Länger in Afghanistan – aber noch keine Details

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Nachdem US-Präsident Barack Obama am (gestrigen) Donnerstag angekündigt hat, dass die US-Truppen länger als bisher geplant in Afghanistan bleiben, ist klar: Auch die Bundeswehr wird länger bleiben. Aber wie das konkret aussieht und wie das neue Mandat aussehen wird, wenn die derzeitige vom Bundestag gebilligte Entsendung zur Mission Resolute Support zum Jahresende ausläuft… das bleibt noch recht vage.

Dazu aus der heutigen Bundespressekonferenz das Video vom Kollegen Tilo Jung (die Abschrift liegt bislang noch nicht vor; wird nachgetragen unten):


(Direktlink: https://youtu.be/K8uHxCW8waY)

Während wir auf das Transkript warten, können wir ja mal eine Analyse der Ereignisse rund um Kundus in den vergangenen Wochen lesen: The fall and recapture of Kunduz vom Afghanistan Analysts Network.

Nachtrag 19. Oktober: Wie Reuters aus NATO-Kreisen erfuhr, haben Deutschland, Italien und die Türkei bereits die weitere Präsenz in Afghanistan zugesagt:

Germany, Turkey and Italy are set to keep their deployments in Afghanistan at current levels, senior NATO officials said on Monday after the U.S. government decided to prolong its 14-year-old military presence there. (…)
Gen. Philip Breedlove, NATO’s top commander in Europe, said he had assurances that NATO countries will continue alongside the nearly 10,000 U.S. troops in Afghanistan. While discussions of exact numbers are still continuing, the biggest national deployments are not in doubt, he said.
„Several of our largest contributors have already communicated with us that they will remain in their current posture,“ Breedlove told Reuters.
He declined to give details. But a second senior NATO official said Germany, Turkey and Italy were willing to remain in Afghanistan at their current levels.

 

Und noch nachgetragen: Die Abschrift der Fragen und Antworten aus der Bundespressekonferenz (aus dem obigen Video), mit Martin Schäfer für das Auswärtige Amt, Regierungssprecher Steffen Seibert und Boris Nannt für das Verteidigungsministerium:

FRAGE : Ich würde gern das Verteidigungsministerium und das Außenministerium in Sachen Afghanistan ansprechen. Da bremst US-Präsident Obama jetzt den Rückzug. Auch Frau von der Leyen hat schon angedeutet, dass die Bundeswehr dort länger bleiben könnte. Wie genau wird sich das jetzt in „Resolute Support“ weiterentwickeln und äußern?

DR. SCHÄFER: Das ist eine Frage, die wir jetzt noch nicht in toto beantworten können. Zunächst einmal gilt das, was für die Bundesregierung dazu von der Verteidigungsministerin und auch vom Außenminister gestern nach der Pressekonferenz von Präsident Obama gesagt wurde: Wir begrüßen diese Entscheidung, weil sie, so glauben wir, im Einklang steht mit den Notwendigkeiten der Sicherheitslage in Afghanistan und unserem Ziel, der afghanischen Regierung und den Menschen in Afghanistan weiter zur Seite zu stehen.

Dazu gehört unser großes ziviles Engagement. Dazu gehört aber auch, dass Afghanistan weiter Hilfe durch Beratung und Ausbildung in seinen Sicherheitsstrukturen braucht.

Präsident Obama hat in der Tat angekündigt, dass die Vereinigten Staaten von Amerika über das Jahr 2016 hinaus planen und beabsichtigen, ihre Militärpräsenz in Afghanistan aufrecht zu erhalten, wenn auch mit reduzierten Zahlen. Das setzt uns jetzt nach den Beratungen, die wir mit unseren Partnern und auch mit Washington in den letzten Monaten geführt haben, in die Lage, selber konkret zu planen. Es galt immer in Afghanistan das Prinzip „gemeinsam rein und gemeinsam raus“. Nur so macht das auch Sinn. Das bedeutet jetzt: Das „gemeinsam raus“ wird weder 2015 noch 2016, sondern irgendwann jenseits von 2017 erfolgen können, und zwar hoffentlich erst dann, wenn die afghanischen Sicherheitskräfte vollends in der Lage sind, die Sicherheit des Landes in die eigenen Hände zu übernehmen.

Die Beratungen im Kreise der Partner von Resolute Support, das heißt in der NATO, laufen jetzt weiter. Sie sind ja vorher schon geschehen. Der Plan ist, dass bis zum Treffen der Außenminister der NATO beziehungsweise bis zum Treffen der Außenminister der Mitgliedstaaten von Resolute Support das ist für den letzten Monat im Jahr geplant, für Anfang Dezember, glaube ich; ein genaues Datum kann ich Ihnen nachreichen, wenn Sie möchten die Vorbereitungen so weit abgeschlossen sind, dass dann die politische Entscheidung darüber fallen kann, wie mit Resolute Support weiter umgegangen wird. Die Haltung der Bundesregierung haben Sie, wie gesagt, gestern den Äußerungen der beiden Minister entnommen. Sie sind der Meinung, dass es vernünftig ist, Resolute Support und damit auch das deutsche militärische Engagement in Afghanistan zu verlängern.

