Mehr als ein Jahr lang stand das deutsche Angebot an die OSZE-Beobachtermission in der Ukraine, die Waffenstillstandslinie im Osten des Landes mit Drohnen der Bundeswehr zu überwachen. Angenommen wurde dieses Angebot nie, und inzwischen hat das Verteidigungsministerium daraus die Konsequenzen gezogen: Seit Anfang November werden für diesen möglichen Auftrag keine deutschen Soldaten mehr in Bereitschaft gehalten.
WeiterlesenVor mehr als zwei Jahren, im Juni 2013, übernahmen die afghanischen Sicherheitskräfte formal die Sicherheitsverantwortung für ihr Land, die damalige Schutztruppe ISAF begann ihren Abzug und konzentrierte sich fortan auf die Beratung von afghanischer Armee und Polizei. Trotz aller Rückschläge und Probleme auch bei der Sicherheitslage sind es immer mehr die Afghanen selbst, die für ihre Sicherheit verantwortlich sind, und unser Engagement wird immer ziviler, lobte der damalige deutsche Außenminister Guido Westerwelle. Folgerichtig wurde ISAF zu Beginn dieses Jahres von
WeiterlesenFür die neue Daueraufgabe der Bundeswehr, die Hilfe für Flüchtlinge im Inland, hat das Verteidigungsministerium bis zu 6.000 Soldaten zugesagt. In der Zahl ist bereits, das wurde bislang oft nicht klar, der Schichtbetrieb zum Beispiel in Aufnahmezentren mit eingerechnet – es werden also nicht, wie manchmal fälschlich angenommen wird, im Drei-Schicht-Betrieb dann auf einmal 18.000 Soldaten daraus. Und die Zahl 6.000 wird gerne der Zahl der Soldaten in den Auslandseinsätzen gegenübergestellt: Das sind derzeit 2.900, also wird – je nach
WeiterlesenVerteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die Flüchtlingshilfe zu einer Daueraufgabe der Bundeswehr erklärt. Zur Unterstützung anderer Behörden im Inland sind nach Angaben ihres Ministeriums derzeit rund 6.000 Soldaten eingesetzt, mehr als doppelt so viele wie derzeit in Auslandseinsätzen unterwegs sind. Die Truppe soll sich auch mit angepassten Strukturen und Entscheidungswegen darauf einstellen: Die Flüchtlingshilfe wird zu einer wichtigen zusätzlichen Aufgabe für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, erklärte die Ministerin. Die Pläne hatte von der Leyen zuvor schon in
WeiterlesenWerbekampagnen der Bundeswehr stoßen hier doch immer auf großes Interesse – deshalb kann ich natürlich auch der neuen Kampagne mit dem Slogan Mach, was wirklich zählt nicht vorbeigehen. Dass eine neue große Kampagne anstand, mit der die Bundeswehr sich als Marke und Arbeitgeber präsentieren will, war ja schon seit einiger Zeit klar. Worum es inhaltlich geht, erläuterte die siegreiche Agentur im August so: Die Bundeswehr will sich als attraktiver Arbeitgeber im Wettbewerb mit privatwirtschaftlichen Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen positionieren. Durch
WeiterlesenIm Sommer vergangenen Jahres verbot der damalige Heeresinspekteur Bruno Kasdorf den Sinnspruch Treue um Treue, den sich Fallschirmjäger für ihren Einsatz in Afghanistan gewählt hatten. Das führte hier bei Augen geradeaus! zu einer der heftigsten, auf jeden Fall zur längsten Diskussion zu einem Eintrag. Nun wird dieser Aspekt auch historisch angegangen:
WeiterlesenBei der Bearbeitung von Asylverfahren können Bundeswehrsoldaten zwar das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) unterstützen, zum Beispiel bei der Registrierung von Asylbewerbern – sie dürfen aber in diesen Verfahren keine Entscheidungen treffen, weil dieser hoheitliche Akt den Streitkräften im Inland nach der Verfassung untersagt ist. Das ist der Kern der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage von Augen geradeaus!: Nach einem Bericht der Welt am vergangenen Sonntag (Link aus bekannten Gründen nicht) hatte ich nachgefragt, ob die Information zutrifft,
WeiterlesenUm die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber in ihre Herkunftsländer zu beschleunigen, will die Bundesregierung die eigentlich zuständigen Länder mit allen Möglichkeiten unterstützen – und gegebenenfalls auch Flugzeuge der Bundeswehr einsetzen. Regierungssprecher Steffen Seibert bestätigte am (heutigen) Mittwoch im Kern entsprechende Berichte. Allerdings machten sowohl Seibert als auch BMVg-Sprecher Jens Flosdorff deutlich, dass Abschiebungen mit (gecharterten) zivilen Maschinen Vorrang haben sollten. Außerdem werde die Bundeswehr, wenn sie tatsächlich gefragt sein sollte, nur Transportraum bereitstellen. Aber eben nicht polizeiliche Aufgaben übernehmen. Zudem kämen
WeiterlesenNachdem US-Präsident Barack Obama am (gestrigen) Donnerstag angekündigt hat, dass die US-Truppen länger als bisher geplant in Afghanistan bleiben, ist klar: Auch die Bundeswehr wird länger bleiben. Aber wie das konkret aussieht und wie das neue Mandat aussehen wird, wenn die derzeitige vom Bundestag gebilligte Entsendung zur Mission Resolute Support zum Jahresende ausläuft… das bleibt noch recht vage. Dazu aus der heutigen Bundespressekonferenz das Video vom Kollegen Tilo Jung (die Abschrift liegt bislang noch nicht vor; wird nachgetragen unten): (Direktlink:
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