DroneWatch: Deutscher Drohnen-Einsatz in der Ostukraine abgesagt

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Mehr als ein Jahr lang stand das deutsche Angebot an die OSZE-Beobachtermission in der Ukraine, die Waffenstillstandslinie im Osten des Landes mit Drohnen der Bundeswehr zu überwachen. Angenommen wurde dieses Angebot nie, und inzwischen hat das Verteidigungsministerium daraus die Konsequenzen gezogen: Seit Anfang November werden für diesen möglichen Auftrag keine deutschen Soldaten mehr in Bereitschaft gehalten.

Die deutsche Offerte, die zunächst gemeinsam mit Frankreich gemacht worden war, war bei der OSZE ohnehin nie so recht auf Gegenliebe gestoßen. Hauptgrund war, dass die deutschen Luna-Drohnen mit ihrer vergleichsweise begrenzten Reichweite recht nah an der Konfliktlinie hätten stationiert werden müssen – und deshalb auch eine militärische Schutzkomponente gebraucht hätten, also faktisch Kampftruppen zur Absicherung. Das sah nach einer nicht unproblematischen Mission aus.

Dennoch hielt Deutschland formal das Angebot aufrecht. Rund 500 Soldatinen und Soldaten aus wechselnden Einheiten wurden seit einem Jahr regelmäßig für die Special Monitoring Mission der OSZE bereitgestellt und standen damit für andere Aufgaben nicht zur Verfügung. Vor allem das Heer hatte beklagt, dass damit Kräfte gebunden würden, die möglicherweise an anderer Stelle fehlen könnten, obwohl faktisch nicht mehr mit ihrem Einsatz in der Ukraine zu rechnen sei. Nicht zuletzt die geplante Beteiligung an der UN-Mission im Norden Malis, bei dem voraussichtlich ebenfalls die Drohnen benötig werden, dürfte die Entscheidung beschleunigt haben.

Das Ende der Bereitschaft machten weder das Verteidigungsministerium noch das federführende Auswärtige Amt größer publik. Bereits Ende Oktober hatte das Wehrressort den Abgeordneten des Bundestages in einer Fußnote zur wöchentlichen Unterrichtung mitgeteilt: Mit Weisung BMVg vom 26.10.15 wurde angewiesen, die Bereitschaft zu beenden. Dieser Beitrag der Bundeswehr zur SMM entfällt zukünftig. In der aktuellen Unterrichtung aus der vergangenen Woche ist diese Aufgabe dann auch nicht mehr erwähnt.

(Archivbild: Luna-Drohne bei der Präsentation des deutschen Gefechtsverbandes der NATO Response Force im März 2015 in Marienberg)