Was das in concreto bedeutet, wie viel Mann oder Frau Soldaten damit verbunden sind, das sind alles Fragen, die jetzt mit den Partnern besprochen werden müssen, weil es natürlich darum geht, ein schlüssiges verantwortbares Gesamtkonzept der militärischen Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft für Afghanistan auf die Beine zu stellen. Da sind wir jetzt gut im Zeitplan. Das wird dann sicherlich Anfang Dezember endgültig indossiert werden können.

STS SEIBERT: Ich möchte, wenn ich darf, ganz kurz, weil das wirklich eine sehr wichtige Angelegenheit ist, auch im Namen der Bundeskanzlerin einstimmen. Sie begrüßt diese gestrige Ankündigung von Präsident Obama zum künftigen Engagement der USA in Afghanistan ausdrücklich. Diese Ankündigung ist ein wichtiges Zeichen an die internationale Gemeinschaft, ein wichtiges Zeichen an die Bündnispartner der USA, aber vor allem ein wichtiges Zeichen an die afghanische Bevölkerung.

ZUSATZFRAGE: Herr Dr. Schäfer, Sie sagen, was das konkret heißt Soldaten, Soldatinnen , müsse alles mit den Partnern besprochen werden. Ist aber trotzdem jetzt schon vorstellbar, dass nicht nur Abzüge gebremst werden, sondern auch wieder aufgestockt wird? Das ist meine eine Frage.

Die andere Frage: Gibt es denn konkrete Planungen? Das wäre ja für die Bundestagszustimmung nötig.

DR. SCHÄFER: Die Mandate des Deutschen Bundestages sind grundsätzlich immer auf zwölf Monate angelegt. Das ist auch im Falle Afghanistans so. Es hat einmal eine Ausnahme in den letzten Jahren gegeben, als es aus Gründen des internationalen Kalenders erforderlich war, ein Mandat über 15 Monate zu verabschieden. Wir haben zwölf Monatsrhythmen. In diesem regelmäßigen Rhythmus wird selbstverständlich die Bundesregierung den Bundestag, falls erforderlich, um eine Verlängerung des Mandats bitten. Ich bitte Sie um Verständnis, dass wir zum jetzigen Zeitpunkt hier noch keine konkreten Äußerungen über Mandatssollstärken, Mandatsobergrenzen oder konkrete Planungen machen schlicht und ergreifend deshalb, weil es davon abhängt, in welchem Gesamtkonzept sich das Ganze bewegen wird.

VORS.: Vielleicht möchte das Verteidigungsministerium ergänzen.

NANNT: Ich habe keine Ergänzung dazu.

FRAGE: Ich habe in Erinnerung, dass derzeit die Mandatsstärke auf 850 festgelegt ist. Wie viele sind es denn im Moment konkret, die in Afghanistan sind? Ist diese Obergrenze ausgefüllt?

NANNT: Wir haben die Mandatsobergrenze von 850. Wir sind derzeit etwas darüber. Durch Kontingentwechsel, aber auch durch den Rückbau, den wir jetzt in Termez in Usbekistan machen, sind wir bei etwa 890 Soldaten. Das ist aber nur zeitweise.

FRAGE: Herr Schäfer, neben Ihrem Mantra „gemeinsam rein, gemeinsam raus“ das ist ja so eine Art „mitgehangen, mitgefangen“ gibt es aus Sicht der Bundesregierung gute Gründe, warum die Bundeswehr neben dieser Allianz in Afghanistan bleiben muss? Was kann die Bundeswehr da schaffen, was sie in den letzten 14 Jahren nicht geschafft hat?

DR. SCHÄFER: Die Sicherheitslage in Afghanistan ist nicht so, dass die internationale Gemeinschaft wie wir seit gestern wissen, auch die Vereinigten Staaten von Amerika der Meinung wäre, dass man Afghanistan jetzt schon einfach seinem eigenen Schicksal überlassen könnte. Die Schritte, die wir in den letzten Jahren im Grunde seit der Londoner Afghanistan-Konferenz 2010 gegangen sind, nämlich das militärische Engagement der internationalen Gemeinschaft langsam, aber sicher zurückzufahren und gleichzeitig Sorge dafür zu tragen, dass die afghanischen Sicherheitsbehörden, die Polizei und das Militär in die Lage versetzt werden, das, was von der internationalen Gemeinschaft nicht mehr gemacht werden sollte, zu übernehmen, das alles haben wir über Jahre hinweg sehr sorgfältig geplant und haben damit auch das glaube ich, guten Gewissens sagen zu können einige Erfolge erzielt.

Die afghanischen Sicherheitskräfte sind grosso modo in der Lage, die Sicherheit des Landes zu gewährleisten. Über den Fall Kundus haben wir hier in den letzten Wochen ja des Öfteren gesprochen. Das können wir gern noch intensivieren, wenn Sie das wollen.

