Schlagwort: Bundeswehr

Vor neuem Bundeswehr-Einsatz in Mali: „Hohe Bedrohungslage“

Veröffentlicht am von

Da es einen gewissen Debattenbedarf zum absehbaren – erweiterten – Bundeswehr-Einsatz in Mali gibt, einen neuen Thread, um die aufgelaufenen Kommentare mal zusammenzubinden: Die Bundesregierung hatte bereits im August den Parlamentariern im Bundestag mitgeteilt, dass demnächst eine Ausweitung des deutschen Engagements bei der UN-Mission in Mali, bei MINUSMA, anstehen könnte: Die Bundeswehr soll dort die Niederlande unterstützen, die recht robust – mit Spezialkräften und Kampfhubschraubern – im weiterhin unruhigen, von Islamisten umkämpften Norden des westafrikanischen Landes unterwegs sind. Nun gibt

Weiterlesen

Exercise Watch: Marder bei ‚Persistent Presence‘ in Lettland

Veröffentlicht am von

Vor lauter aktuellen Ereignissen ist vielen vermutlich gar nicht mehr bewusst, dass auch weiterhin deutsche Soldaten praktisch ständig an der Ostflanke der NATO unterwegs sind – die so genannte Re-Assurance, die Rückversicherung der östlichen Mitgliedsländer der Allianz läuft ja unverändert weiter. Persistent Presence, anhaltende Präsenz, heißt das im NATO-Jargon. Aktuell gab es am vergangenen Wochenende einen Wechsel in der deutschen Präsenz: die Objektschützer der Luftwaffe wurden von  Panzergrenadieren des Panzergrenadierbataillons 391 aus Bad Salzungen mit ihren Marder-Schützenpanzern abgelöst (siehe Foto

Weiterlesen

Einberufungsbescheid für Captain CIRK

Veröffentlicht am von

Die Abkürzung scheint mit Bedacht gewählt. Ein Cyber- und Informationsraumkommando, abgekürzt CIRK, will sich die Bundeswehr zulegen, um von der Informationstechnik bis zur Nachrichtensammlung alle Bereiche dessen zu bündeln, was landläufig als Cyberraum bezeichnet wird. Phonetisch erinnert das nicht zufällig an James T. Kirk, den Kommandanten des TV- und Film-Raumschiffs Enterprise in der Star Trek-Serie. Ein Aufbaustab im Verteidigungsministerium soll bis zu Frühjahr 2016 die Konzeption für einen eigenen Organisationsbereich erarbeiten, der nach dem Muster ähnlicher Cyber Commands bei Verbündeten

Weiterlesen

Mandat für Schleuserjagd im Mittelmeer: Details & Recht

Veröffentlicht am von

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch, wie angekündigt, das Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr an der Ausweitung der EU-Militäraktion EUNAVFOR MED im Mittelmeer beschlossen, die den Kampf gegen Schleusernetzwerke in die nächste Phase bringen will. Dabei wird die Marine auch zum Einsatz von Gewalt ermächtigt. Und interessanterweise ist in dem Mandat, das jetzt dem Bundestag zur Billigung zugeht, auch eine Ermächtigung zur Weitergabe der erhobenen personenbezogenen Daten auch an nationale (Strafverfolgungs)Behörden enthalten – sollte es dafür bislang keine Grundlage

Weiterlesen

Flüchtlingshilfe: Mehr Arbeit für die Bundeswehr

Veröffentlicht am von

Angesichts der (weiterhin) sehr hohen Zahl von Flüchtlingen, die nach Deutschland einreisen, kommt auch auf die Bundeswehr mehr Arbeit zu – zur Unterstützung ziviler Behörden, nicht als Streitkraft. Die Bereitschaft dazu hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bereits am vergangenen Montag deutlich gemacht; am (gestrigen) Dienstagabend erläuterte Bundeskanzlerin Angela Merkel das nach einer Besprechung mit den Ministerpräsidenten der Länder noch etwas detaillierter: Die Bundeswehr hat auch noch einmal deutlich gemacht, dass sie bereit ist, bezüglich der Frage, wie wir die

Weiterlesen

Deutsch-Niederländische Zusammenarbeit – Panzer für die Landmacht, Standort für Deutschland

Veröffentlicht am von

Deutschland und die Niederlande haben eine weitere Integration ihrer Landstreitkräfte vereinbart – und dabei eine für beide Seiten gewinnbringende Kooperation beschlossen: Die Niederlande, die ihre Panzertruppe abgeschafft hatten, stellen im neuen deutschen Panzerbataillon 414 eine Kompanie mit 18 dieser Gefechtsfahrzeuge. Und die Deutschen bekommen damit die nötige Unterstützung, den aus den Boden gestampften neuen Panzerbataillon-Standort Bergen in Niedersachsen auch wirtschaftlich sinnvoll zu machen. Aus der Mitteilung des deutschen Verteidigungsministeriums: Deutschland und die Niederlande haben ein weitreichendes Kooperationsprojekt vereinbart, das die

Weiterlesen

Flüchtlinge (1): Von der Leyen schließt Bundeswehr als Hilfspolizei an der Grenze aus

Veröffentlicht am von

Die Bundeswehr wird nach den Worten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Bundesländern auch weiterhin bei der Bewältigung des Ansturms von Flüchtlingen helfen, aber keine Aufgaben als Hilfspolizei zum Beispiel an der Grenze oder bei der Bewachung von Unterkünften übernehmen. Wir haben eine ganz klare grundgesetzliche Trennung, sagte die Ministerin am (heutigen) Montag in Berlin. Soldaten und Zivilpersonal der Streitkräfte könnten überall dort helfen, wo es nicht polizeiliche Aufgaben oder hoheitliche Aufgaben sind. Von der Leyen sicherte zu, vor

Weiterlesen

Platz für Flüchtlinge: Reservisten-Meisterschaft abgesagt

Veröffentlicht am von

  Die Deutsche Reservistenmeisterschaft, die in knapp zwei Wochen in Roth in Franken stattfinden sollte, ist offensichtlich kurzfristig abgesagt worden, um weitere Unterkunftsmöglichkeiten für Flüchtlinge in Kasernen der Bundeswehr zu schaffen. Die Gebäude würden benötigt, um Platz für rund 1.000 Flüchtlinge in Infastruktur, also in festen Gebäuden, zu bekommen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am (heutigen) Sonntag in Berlin. Mit der Nutzung der Kaserne in Roth stell die Bundeswehr nach Angaben des Ministeriums dann deutschlandweit Unterkünfte für rund 20.000 Flüchtlinge 

Weiterlesen

Eine neue Eingreifbrigade für die Bundeswehr?

Veröffentlicht am von

Nun bekomme ich ja auch nicht alles mit, aber ein wenig überrascht bin ich schon: In der Bundeswehr laufen, so berichtet der renommierte Informationsdienst Jane’s, Überlegungen für die Schaffung einer neuen deutschen Eingreifbrigade. Die könnte mit dem Transportpanzer Boxer mit 30mm-Maschinenkanone und dem Raketensystem MELLS bewaffnet werden und im Rahmen der NATO innerhalb von 48 Stunden überall in Europa eingesetzt werden: „What we are talking about are first conceptual considerations,“ a source close to the concept phase told IHS Jane’s

Weiterlesen