir bisher unbekannt.

    @Frage 288:
    Reihenfolge Nr. 1 und 2?

  13. 217 Seiten unverbindliches BlaBla, schöngerechnete Tabellen und Zahlenangaben. Manche Dinge sind überraschenderweise nicht ermittelbar oder wurden auch einfach mal weggelassen. Hätte man auch mit „Alles bestens, kein Handlungsbedarf“ beantworten können.
    Bin mal gespannt ob das jetzt irgendwie ausgewertet und dann ggf. nachgefasst wird. Die Hoffnung stirbt zuletzt.

  14. @ bonk | 25. April 2013 – 21:54
    Frage 52 ist nicht falsch beantwortet. Die STAN gibt es schon seit Jahren nicht mehr, ist genau wie der OSP in dem SASPF-Verfahren SollOrg aufgegangen. Dort wird nicht nach BS/SaZ unterschieden.

  15. Hey, einer der wenigen Punkte, wo die Regierung ggb der Opposition angreifbar wäre, ist doch ihre Liebe zu Lieferanten und der Rüstungsindustrie.

  16. @ aufreger
    ich teile ihre Enttäuschung! ;)

    Die Antwort auf Frage 38 verwirrt mich – Hierarchiepyramide bastelt weiter an Dachterasse… (Das Heer hat scheinbar in blindem Gehorsam den ein oder Stabsoffizier zumindest auf dem Papier geopfert, die restlichen TSK haben dort besser „Umverteilt“)

  17. @ Crosswinds | 26. April 2013 – 8:45
    Sehe ich nicht ganz so. Die Zahl der Stabsoffiziere ist aufgrund des ganz speziellen Wunsch des Heeres nach einem KpChef A 13 so groß geworden. Ansonsten wäre die Zahl der Stabsoffiziere um mehrere hundert gesunken. Das die Bundeswehr 210 SanStOffze mehr plant, ist doch wohl bei der ständigen Kritik an der SanVersorgung auch nicht so schlimm, oder?

  18. @Tiberius:

    Die StAN gibt es seit Jahren nicht mehr?
    In den letzten Monaten sind bereits einzelne Einheiten / Verbände umgestellt worden, korrekt!
    ABER
    Die Antwort auf die große Anfrage bezieht sich im Wesentlichen auf die Jahre 2012 und zuvor. Und in diesen Jahren war ganz explizit selbstverständlich die StAN und der hinterlegte OSP die Organisationsgrundlage. Einfach mal auf die letzte Kommandierungsverfügung schauen, da sollte eine (StAN)Teileinheit und Zeile vermerkt sein.

    Ich bleibe dabei. Für den betrachteten Zeitraum hätte man sehrwohl die Zahlen liefern können. Und zwar binnen Sekunden mittels SAP.

  19. San Boxer gepanzert bis 2016?
    Dieses Jahr laufen die Boxer aus und eine Nachbestellung ist mir nicht bekannt. #
    Interessant ist auch GFF 1 geplant sein soll aber erst ab 2018, Soll der VW Amorak von Rhnm
    Bis dahin ENOK Kongruenz tun?
    GFF 4 hat doch noch eine Chance

Kommentare sind geschlossen.