Aber ich glaube so hat es der amerikanische Präsident auch gestern zum Ausdruck gebracht , es geht jetzt darum, all das, was in 14 Jahren in Afghanistan erreicht worden ist an sozialen Errungenschaften, an Rechten der Frauen, an Schulbildung für Kinder, an Wiederaufbau von Infrastruktur nach einem Bürgerkrieg, der im Grunde seit dem Ende der Siebziger Jahre angedauert hat , nicht aufs Spiel zu setzen und noch etwas mehr Zeit, Geld und auch politisches Engagement zu investieren, damit das nicht verlorengeht, sondern den Menschen in Afghanistan erhalten bleibt. Es bleibt unser Ziel, dauerhaft dafür Sorge zu tragen, dass in Afghanistan nicht mehr Chaos und Anarchie aufkommen, dass Afghanistan nie mehr ein Hort des internationalen Terrorismus werden kann, so wie das im letzten Jahrzehnt noch der Fall gewesen ist. Wir sollten uns gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft wirklich dafür engagieren, dem Land auf die Beine zu helfen, den Menschen Perspektiven zu geben und für eine soziale und wirtschaftliche Entwicklung und Frieden zu sorgen.

NANNT: Vielleicht noch eine Ergänzung dazu: Wir haben in den letzten Jahren zusammen mit unseren nationalen und internationalen Partnern über 350.000 afghanische Sicherheitskräfte aufgebaut.

Was jetzt wichtig ist, weil Sie ja auch die Frage stellten, was die Bundeswehr da noch leisten kann: Wir haben jetzt eine Ausbildungs- und Beratungsmission. Das heißt, wir haben die Quantität an afghanischen Sicherheitskräften. Aber es ist natürlich auch wichtig, dass man weiterhin die Qualität herstellt. Da ist unsere Beratungs- und Ausbildungsleistung, die wir jetzt zum Beispiel ganz speziell in Masar-e-Scharif leisten, unheimlich wichtig. Da sollte man da kann ich den Worten von Herrn Schäfer nur zustimmen das, was man erreicht hat, nicht gefährden.

ZUSATZFRAGE: Ich habe noch einmal eine Frage zu Kundus. Sie hatten das ja gerade angesprochen. Herr Nannt, mich würde interessieren, ob deutsche Soldaten Teil des NATO-Teams sind, das den Luftangriff auf die „Ärzte ohne Grenzen“-Klinik untersuchen wird?

NANNT: Sie hatten keine deutschen Soldaten dabei.

ZUSATZFRAGE: Würden Sie sich wünschen, dass deutsche Soldaten dabei sind? Denn man würde sich ja quasi, wenn es um Kriegsverbrechen geht, eine unabhängige Untersuchungskommission wünschen, die zum Beispiel nicht aus Amerikanern besteht?

NANNT: Ich bin hier nicht dazu da, um hier Wünsche zu äußern. Wie gesagt: Wir sind bei der Untersuchung nicht dabei. Das wurde in verschiedene Bereiche aufgeteilt. Das wird jetzt auch im Bereich Resolute Support untersucht. Sie können sicher sein, dass diesem Vorfall genau nachgegangen wird.

FRAGE: Hat Sie die gestrige Äußerung oder Erklärung von Präsident Obama sehr überrascht? Das klingt fast so aus Ihren Darlegungen.

DR. SCHÄFER: Nein, sie hat uns gar nicht überrascht. Wir haben ja in den letzten Monaten intensiv hinter den Kulissen mit unseren Partnern und insbesondere mit Washington über all diese Fragen beraten. Es war klar, dass die Entscheidung für den amerikanischen Präsidenten nicht leicht sein würde, weil sie ja auch damit zu tun hat, mit welchen Versprechen er gegenüber seinem amerikanischen Wahlvolk angetreten war.

Ich denke, man kann da durchaus sagen, dass auch die Haltung der Bundesregierung, die wir in den letzten Monaten immer wieder auf ganz unterschiedliche Art und Weise mit der amerikanischen Regierung ausgetauscht haben, eine Rolle dabei gespielt hat, dass der amerikanische Präsident sich gestern öffentlich so eingelassen hat, wie er das getan hat.

ZUSATZFRAGE: Herr Nannt, schließen Sie in diesem Zeitpunkt aus, dass deutsche Soldaten, wenn der Einsatz dort geplant wird, nicht nur als beratende Kräfte dort sein werden, sondern auch als kämpfende?

NANNT: Ich glaube, die Antwort hat gerade Herr Schäfer schon in der ersten Antwort gegeben, dass wir jetzt dabei sind, das gemeinsam mit unseren Partnern abzustimmen. Wir haben eine Zeitlinie Anfang Dezember. Dort findet das NATO-Außenminister-Treffen statt. Alles Weitere muss man jetzt besprechen.

ZUSATZFRAGE: Also Sie schließen es nicht aus in diesem Zeitpunkt?

NANNT: Grundsätzlich schließe ich hier nie Antworten aus.

Wie gesagt: Wir haben jetzt diesen Zeitplan, der läuft. Alles Weitere werden wir dann sehen. Aber wichtig das habe ich auch mit der Antwort an Herrn Jung noch einmal betont ist einfach diese Ausbildungs- und Beratungsgeschichte, die entscheidend für die weitere Qualität der afghanischen Sicherheitskräfte ist.

DR. SCHÄFER: Ich glaube, es gibt Konsens innerhalb der internationalen Gemeinschaft, nicht in den Status quo ante zurückzukehren, sozusagen wieder einen festen Kampfeinsatz in der NATO oder mit irgendwelchen internationalen Allianzen zu beginnen.

