DroneWatch: Deutscher Drohnen-Einsatz in der Ostukraine abgesagt

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Mehr als ein Jahr lang stand das deutsche Angebot an die OSZE-Beobachtermission in der Ukraine, die Waffenstillstandslinie im Osten des Landes mit Drohnen der Bundeswehr zu überwachen. Angenommen wurde dieses Angebot nie, und inzwischen hat das Verteidigungsministerium daraus die Konsequenzen gezogen: Seit Anfang November werden für diesen möglichen Auftrag keine deutschen Soldaten mehr in Bereitschaft gehalten.

Die deutsche Offerte, die zunächst gemeinsam mit Frankreich gemacht worden war, war bei der OSZE ohnehin nie so recht auf Gegenliebe gestoßen. Hauptgrund war, dass die deutschen Luna-Drohnen mit ihrer vergleichsweise begrenzten Reichweite recht nah an der Konfliktlinie hätten stationiert werden müssen – und deshalb auch eine militärische Schutzkomponente gebraucht hätten, also faktisch Kampftruppen zur Absicherung. Das sah nach einer nicht unproblematischen Mission aus.

Dennoch hielt Deutschland formal das Angebot aufrecht. Rund 500 Soldatinen und Soldaten aus wechselnden Einheiten wurden seit einem Jahr regelmäßig für die Special Monitoring Mission der OSZE bereitgestellt und standen damit für andere Aufgaben nicht zur Verfügung. Vor allem das Heer hatte beklagt, dass damit Kräfte gebunden würden, die möglicherweise an anderer Stelle fehlen könnten, obwohl faktisch nicht mehr mit ihrem Einsatz in der Ukraine zu rechnen sei. Nicht zuletzt die geplante Beteiligung an der UN-Mission im Norden Malis, bei dem voraussichtlich ebenfalls die Drohnen benötig werden, dürfte die Entscheidung beschleunigt haben.

Das Ende der Bereitschaft machten weder das Verteidigungsministerium noch das federführende Auswärtige Amt größer publik. Bereits Ende Oktober hatte das Wehrressort den Abgeordneten des Bundestages in einer Fußnote zur wöchentlichen Unterrichtung mitgeteilt: Mit Weisung BMVg vom 26.10.15 wurde angewiesen, die Bereitschaft zu beenden. Dieser Beitrag der Bundeswehr zur SMM entfällt zukünftig. In der aktuellen Unterrichtung aus der vergangenen Woche ist diese Aufgabe dann auch nicht mehr erwähnt.

(Archivbild: Luna-Drohne bei der Präsentation des deutschen Gefechtsverbandes der NATO Response Force im März 2015 in Marienberg)

 

15 Gedanken zu „DroneWatch: Deutscher Drohnen-Einsatz in der Ostukraine abgesagt

  1. … in Nordmali bräuchte man die Drohnen wohl dringender. Aber soviel zum Thema LoA „zwei kleinere Einsätze gleichzeitig“.

  2. Weil die Räume in Mali von der Größe her natürlich überschaubarer sind als in der Ukraine. Aber immerhin kommt dann wohl eine Schutzkomponente mit. Wiewohl die in der UKR ja von der UKR Armee hätte gestellt werden können.

  3. Gute Nachricht. Nach dem Patriot Einsatz, der außer Personal- und Materialverschleiß auch wenig brachte eine weitere sinnlos Aktion beendet.

    Als nächstes die unnützen und unterdimensionierten EUBG Bereitschaften beenden und sich endlich auf reale Einsätze und NRF konzentrieren.

    …und Flüchtlinge…

    pi

  4. @Hans Dampf:
    „Aber soviel zum Thema LoA „zwei kleinere Einsätze gleichzeitig“.“

    Eben das ist der wirkliche Kern der Geschichte.
    Da Weltklasse-Heer, erfüllt materiell und personell noch nichtmal die eigenen Minimalansprüche.

    Gleichzeitig reden Generalität und Politik von neuen Einsätzen und stärkerer Bündnisverteidigung.

  5. Für die Ukraine wäre Luna nahezu unbrauchbar gewesen und in winterlichem Klima von November bis März aufgrund systembedingter Einschränkungen kaum einsetzbar.
    In Nordmali wird Luna zwar bessere Klimabedingungen haben, aber wegen begrenzter Reichweite keinen militärischen Nutzen bringen.
    Wieder einmal wird hier unsere sicherheitspolitische Symbolpolitk deutlich. Wenn wir Militär einsetzen, dann mit unklarem Auftrag, personell in homöopathischen Dosen, und natürlich mit den im Weltklasseheer vorhandenen Hochwertressourcen. Ironie off.

  6. @Hans Dampf

    Es gehört zwar nicht in diesen Ukraine-Thread, aber da es gerade keinen Mali-Thread gibt, frage ich hier: Welche Luftfahrzeuge des Heeres in Mali? Bislang war davon nicht so recht die Rede.

  7. @ K-P K
    Dann müsste das Weltklasseheer ja über operativ einsetzbare Hschr verfügen, die mit vergleichbaren Fähigkeiten die NLD Hschr ersetzen könnten. Das wäre ja dann wohl die nächste Luftnummer. NH 90 und Tiger sind weit davon entfernt, 2016 in diesem Aufgabenspektrum eingesetzt zu werden. Und ob die Lw CH53 hierfür verfügbar machen kann, steht auf einem anderen Blatt.
    Es wird wohl bei Symbolpolitik bleiben.

  8. @Bin_dabei
    Ja, bin dabei. Spannend aber wie wir reagieren/argumentieren, wenn Heli-mäßig nichts/zu wenig gehen sollte.
    Aus den NLD ist derzeit Anderes als „Ablösung“ in der Stellung nicht zu vernehmen. Warum sollten NLD HFlg-Kapazitäten ohne NLD Truppe in Mali bleiben?
    Kritisch ist AirMedEvac! Kann mir absolut nicht vorstellen, das DEU MINUSMA darauf verzichtet, im Grundsatz nicht, aber angesichts „Golden Hour“ berechtigterweise noch weniger.
    Was also beschließen? AirMedEvac im Leasing-Verfahren? Beim wem vorstellig werden, der in Mali ab 2016 präsent ist und freie Kapazitäten hat?
    Überhaupt erstaunlich viel Funkstille, oder Sendeverbot für Funk (?), muss doch das Parlament noch beteiligt werden, in diesem Jahr.

  9. Das wird immer mehr ein Mali-Thema, den Kommentaren nach… Hm. Könnte natürlich einen neuen Mali-Thread aufmachen; allerdings gibt’s da derzeit keine neue Entwicklung…

  10. @T.W.
    Vielleicht fragen Sie doch mal an, im BMVg.
    Ist doch verwunderlich, dass nichts zu hören ist, oder ist die Zeitlinie vom 1. Quartal ’16 auf später verschoben?
    Die Truppe muss noch geearmarked, Vorausbildung durchgeführt werden und, die Parlamrntsbeteiligung steht ins Haus. Eigentlich nur noch knapp vier Wochen unter Berücksichtigung Parlamentsferien zu Weihnachten unter stets drohender „Kurzfristsitzung“ zum Flüchtlingsthema.

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