Schlagwort: OSZE

DroneWatch: Deutscher Drohnen-Einsatz in der Ostukraine abgesagt

Mehr als ein Jahr lang stand das deutsche Angebot an die OSZE-Beobachtermission in der Ukraine, die Waffenstillstandslinie im Osten des Landes mit Drohnen der Bundeswehr zu überwachen. Angenommen wurde dieses Angebot nie, und inzwischen hat das Verteidigungsministerium daraus die Konsequenzen gezogen: Seit Anfang November werden für diesen möglichen Auftrag keine deutschen Soldaten mehr in Bereitschaft gehalten.

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Ukraine: Jetzt doch wieder Einsatz schwerer Waffen

The worst fighting in eastern #Ukraine since #Minsk – report from @TomBurridgebbc & @Timfacey http://t.co/ePmsS1RMIw pic.twitter.com/dBhGBwWlxh — Will Vernon (@BBCWillVernon) 4. Juni 2015 Im Osten der Ukraine sind am (gestrigen) Mittwoch die Kämpfe zwischen Separatisten und ukrainischen Truppen wieder aufgeflammt – und dabei wurden offensichtlich auch schwere Waffen eingesetzt, die nach dem Abkommen von Minsk abgezogen sein sollten. Die OSZE-Beobachter in der Osturkraine stellten fest, dass schwere Waffen vor allem von Ost nach West bewegt wurden. Aus ihrem Spot report

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Bundeswehr schickt Erkundundungsmission in die Ukraine

Deutsche Soldaten werden demnächst ab dem (heutigen) Dienstag  in der Ost-Ukraine erkunden, ob die Bundeswehr gemeinsam mit Frankreich zur Unterstützung der OSZE einen Waffenstillstand in der Region überwachen kann. Auf Wunsch der OSZE werde ein 14-köpfiges deutsches Erkundungsteam gemeinsam mit den Franzosen prüfen, ob die Voraussetzungen für eine solche Mission vorhanden seien, teilte das Verteidigungsministerium mit. Die Bundeswehrsoldaten sollen vor allem prüfen, ob deutsche Drohnen vom Typ LUNA zur Überwachung des Waffenstillstands eingesetzt werden können. Die Soldaten werden bei diesem

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Lagebeobachtung Ukraine, 29. Mai (Ergänzungen zum ‚Vostok-Bataillon‘)

Gerade in Deutschland dürfte diese Meldung an etwas erinnern: Der selbsternannte Bürgermeister der ost-ukrainischen Stadt Sloviansk /Slawjansk, Wjatscheslaw Ponomarjow, hat nach eigenen Angaben vier vermisste OSZE-Beobachter in seiner Gewalt. Die vier Männer aus der  Türkei, der Schweiz, Estland und Dänemark (die das Foto oben zeigen soll), seien aber in Sicherheit, sagte Ponomarjow der Nachrichtenagentur Associated Press: An insurgent leader in eastern Ukraine said Thursday that his fighters are holding four observers from the Organization for Security and Cooperation in Europe

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Debattenhalde: Ukraine & freigelassene Geiseln

Aus gegebenem Anlass: Es gibt offensichtlich ein Bedürfnis, jenseits der Faktenlage – oder über sie hinaus – über die Ereignisse in der Ukraine und auch die Freilassung der Militärbeobachter am Samstag zu debattieren. Das kann dann gerne hier geschehen, damit die Lagebeobachtung für die tatsächlichen Ereignisse frei bleibt. (Dort schon aufgelaufene Debatten-Kommentare verschiebe ich hierher.)

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Entführte Militärbeobachter in der Ukraine: Weiter kein Zeichen für Freilassung

Während die pro-russischen Separatisten im Osten der Ukraine immer mehr Verwaltungs- und Polizeigebäude unter ihre Kontrolle bringen, scheint sich am (heutigen) Mittwoch in der Frage der entführten Militärbeobachter in Sloviansk (Slavyansk/Slawjansk) wenig zu bewegen. Zwar hatte es nach den Äußerungen des russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin in der vergangenen Nacht Hoffnung auf eine baldige Freilassung gegeben; am Nachmittag twitterte jedoch Bild-Reporter Paul Ronzheimer aus Sloviansk: „Bürgermeister“ von Slawjansk gerade zu @bild : Geiseln müssen „noch ein bisschen länger bleiben“. Keine Details

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Entführte Militärbeobachter: Bundesregierung will keine gewaltsame Befreiung (Update: Infos zur Entführung)

Die Bundesregierung, vor allem das Außen- und das Verteidigungsministerium, haben am (heutigen) Montag etwas detaillierter Stellung genommen zu den entführten – auch deutschen – Militärbeobachtern in der Ukraine genommen. Die ganze Bundespressekonferenz dazu zum Anhören unten; ein paar Kernpunkte: • Eine gewaltsame Befreiung der Geiseln will die Bundesregierung ausdrücklich nicht und setzt auf Verhandlungen der OSZE. Das habe Außenminister Frank-Walter Steimeier dem ukrainischen Ministerpräsidenten Arseni Jazenjuk bei einem Telefonat am Wochenende deutlich gemacht, sagte Außenamtssprecher Martin Schäfer. (Korrektur, nachdem ich

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Lagebeobachtung Ukraine: Vorführung der entführten Militärbeobachter

Press conference/display of detained European military observers & translator in #Slovyansk #Ukraine pic.twitter.com/qXuhVTqQSb — C.J. Chivers (@cjchivers) April 27, 2014   Die pro-russischen Separatisten in der ost-ukrainischen Stadt Sloviansk (Slavyansk/Slawjansk) haben am (heutigen) Sonntag bei einer Pressekonferenz die am Freitag festgesetzten Militärbeobachter vorgeführt, darunter auch die Deutschen mit dem deutschen Delegationsleiter Oberst Axel Schneider. Zur besseren Übersicht verschiebe ich die Einzel-Meldungen aus dieser Pressekonferenz (vor allem via Twitter) aus der allgemeinen Lagebeobachtung hierher:

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Ukraine: OSZE-Beobachter gestrandet in Krasnoperekops’k

Es ist in der rasanten Entwicklung in der Ukraine und auf der Krim nur ein kleines Mosaiksteinchen und dennoch nicht uninteressant: Die rund 40 Mann starke OSZE-Beobachtermission, der auch zwei Bundeswehroffiziere angehören, hat es heute nicht auf die Krim geschaft. Das Team unter Leitung eines ungarischen Obersten wurde nach Informationen aus dem deutschen Verteidigungsministerium an einem Kontrollposten an der Grenze zur Krim gestoppt – und musste in dem Örtchen Krasnoperekops’k (siehe Karte oben) eine provisorische Unterkunft suchen. Wie es weitergeht

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