(Archivbild: Bei der Übergabe des PRT Kundus am 6. Oktober 2013 – ISAF Regional Command North)

35 Gedanken zu „Länger in Afghanistan – aber noch keine Details

  1. Ich liebe stets diese Logik: Die Amerikaner wollen (aus was für Gründen auch immer) länger bleiben, dann bleiben wir halt auch länger! Die dafür nötigen Gründe werden wir uns schon zeitnah zurechtlegen!

  2. @Tilo
    Der Sprecher BMVg hat die Gründe heute mit dem bekannten Satz „gemeinsam rein, gemeinsam raus“ umschrieben.
    Folge: wir bleiben, solange bis der letzte GI abgeflogen ist. Stellt zumindest Klarheit dar, Zwischenziel lautet 2017.

  3. @ tilo

    was würden sie den vorschlagen?

    ab durch die mitte und nach uns die sintflut?

    man kann ja gerne ein naives frageformat pflegen.

    allzu dämlich sollte man sich aber nicht anstellen

  4. Um in AFG noch etwas zu retten, müßte so traurig es ist, eine neue Mission mit kompletten Nato-Kampfeinsatz stattfinden.
    Sollten die Taliban nicht endgültig vertrieben werden, kommt nämlich auch mindestens halb AFG nach Europa ,sprich Deutschland.

  5. Das Problem liegt in Pakistan. Die Pakistani wollen sich den Rücken für den Indienkonflikt freihalten und haben kein Interesse an einem stabilen Afghanistan. Daher werden die Taliban von Pakistan als Schattenarmee benutzt, um in Afg für Instabilität zu sorgen. Man kann noch beliebig viele Militärmissionen in Afg bestreiten und Taliban „vertreiben“, es wird nicht von Dauer sein. Wenn man das Problem wirksam angehen will, wird man sich mit den Pakistanis unterhalten müssen.

  6. Frage von jemanden der keine Ahnung hat von Ausbildung in Afghanistan:
    Warum müssen wir immer noch weiter Polizisten und Soldaten ausbilden?
    Bedenkt man die Länge unserer Ausbildung sollten doch genügend einheimische Ausbilder vorhanden sein.
    Werferfehler

  7. @ werbefehler @ all
    Kann auch mir jemand helfen?
    Ich habe in den offiziellen Aussagen und auf diversen Bundeswehrseiten nach Aussagen gesucht, die eine Aufgabenstellung formuliert und spezifische Ziele benennnt.
    WAS wollen wir der, der Westen, denn erreichen? Wie ordnet sich unser Land da souverän ein.Wie überprüft man das Erreichte? Wie ist die neue Zielstellung zu messen, im Vergleich zur bisherigen?
    Die Aussagen des obersten Generals der USA aus Afghanistan im Senat wirkten auf mich als unwissenden Außenstehenden sehr unstrukturiert und nervös. Gerade bei den Fragen von Republikanern.
    Man hört ja immer von deutscher Planungskunst von Generalstäblern. Ich denke mal, die wird es noch geben?
    Ich könnte mir vorstellen, dass man erst danach Aussagen zu den Stärken und Aufträgen im Land machen kann. Sicher steht dies also noch nicht fest.
    Wenn man an die Presse geht, sollte man doch wissen, wo man hin möchte. Ich habe gerade bei den Spitzenpolitikrern (Arnold, aber auch von der Leyen) das Gefühl, dass dies (wieder mal)
    etwas getrieben erscheint, getrieben vom konkreten Anlass und in der Folge insbesondere von Medien. „Hoppla, da müssen wir mal“, sagt man bei uns.

  8. @Werferfehler:
    Weil man „erst“ seit knapp 10 Jahren dort ausbildet, höherwertige Ausbildungen noch nicht mal so lange. Wie lange dauert z.B. in Deutschland die Ausbildung zum Generalstabsoffizier (ab Einstellung )? 9 Jahre reine Lehrgangszeit, ohne Truppenverwendungen zwischen den Lehrgängen?! Wie lange in manchen technischen Verwendungen?
    Es ist eben nicht mit einmal vormachen, erklären und vielleicht noch einmal unter Aufsicht nachmachen „und Tschüß“ des Mentorenteams getan, wenn es nachhaltig sein soll.

  9. @ Woody

    Was Sie schreiben, ist der Kern des Problems. Man kann ohne Pakistan keinen dauerhaften Frieden in Afghanistan erreichen. Pakistan hat vor 2001 in AFG mit eigenen Grenzschutzsoldaten gekämpft und danach jahrelang über den Geheimdienst die Taliban dirigiert. Daran hat sich bis heute nicht viel geändert. Außerdem betrachtet Pakistan Afghanistan immer noch nicht als eigenständigen Staat, sondern als eine pakistanische Provinz, die zumindestens unter der Hegemonie von Pakistan stehen muss.
    Dies alles hat man von deutscher Seite weitgehend ignoriert.

