Schlagwort: Bundeswehr

Ein bisschen mehr deutsche ‚Speerspitze‘ für die NATO

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In großen Teilen ist es nicht ganz neu, was die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (FAS) am (heutigen) Sonntag unter dem Titel Die Deutschen an die Front! zu den Planungen der NATO zu schnellen reaktionsfähigen Kräften und der Rolle der Bundeswehr dabei dankenswerterweise zusammengefasst hat. Dass Deutschland beim Aufbau der neuen superschnellen Eingreiftruppe, der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF), wie sie vom NATO-Gipfel im September vergangenen Jahres in Wales beschlossen wurde, eine recht große Rolle spielen will, hatte sich bereits

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Weiter mit dem A400M: Neu auf dem Hof und schon Probleme

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Damit die Diskussion aus den älteren A400M-Threads hier wieder zusammengeführt wird: Vor gut einem Monat hat die Luftwaffe den ersten Airbus A400M für die Bundeswehr übernommen, und schon macht die funkelnagelneue Maschine Probleme. Aus der Vorabmeldung des aktuellen Spiegels: Jetzt stießen Mechaniker der Bundeswehr auf Wasser im Rumpf der einzigen bislang vom Hersteller Airbus an die Luftwaffe ausgelieferten Maschine, die im niedersächsischen Wunstorf steht. Die Prüfer sind alarmiert über den Fund, weil weite Teile des Rumpfs aus Verbundwerkstoffen besteht, die

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Bundestag billigt Irak-Ausbildungsmission, von der Leyen plant Waffenlieferungen im Februar

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Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag eine Ausbildungsmission der Bundeswehr für kurdische Kämpfer im Nordirak gebilligt – trotz Bedenken in der Opposition und teilweise auch in der Koalition, dass es dafür keine ausreichende verfassungsrechtliche Grundlage gibt. Bis zu 100 Soldatinnen und Soldaten sollen in Erbil, der Kurden-Hauptstadt im Nordirak, Peshmerga-Kämpfer für den Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen schulen. Bereits zuvor hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen angekündigt, dass voraussichtlich im Februar weitere Waffen aus Deutschland an die Kurden geliefert werden

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Aufgebohrtes Mandat für Mali: Werbung bei den Bundestagsfraktionen

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Die Bundesregierung hat am (heutigen) Mittwoch vorgeschlagen, den Einsatz von Bundeswehrsoldaten in der EU-Ausbildungsmission im westafrikanischen Staat Mali  (EUTM Mali) zu verlängern. Das neue Mandat, das der Bundestag beschließen muss, ist allerdings nicht nur eine Fortsetzung des bisherigen Einsatzes: Die Zahl der Soldaten soll von bislang maximal 250 Soldatinnen und Soldaten auf 350 angehoben werden – vor allem deswegen, weil die Bundeswehr im August die Führung der EU-Mission übernehmen will. Bereits vor der Kabinettsentscheidung hatten Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin

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Nach ‚Operation Pegasus‘: Neue Maßstäbe für Bundeswehreinsätze?

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Das Bundesverfassungsgericht hat sich am (heutigen) Mittwoch erstmals mit der Operation Pegasus befasst, der Evakuierung von Deutschen und anderen EU-Bürgern vom Ölfeld Nafura in der Wüste Libyens im Februar 2011 (Foto oben). Die Bundesregierung hatte die Ansicht vertreten, bei dieser Operation habe es sich nicht um einen Einsatz bewaffneter Streitkräfte gehandelt, deshalb müsse sie auch nicht im Nachhinein vom Parlament gebilligt werden. Dagegen hatten die Grünen-Abgeordneten geklagt. Den Hintergrund der Mission und der Klage (und der Frage, wie es denn

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Wehrbeauftragter will ‚Abschied vom Dogma: Der Sack ist zu‘

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Bei der Vorlage seines letzten Jahresberichts hat der scheidende Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus nicht nur, wie schon in den Vorjahren, die Mängel in der Truppe, bei Ausrüstung und Infrastruktur aufgelistet – sondern auch gefordert, bei der Neuausrichtung der Bundeswehr nachzubessern. So müsse das Dogma Der Sack ist zu bei den Standorten überprüft werden: Es sei wenig sinnvoll, Einheiten aus frisch sanierten Kasernen ausziehen zu lassen und statt dessen an anderen Standorten marode Einrichtungen erst wieder für viel Geld instand setzen zu

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Neue Hiobsbotschaft für die Truppe: Keine weitere A400M mehr in diesem Jahr?

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Nachdem die Bundeswehr die erste Maschine des neuen Transportflugzeugs A400M im Dezember 2014 und damit später als erwartet erhalten hatte (je nach Sichtweise mit drei Jahren oder 18 Tagen Verzögerung), droht der Luftwaffe eine neue Hiobsbotschaft: An Stelle der bislang fünf vorgesehenen weiteren A400M-Maschinen könnte die Truppe in diesem Jahr nur zwei Flugzeuge erhalten – oder sogar keines. Das legen Informationen der Rüstungsagentur OCCAR nahe, die für sechs Nutzerstaaten das A400M-Programm managt, wie Augen geradeaus! erfuhr. Die Herstellerfirma Airbus Defence&Space

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Geplante Irak-Mission der Bundeswehr: Verfassungsrechtlich doch nicht so einfach

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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte sich im Dezember noch sehr zuversichtlich gezeigt. Die geplante Ausbildungsmission der Bundeswehr für kurdische Peshmerga-Kämpfer, die für den Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen trainiert werden sollen, sei ungeachtet einer neuartigen Auslegung des Grundgesetzes möglich: Der Einsatz findet in einem System der kollektiven Sicherheit statt, ist damit verfassungsfest, hatte die Ministerin betont. Auch wenn sich das Bundeskabinett bei dem Beschluss dieses Mandats erstmals darauf gestützt hatte, dass das nach dem Grundgesetz vorgesehene System kollektiver Sicherheit

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Ziviler Profi an der Spitze der Bundeswehr-Medien

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Was in den vergangenen Wochen schon intern kursierte, ist seit dem (heutigen) Sonntag auch offiziell: Das Verteidigungsministerium hat einen zivilen Profi an die Spitze der Bundeswehr-Medien gesetzt. Die bisherige ARD-Fernsehkorrespondentin Andrea Zückert leitet die (Zentral)Redaktion der Bundeswehr, die von den gedruckten Produkten wie der Wochenzeitung Bundeswehr Aktuell bis zum Internetauftritt für die eigenen Medien der Streitkräfte verantwortlich ist. Offiziell mitgeteilt wurde das in der jüngsten Ausgabe von Bundeswehr Aktuell, die am (morgigen) Montag erscheint, aber bereits am Wochenende an Journalisten

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