Schlagwort: Bundeswehr

Mandat für NATO-Operation ‚Active Endeavour‘: Provisorium wird verlängert

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Vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse ist es etwas untergegangen, deshalb und fürs Archiv: Seit Jahren dringen vor allem die Sozialdemokraten darauf, dass die letzte NATO-Operation mit deutscher Beteiligung, die sich direkt auf den nach 9/11 ausgerufenen Bündnisfall beruft, die Mittelmeer-Überwachungsoperation Active Endeavour, vom Bündnisfall abgekoppelt und als eigenständige Operation weiter geführt wird. Entsprechende Absichten hatte die Bundesregierung bereits 2013 und erneut 2014 verkündet. Daraus ist bislang aber immer noch nichts geworden: Am (gestrigen) Mittwoch billigte das Kabinett das neue

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Bundeswehr in der Flüchtlingshilfe: Inzwischen mehr als 8.000 Soldaten

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Die Bundeswehr hat in jüngster Zeit ihre Unterstützung in der Flüchtlingshilfe im Inland deutlich ausgeweitet. Im Durchschnitt der vergangenen Wochen seien 8.200 Soldatinnen und Soldaten für diese Aufgabe gebunden gewesen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am (heutigen) Dienstag auf Anfrage von Augen geradeaus!. In der Spitze seien 8.800 Soldaten eingesetzt worden. Nach Angaben des Ministeriums schwanken die Zahlen ständig; am Dienstag wurden 7.660 Soldatinnen und Soldaten in der Flüchtlingshilfe gemeldet. Nach einer Übersicht auf der Bundeswehr-Webseite sind 6.000 davon ständig

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Kritik vom Rechnungshof: Millionen für ungenutzte Hägglund-Fahrzeuge

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In den Bemerkungen des Bundesrechnungshofes sind Bundeswehr und Verteidigungsministerium in diesem Jahr recht glimpflich davongekommen, im Vergleich zu früheren Jahren – und haben sogar ein Lob von den Prüfern bekommen, für die Beibehaltung der Luftlandeausbildung in Altenstadt. Aber natürlich gab’s auch in diesem Jahr die ganz alltägliche Dosis Wahnsinn: Mit Millionenaufwand wurden (ungeschützte) Transportfahrzeuge modernisiert – die entweder gar nicht oder jedenfalls nicht in dieser Zahl benötigt werden. Es geht dabei um das Kettenfahrzeug Hägglund, als Überschneefahrzeug bei den Gebirgsjägern

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Mehr internationales Engagement Deutschlands gewünscht – aber vor allem Diplomatie

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Die Deutschen wünschen sich von ihrem Land mehr internationales Engagement, setzen dabei aber vor allem auf Diplomatie, Entwicklungshilfe und Wirtschaftssanktionen – und erst in vierter Linie auf militärische Einsätze. Das ist eine Erkenntnis aus den noch unveröffentlichten Ersten Ergebnisse der Bevölkerungsbefragung 2015, die das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) für das Verteidigungsministerium durchgeführt hat und die Augen geradeaus! vorliegen. Die Daten zum Sicherheits- und verteidigungspolitischen Meinungsklima in der Bundesrepublik Deutschland werden vom ZMSBw mit weitgehend identischer Fragestellung

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Bundestag stimmt Verlängerung der Bundeswehreinsätze im Sudan zu

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Fürs Archiv: Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag der Verlängerung der Bundeswehreinsätze in den UN-Missionen in Darfur im Sudan und im Südsudan zugestimmt. Aus dem Bundestags-Pressedienst: Bundeswehreinsatz in Darfur verlängert: Mit 516 Ja-Stimmen bei 57 Gegenstimmen und zwei Enthaltungen hat der Bundestag am 12. November die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der sogenannten Hybrid-Operation der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen in der westsudanesischen Provinz Darfur (UNAMID) verlängert.

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SPD-Positionspapier: Ex-Soldaten für Flüchtlingshilfe reaktivieren

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Angesichts des Einsatzes von Tausenden Bundeswehrsoldaten in der Flüchtlingshilfe hat die SPD-Bundestagsfraktion vorgeschlagen, bereits ausgeschiedene Soldaten zeitlich befristet wieder zu reaktivieren und mit dieser Aufgabe zu betrauen – um die aktive Truppe zu entlasten. Über das Positionspapier der sozialdemokratischen Abgeordneten hatte am (gestrigen) Mittwoch zuerst die Welt berichtet (Link aus bekannten Gründen nicht); hier zur Dokumentation der SPD-Vorschlag im Wortlaut: Positionspapier zur Flüchtlingshilfe durch die Bundeswehr Die Bundeswehr leistet derzeit unverzichtbare Hilfe dabei, die große Zahl der nach Deutschland geflüchteten

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Nach Farbattacke auf Bundeswehr-Showroom: Wieder (fast) sauber für die Feier

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Nach der Farbattacke auf den Showroom der Bundeswehr mitten in Berlin am vergangenen Montag sind am (heutigen) Mittwoch die Spuren fast beseitigt – sozusagen rechtzeitig zum offiziellen 60jährigen Bestehen der Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland am Donnerstag. Allerdings bleibt abzuwarten, ob die angekündigten Proteste gegen den Großen Zapfenstreich, der aus Anlass des Geburtstages am heutigen Abend vor dem Reichstag stattfindet, zu erneuten Übergriffen gegen die demonstrative Bundeswehr-Präsenz führen werden… Dem Showroom selbst hat der Vorfall nicht unbedingt mehr Besucher gebracht (die

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Wo kein Schnee liegt, kann gelaufen werden! (60 Jahre Bundeswehrsprüche)

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Die Bundeswehr feiert in diesen Tagen ihren 60. Geburtstag, unter anderem mit einem Großen Zapfenstreich vor dem Reichstag am (morgigen) Mittwoch. Beim früheren Fallschirmjägeroffizier Ralph Makolla habe ich auf Twitter eine andere Art von Hommage an 60 Jahre Bundeswehr gefunden: Er hat mal damit angefangen, die zeitlosen Sprüche der Ausbilder aufzuschreiben… Wo kein Schnee liegt, kann gelaufen werden. #Ausbildersprüche #60JahreBW #fb — Ralph Makolla (@ralphmakolla) November 10, 2015

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Farbattacke auf Bundeswehr-Showroom in Berlin

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Auf den Bundeswehr-Showroom mitten in Berlin ist am (heutigen) frühen Montagmorgen eine Farbattacke verübt worden. Die Fensterscheiben des Ladenlokals direkt gegenüber des Bahnhofs Friedrichstraße wurden mit roter und blauer Farbe großflächtig besprüht (siehe Foto oben). Nach Angaben der Berliner Polizei wurde die Tat vermutlich kurz nach ein Uhr in der Nacht verübt; Hinweise auf die Täter und ihre Motive gibt es bislang nicht. zu den Motiven gibt es inzwischen ein Bekennerschreiben (siehe unten).

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