    @ Bernd Fißwald

    Deutschland hat im Grunde genommen keine Strategie für Afghanistan. Die konkreten Entscheidungen sind mit der oben genannten Formel „Gemeinsam rein und gemeinsam raus“ umschrieben. Das bedeutet unser ganzer Afghanistaneinsatz seit 2001 ist eine Unterstützungsleistung für die Nato, als deren Mitglied wir natürlich auch Pflichten zu erfüllen haben.
    Das konkrete aussenpolitische Ziel ist also Bündnissolidarität zu zeigen. Die errreichten Ziele in Afghanistan sind dagegen zweitrangig. Nachdem unsere Bundesregierung glaubte Bündnissolidarität mit den Amerikanern den Deutschen nicht so gut verkaufen zu können, hat unsere Regierung die Story mit dem Aufbau in Afghanistan, den „vernetzten Ansatz“, das deutsche Gutmenschenverhalten gegenüber den bösen Amerikaner usw., erfunden. Alles um die Einsätze politisch im Bundestag jeweils mit einer breiten Mehrheit verabschieden zu können.
    Am Ende des Tages verbleibt allerdings nur die Bündnissolidarität und das bedeutet für uns, es ist Schluss in AFG wenn die Amerikaner raus gehen.

  10. @Werferfehler @ Bernd Fißwald
    Wir, Deutschland, haben eine Armee in der Demokratie, eine Parlamentsarmee (s.: Parlamentsbeteiligungsgesetz) in der das Primat des Politischen Bestimmungsgröße der Verwendung der Streitkräfte ist. Die Willenserklärung zu deren Einsatz ist immer politisch bestimmt und legt, ganz wesentlich, auch die Obergrenze verbindlich fest, mit der Planer zu leben haben.
    Bestes Planungsvermögen findet seine Grenzen in zaghaften, bewusst schwammigen, unklaren oder schlicht nicht erlassenen Direktiven; auch in absichtlich niedrig angesetzten Obergrenzen, um den Bürger nicht zu beunruhigen.
    Zu z.B. RSM ( Resolute Support Mission) in AFG ist lapidar formuliert – Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission – in der Deutschland als sogenannte Rahmennation mit 850 Soldaten Verantwortung übernimmt. Aus dieser wohlfeilen Umschreibung ist dann Einsatzessenz zu ziehen.
    Der Erfolg ist letztlich durch den Auftraggeber zu bemessen. Ergebnisbewertung hangelt sich dabei erfahrungsgemäß nicht an militärischen Erfolgsmeldungen entlang, sondern folgt demokratischen Prozessen innerstaatlicher Willensbildung. Wenn der Souverän keine Leben mehr gefährden will, nicht mehr finanzieren will/kann, müssen Gründe gesucht werden, ohne Gesichtsverlust abzuziehen. Obama hatte für sein Bild in der Geschichte den Abzug in 2016 zugesagt. Kundus, weil sehr spektakulär und öffentlichkeitswirksam, erfüllt das Kriterium „wesentliche Änderung der Lage“ nach der diese neu zu beurteilen und zu entscheiden ist. Folge, die USA bleiben länger und damit auch der deutsche Soldat dem Prinzip des „gemeinsam rein, gemeinsam raus“ folgend. Damit wird deutlich, Erfolg/Misserfolg ist keine allein durch eine Seite beeinflusste Größe, sondern immer auch durch Feind bestimmt, was im deutschen „Gutmenschdenken“ stets locker verdrängt wird.
    Warum ist Ausbildung eine „never ending story“?
    To make a long story short:
    – Einen Soldaten kann man nach 12 Monaten in den Einsatz loslassen, sofern nicht in irgendeiner Führungs- oder Spezialfunktionen.
    – Diese Zeit ist in keinem Einsatzland verfügbar. Viele wechseln die Seite aus ethnischen oder schlicht finanziellen Gründen, das ist neuzeitliches Söldnertum.
    – Die Verluste sind hoch.
    PS: Zu RSM, die entsprechenden Seiten auf BMVg.de hinken da noch hinterher, was den Zeitrahmen betrifft.

  11. Entschuldigung, aber das klingt doch alles sehr nach dem uraltkolonialen „Wir müssen den Wilden die Zivilisation bringen. Allein können die das nicht.“ Vorwänden.

    Die Afghanen wissen selber, wie man sich organisiert, wie man Herrschaftsstrukturen (= staatliche Aufgaben) gestaltet, wie man sein Militär organisiert usw. usf. Haben sie über Jahrzehnte und Jahrhunderte geleistet. Die ganzen Warlords sind keine Warlords, weil die EU/NATO/USA für sie das Tagesgeschäft abwickelt und sie am Händchen hält. Die können das selber. Die können sich auch miteinander arrangieren und bedarfsweise auf eine Kabuler Regierung einigen. Es gab sogar im letzten Jahrhundert einen König, der 40 Jahre geherrscht hat. Die können das alles selber bewiesenermaßen. Sie greifen auch keine NATO-oder EU-Staaten an und zeigen keine Tendenzen, Nachbarländer zu okkupieren, stellen also keine Bedrohung dar. Im Lande gibt es auch genug Machthaber, die gegen die Taliban und die ISIS sind und (ggf. mit etwas materieller Unterstützung) diese im Schach halten können.

    Also warum müssen „wir“ als Bundesrepublik, NATO, EU denen sagen, wie sie ihre Strukturen bei Militär, Polizei, Verwaltung, Staat etc. zu gestalten haben oder wie das funktioniert? Die können das. Die haben nur eine andere Kultur und Mentalität und einen anderen Ansatz, die uns fremd und primitiv erscheint, aber der funktioniert halt seit Jahrhunderten für sie und ihr Land. Ansonsten hätten sie nämlich bereits irgendwas verändert. Wieso und wofür müssen wir da also „die Wilden zivilisieren“?

