Schlagwort: Bundeswehr

RC N Watch: Schüsse auf Patrouille bei Kundus

Es sind immer nur Einzelfälle. Aber schon eine ganze Reihe… Heute Abend: Am 26. Mai um 19.00 Uhr mitteleuropäischer Sommerzeit (21.30 Uhr afghanischer Ortszeit) wurden deutsche Kräfte auf einer Patrouille zur Sicherung des Nahbereichs des Distrikthauptquartiers Chahar Darah circa fünf Kilometer südwestlich der Stadt Kundus mit Handwaffen beschossen. Es gab keine Verwundeten und keine Schäden. Die Patrouille setzte ihren Auftrag fort. Vergangenen Donnerstag:

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Und jetzt noch: Korruption beim Gewehr-Lieferanten? (Update: wohl eher Untreue)

Von Korruption im Zusammenhang mit Rüstungsprojekten ist in Deutschland – offiziell – erstaunlich selten die Rede; es scheint, als seien die Beschaffungen auch ohne Bestechungsvorwürfe fehleranfällig genug…. Um so auffälliger ist deshalb der (heutige) Bericht der Bild am Sonntag (Link aus bekannten Gründen nicht), demzufolge die Staatsanwaltschaft Koblenz wegen so eines Vorwurfs gegen Mitarbeiter einer Beschaffungsbehörde, einen General im Verteidigungsministerium und Verantwortliche eines deutschen Rüstungsunternehmens ermittelt. Um welche Rüstungsprojekte es dabei geht, deutet das Blatt ebenfalls nur an: Den Vorwürfen

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Gemeinsamer Einsatz mit den Chinesen: Bundeswehr unter UN-Mandat in Mali

Die Details sind noch recht unklar, aber eines scheint absehbar: Der Bundeswehr steht ihr – erster? – gemeinsamer Einsatz mit den Chinesen bevor. Hntergrund ist die vorgesehene UN-Blauhelmtruppe für Mali: Während in Deutschland geplant wird, das bereits bestehende Mandat für den Einsatz der AFISMA-Truppen in dem westafrikanischen Land mit Beginn der UN-Mission MINUSMA unter den Blauhelm zu stellen, hat China mehr als 500 Soldaten für diesen Einsatz angeboten: China has offered to send more than 500 soldiers to the UN

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Grundsatzdebatte zur Bundeswehrreform – mit wenig neuen Erkenntnissen

Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag eine ausführliche und grundsätzliche Debatte über die Reform, pardon, Neuausrichtung der Bundeswehr geführt. Formaler Anlass dafür war die Große Anfrage der SPD und – als deren Folge – der Zwischenbericht des Verteidigungsministers Thomas de Maizière zum Stand der Neuausrichtung. Wenig überraschend blieben die Regierungserklärung des Ministers und auch die Debattenbeiträge wenig überraschend – und weitgehend bei den bekannten Positionen der verschiedenen Fraktionen. Die Regierungsklärung de Maizières zum Nachhören:   Eine nachrichtliche Zusammenfassung der Debatte

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Neue Variante für den Eagle V: 100 jetzt, der Rest später

Die, nun, etwas gewundenen Wege der Beschaffung des neuen geschützten Fahrzeuges Eagle V für die Bundeswehr scheinen um eine Windung reicher. Am (heutigen) Mittwoch stimmte zwar der Verteidigungsausschuss des Bundestages der Beschaffung von 176 dieser Autos zu. Doch der – hauptsächlich zuständige – Haushaltsausschuss fällte einen etwas anderen Beschluss: Das Gremium billigte den Kauf von 100 Eagle V – die übrigen 76 sollen im kommenden Jahr, also nach der Bundestagswahl, bestellt werden. Um die Details eines solchen, geänderten, Vertrags soll

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EuroHawk: Abgestürzt in den Wahlkampf

Ein ganz klein wenig hätten die Abgeordneten des Deutschen Bundestages vorgewarnt sein können. Im Sommer vergangenen Jahres schlug der Bundesrechnungshof (BRH) Alarm: Das Verteidigungsministerium, klagten die Prüfer, wolle die Unterlagen über ein Millionen-Rüstungsprojekt nicht an den BRH herausrücken, weil mit dem Lieferanten Vertraulichkeit vereinbart worden sei. Das Millionenprojekt: Die Riesen-Drohne EuroHawk, im Juli 2011 vom US-Hersteller Northrop Grumman nach Deutschland überführt, zur weiteren Ausrüstung mit moderner Sensortechnik durch die EADS-Tochter Cassidian. Rückblickend scheint offensichtlich, dass das Misstrauen der Rechnungsprüfer nicht

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Das EuroHawk-Debakel: O-Töne nach dem Verteidigungsausschuss

Der Stopp für das Projekt EuroHawk, die größte Drohne der Bundeswehr, hat am (heutigen) Mittwoch wie erwartet den Verteidigungsausschuss des Bundestages beschäftigt. Dabei stand für die Abgeordneten natürlich im Mittelpunkt, seit wann eigentlich klar war, dass das unbemannte Flugzeug Probleme mit der Zulassung in Deutschland und Europa bekommt, wie viel Geld eigentlich versenkt wurde – und was jetzt passiert, um die mit dem EuroHawk geplante Aufklärungsmissionen mit einer anderen Plattform möglich zu machen. So richtig Antwort auf alle Fragen gab

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Afghanistan-Einsatz kostete 2012 fast 120 Mio. Euro mehr als geplant

Deutschland hat im vergangenen Jahr für die Auslandseinsätze der Bundeswehr insgesamt rund 1,42 Milliarden Euro ausgegeben und damit gut 83 Millionen Euro mehr als geplant. Höhere Kosten fielen bei der ISAF-Mission in Afghanistan an, die mit rund 1,2 Milliarden Euro fast 120 Millionen teurer wurde als Anfang 2012 veranschlagt. Grund dafür sind nach Angaben des Verteidigungsministeriums der Einsatz von mehr Soldaten am Hindukusch und die gestiegenen Kosten für Treibstoff. Angesichts des bevorstehenden Endes des ISAF-Mandats 2014 wurde zwar weniger militärisches

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Eagle V: Neuer Anlauf mit Minister

Nach mehreren fehlgeschlagenen Anläufen, im Bundestag die Beschaffung von 176 geschützten Fahrzeugen des Typs Eagle V für die Bundeswehr zu beschließen, gibt es in dieser Woche einen neuen Versuch. Die Beschaffungsvorlage steht für den kommenden Mittwoch erneut auf der Tagesordnung der Parlamentsausschüsse für Verteidigung und vor allem für den Haushalt. Nachdem der Tagesordnungspunkt zuletzt im April sehr kurzfristig wieder abgesetzt worden war, will die Opposition nun den Druck erhöhen. Im Plan für die Beratung des Haushaltsausschusses findet sich der lapidare

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