  12. http://www.nytimes.com/2015/10/17/world/asia/afghan-local-police-taliban.html?_r=0

    Da steht so ziemlich alles drin. Letztendlich weiß man weder in Kabul, noch in Washington und natürlich nicht in Berlin wie es strategisch, operativ und taktisch weiter gehen soll. Die Kursänderung in Washington ist einfach dem Wahlkampf in USA geschuldet: Obama kann einem demokratischen Kandidaten ja 2016 kein Debakel zwischen die Beine rollen und dem künftigen Präsidenten (egal ob Dem oder Rep) ein geopolitisches Alamo, also läßt er sich auf das übliche (von ihm so bezeichnete) „Mumbo Jumbo“ seiner Befehlshaber ein und Berlin trottelt hinterher. Die Taliban sind dabei sich unter neuer Führung von Pakistan zu emanzipieren, das ist Pakistan nach dessen Beitritt zur SCO ganz recht ( nicht ohne Grund will man ja die Quetta Shura loswerden) , denn dann können sie sich von den US emanzipieren, was natürlich China, Indien, Rußland und Pakistan erfreut…..und auch den Iran.
    Der in dem NYT-Artikel angesprochene Streit über die Zukunft der ALP zwischen den US-Militärs und gerade den europäischen Koaitionspartnern spricht doch Bände…..und aus Berlin kein Wort dazu.

  13. Das Problem ist doch nicht die Afghan Local Police, sondern die falsche politische Konstruktion des neuen Afghanistan.

    Eine Zentralregierung in Kabul ist den Afghanen wesensfremd. Auch in der Geschichte des Landes waren es mit kurzen Ausnahmen immer starke lokale Machthaber, die das Land regiert haben. Eine Zentralregierung die die nationale Polizei oder die lokale Polizei bezahlt kann anscheinend nicht erwarten, dass diese Polizei loyal zu der Zentralregierung steht. Deshalb heisst es ja auch in dem Bericht der NYT, das bei dem Kunduzangriff durch die Taliban, die nationale Polizei sich weitgehend dafür entschieden hat nicht zu kämpfen.

    Also Aufteilung des Landes in Einflusszonen, von mir aus ethnisch getrennt und bezahlt wird der Warlord, der bereit ist mit dem Westen zusammen zuarbeiten. Keine Einmischung in innerafghanische Angelegenheiten inklusive der „Kultur“ wie sie miteinander und gegeneinander umgehen. Es zählen die Ergebnisse.

    Dies würde auch nicht mehr kosten, wie der jetzige Einsatz, die Flüchtlingsproblematik hielte sich auch in Grenzen und zivile Geschäfte könnte man mit den Afghanen auch noch machen.
    Komischerweise bei einem Punkt hat der Westen diese innerafghanischen Spielregeln akzeptiert – beim Drogenhandel. Da schaut man gezielt weg und lässt die Warlords und die Regierenden ihr Geschäft machen in allen anderen Bereichen kommen wir mit unseren westlichen Idealen für die afghanische Gesellschaft daher und erwarten freiwillige Gefolgschaft. Absurd, oder ?

  14. Das Ende des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan ist nach Angaben der Verteidigungsministerin nicht absehbar. Wegen der angespannten Sicherheitslage „müssen wir mit großer Geduld den Afghanen helfen. Wir dürfen nicht in Wochen oder Monaten denken“, sagte die Ministerin der „Bild am Sonntag“ laut Vorabbericht.
    Die Verbündeten sollten erst dann abziehen, wenn es die Sicherheitslage wirklich erlaube. „Wann das genau sein wird, kann heute niemand voraussehen“, sagte von der Leyen.
    Von der Leyen kündigte eine Konferenz mit den Partnerländern in Berlin an, um das Vorgehen für 2016 abzustimmen. Ihr Ziel sei es, mit den Verbündeten den Standort Masar-i-Scharif aufrechtzuerhalten.
    Dass die Taliban Kundus hätten so problemlos einnehmen können, sei der Abwesenheit der ersten bis dritten Führungsebene während des Opferfestes geschuldet.
    [FAZ.net/aktuell]
    Das riecht nach wesentlich mehr als lediglich Verlängerung bis 2016. Welches sind eigentlich die „Partnerländer“, die von TAAC-N, RSM insgesamt, unsere Anlehnungspartner als Rahmennation? Nicht verwunderlich wären in diesem Zusammenhang Gespräche zu Änderungen der Obergrenze.
    Damit haben wir dann demnächst auf jeden Fall zwei mittlere Einsätze, in AFG und MLI.
    Die nationale Zielvorgabe – des Heeres – kann sich beweisen.

  15. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afghanistan-deutsche-giz-entwicklungshelferin-ist-wieder-frei-a-1058342.html

    „Nach dem Aufatmen kommt auf die Sicherheitsbehörden nun eine schwierige Abwägung zu. Die Bundesregierung will nach Informationen von SPIEGEL ONLINE sorgfältig prüfen, wie man die zivilen deutschen Mitarbeiter in Afghanistan besser absichern kann. Demnach will man in den nächsten Wochen genau abklären, welche Lehren man aus dem Fall für die Absicherung der deutschen Präsenz, insbesondere der Entwicklungshelfer, ziehen muss, so hochrangige Diplomaten.“

    Vernetzte Sicherheit at it’s best….

  16. @klabautermann
    Schutz ziviler Mitarbeiter: entweder sie werden abgezogen oder, so wie überall auf der Welt, Kräfte zum Schutz abgestellt. Die USA verwenden in solchen Fällen Marines oder gern auch „contractor“. Beides haben/wollen wir nicht, blieben nur Spezialkräfte.
    Da sich dass ebenfalls sehr nach Krieg anhört, findet BMVg sicher einen vordergründig gesichtswahrenden dritten Weg, der in der Theorie Sicherheit vorgaukelt.

  17. Es macht mir sorgen dass hier immer nur von Kooperation im Bereich Aufklärung und Ausbildund die Rede ist. Hier fehlt „Aufwuchsfähigkeit“ und sei es nur als optionales Propaganda-Element. Taliban und Pakistan lachen doch wenn sie genau planen können. Aber schon das Element „eine Basis vorrätig halten in der binnen eine Woche eine Division nachgezogen werden kann“ macht viele Pläne haltlos. Das schnelle Nachführen sollte auch Teil von Übungen westlicher Militärs werden, einfach weil es den Gegner einschüchtert.

    Aber manchmal habe ich den Eindruck dass es nicht um die Lösung sondern das Ideal geht. Sozusagen „Neuleb“ im orwellschen Sinne von „Neusprech“, nicht das richtige tun sondern das unmögliche Ideal leben.

  18. @Klaus-Peter Kaikowsky

    Ich denke einmal, das „Sicherheitsproblem“ ist etwas komplizierter. Leider hab ich den Link nicht mehr, aber letzte Woche habe ich einen Artikel gelesen, in dem sich einheimische GIZ-Mitarbeiter in Kunduz darüber beschwert haben, dass sich die deutschen Mitarbeiter in Sicherheit gebracht haben ohne sich in irgendeiner Weise um die ortsansässigen Mitarbeiter zu kümmern. Wenn ich nun also lese, dass die BW länger bleiben muß, weil man ja die Afghanen nicht im Stich lassen könne, und dann gleichzeitig lese, dass die BReg darüber nachdenkt „wie man die zivilen deutschen Mitarbeiter in Afghanistan besser absichern kann“, dann bekomm ich einen pelzigen Belag auf der Zunge……wenn die BW in Afghanistan in erster Linie nur sich selbst und deutsche GIZ-Mitarbeiter schützt, dann fragt man sich doch, was dieses deutsche Engagement „auf unbestimmte Zeit“ eigentlich noch soll…..und der Botschafter redet den Aghanen aus, nach Deutschland zu fliehen……..

  19. Die Bundesegiere wolle sorgfältig prüfen, ……die deutschen Mitarbeiter, …..

    Ich zucke hilflos nur mit der Schulter, ich habe keine Ahnung, wie so etwas gehen sollte, weder das sorgfältige Prüfen noch das bessere Absicheren. Und die einheimischen Mitarbeiter wurden vergessen? Was ist also realistisch vorstellbar für ein besseres Absichern für deutsche und einheimische Mitarbeiter, ein wirksmanes Absichern, kein Feigenbaltt? Ich weiss es nicht, mir fehlt wohl das Vorstellungsvermögen dafür, ich bin pessimistisch.

  20. @Edgar Lefgrün
    Nach militärischen Verfahren ist dass „sorgfältige Prüfen“ ein simples Vorgehen.
    Beurteilung der Lage am jeweiligen Einsatzort, durch
    – Aufklären der Bedrohung
    – Abwägen der Möglichkeiten zum Schutz des Personals.
    – Bestimmen benötigter Kräfte. Dabei ist u.U. der Entschluss zur Konzentration des Personals an wenigen Einsatzorten zu fassen, um eigene Kräfte nicht zu zersplittern.
    – Entschluss zum Einsatz der Kräfte
    – Einsatz der Kräfte, auf geht’s!
    Voraussetzung: Tatsächlicher politischer Wille zu entschlossenem Handeln, wait and see!

  21. Man kann jetzt wohl ziemlich lange darüber diskutieren, wie man die GIZ-Mitarbeiter besser absichern kann, oder was alles in der Verlängerung der Mission RSM erreicht werden soll. Da dem meiner Meinung nach nur eine Prämisse zugrunde liegt, nämlich „gemeinsam rein, gemeinsam raus aus Afghanistan“, sind alle anderen Maßnahmen nur Nebelkerzen, die vom Fehlen einer konsequenten Strategie ablenken sollen.

    Auf der anderen Seite, was will man von einer Strategie erwarten, wenn man bei der Beurteilung der Lage schon die strategischen Fehler für ein ganzes Jahrzehnt gemacht hat? Afghanistan wird auf Dauer niemals ein zentral regierter Staat werden, sondern ein nach Stammesgebieten aufgeteiltes Einflussgebiet bleiben. Wenn man diese grundlegende Tatsache nicht zur Kenntnis nimmt, sind die darauf aufbauenden Maßnahmen folgerichtig alle falsch.
    Also zentrale Staatsgewalt, nationale Sicherheitskräfte, nationale Polizei ist alles zum Scheitern verurteilt, bei lokalen Stammesführern und lokal vor Ort vorhandenen „starken Männern“. Dies alles haben die Deutschen in Kunduz 2009 / 2010 drastisch mit den örtlichen Verhältnissen vor Augen geführt bekommen und haben daraus keine Schlussfolgerungen gezogen (siehe auch dazu meinen Beitrag von 17.10. 16: 36 Uhr)

    Also nochmals die Frage, welche Ergebnisse will man jetzt erwarten, wenn man bei der Beurteilung der Lage 10 Jahre lang die tatsächlich vorhandenen Verhältnisse vor Ort ignoriert hat ?

  22. @Georg:
    „welche Ergebnisse will man jetzt erwarten, wenn man bei der Beurteilung der Lage 10 Jahre lang die tatsächlich vorhandenen Verhältnisse vor Ort ignoriert hat ?“

    Man erwartet gar keine Ergebnisse. Man will – wie seit Beginn des Einsatzes – irgendwie dabei sein, um außenpolitisch „auf Augenhöhe“ zu sein. Aber bitte bei möglichst wenig Risiko.

    Dabei sein ist alles. Deswegen bleiben wir auch weiter da. Die Verhältnisse vor Ort kann man getrost weiter ignorieren.

    Nicht einmal der Fall von Kunduz hat in Deutschland bei Politik, Bundeswehr, Medien und Wissenschaft eine ernsthafte Auseinandersetzung über das deutsche Afghanistan-Engagement ausgelöst. Dabei sind gerade auch Defizte im militärischen Bereich offensichtlich. Aber da will wohl niemand so genau hinschauen.

    Die Wiederholung dieses Irrsinns wird jedoch bereits in Mali vorbereitet.

    Es ist schon erstaunlich wie wenig man in den letzten Jahren in der Lage war zu lernen.
    Damit meine ich nicht „nur“ die politischen Entscheidungsträger, sondern auch die Bundeswehr auf verschiedenen Ebenen.

  23. Gibt es vielleicht die Möglichkeit, dass die Mehrheit in Afg in diesen Verhältnissen leben will und deshalb kein Richtungswechsel möglich ist?
    Vielleicht sind wir gar nicht Teil der Lösung.

    Ansonsten bleibt der Vorschlag 30-40 Jahre mit einer riesigen Besatzungsarmee /-bürokratie zu bleiben und ein ganzes Volk von Grund auf umzuerziehen.

  24. @ CRM-Moderator

    Zitat: „Vielleicht sind wir gar nicht Teil der Lösung.“

    … sondern Teil des Problems!
    Wir wollen den Afghanen unsere Staatsform (Demokratie, Zentralstaat, unsere Kulturvorstellungen (Gleichberechtigung der Frau) usw.) aufzwängen

    Vielleicht hätten wir uns darauf beschränken sollen, ein mit dem Westen verbundenes Regime aufzubauen und zu unterstützen und den Rest die Afghanen selber regeln lassen.

    Ansonsten die Lösung wie Deutschland nach dem II. WK.
    Die Vorstellung, dass wir ein talibanfreies Afghanistan bekommen, ist wahrscheinlich genauso absurd wie Deutschland bis Ende der 60er Jahre nazifrei war. Bekanntlich sind trotz Entnazifizierung hohe staatliche Positionen bis mindestens Ende der 60er des öfteren noch von belasteten Funktionsträgern aus der Nazi-Zeit besetzt gewesen.

  25. @Georg:

    Genau so siehts aus.

    Nur das Wort „Regime“ dürfen sie in diesem Zusammenhang nicht benutzen. Sie wissen doch, wer mit uns Zusammenarbeitet ist i.d.R. eine rechtmässige Regierung. Erst wenn die nicht mehr so spuren und man ihrer überdrüssig wird, beginnt man sie als „Regime“ zu bezeichnen. Das geht dann irgendwann schleichend über in Diktatur oder Schreckensherrschaft….

  26. Die Briten werdens aber wieder schaffen, von den 450 ca 449 an entscheidenden Stellen zu platzieren und Einfluss zu halten.
    Den Aufschrei hier wollt ich hören, wenn wir DEU uns auf 450 beschränken würden – meine Zielgröße wäre 0.

  27. @ CRM … ketzerische frage… manches ist keine frage des wollens, sondern auch des sozioökonomischen entwicklungsstands. ist es überhaupt möglich in sozialen systemen mit so geringem bildungsniveau ein demokratisches staatswesen zu installieren?
    welche Rolle spielt der dominante Agrarsektor, die geringe spezialisierung der wirtschaftssubjekte, … ?

  28. Großer Erfolg in Südafghanistan (Kandahar province’s Shorabak district) in koordinierter Lu/Bo Ops gegen Taliban Ausbildungslager nahe zur pakistanischen Grenze.
    https://www.washingtonpost.com/news/checkpoint/wp/2015/10/30/probably-the-largest-al-qaeda-training-camp-ever-destroyed-in-afghanistan/
    Army Gen John Campbell, Kdr der U.S -Tr in AFG, äußerte sich deutlich positiv zu AFG Special Ops Forces, deren Aufklärungsleistung und Etablierung einer intelligence “fusion cell” zwischen VgMin-InMin-SK.

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