Schlagwort: Bundeswehr

Mehr Soldaten für die Truppe: Der Zeitpunkt ist auch eine Nachricht

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Dass die Bundeswehr um rund 7.000 militärische Dienstposten vergrößert werden soll, war im März schon bekannt geworden – und jetzt werden diese Pläne konkreter. Bevor Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am (morgigen) Dienstag offiziell die Planungen für den ersten Aufwuchs der Truppe seit einem Vierteljahrhundert vorstellen will, hat die Süddeutsche Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht) am Montag schon ein paar Details dazu veröffentlicht: •  Bis zum Jahr 2023 sollen 6.900 neue Dienstposten geschaffen werden • Drei Viertel der neuen

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Mehr Bundeswehr an die NATO-Ostflanke: Weitere Zusagen aus Berlin (Neufassung)

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Die Pläne der Bundesregierung, zur Abschreckung gegen Russland im Rahmen der NATO zusätzliche deutsche Soldaten an die Ostflanke des Bündnisses zu schicken, nehmen offensichtlich Gestalt an. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte am (heutigen) Freitag bei einem Besuch des lettischen Ministerpräsidenten Maris Kucinskis in Berlin zu, eine Verstärkung des deutschen militärischen Engagements im Baltikum zu prüfen – im Gespräch ist ein Bataillon unter deutscher Führung in Litauen: Wir haben heute sehr intensiv über die Vorbereitung des Nato-Gipfels in Warschau gesprochen. Wir sind

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Positionierung der CDU-Verteidiger: Bundeswehr im Innern und an der EU-Grenze

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Die Arbeitsgruppe Verteidigung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ein – bislang internes – Positionspapier für die künftigen Aufgaben der Bundeswehr vorgelegt. Bei einer Klausurtagung Mitte April verständigten sich die Verteidigungspolitiker der Union unter anderem darauf, dass die Bundeswehr nach dem Vorbild anderer europäischer Staaten bei Terrorangriffen und ähnlichem auch eine Rolle im Inland bekommen soll. Außerdem müssten die Streitkräfte zur Sicherung der EU-Außengrenzen eingesetzt werden können – die NATO-Mission in der Ägäis (Foto oben) sei dafür ein Vorbild. Und die Truppe müsse

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Cyberkrieger, Computernerds und IT-Einkäufer: Bundeswehr stellt sich neu auf

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Der Einberufungsbescheid für Captain CIRK ist konkreter geworden: Am (heutigen) Dienstag stellte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Pläne für die künftige Aufstellung der deutschen Streitkräfte im Hinblick auf Computernetze, IT-Sicherheit und Cyberkrieg vor. Kernpunkte: Die digitale Arbeit wird in einer eigenen Abteilung im Ministerium und in einem neuen militärischen Organisationsbereich gebündelt, der neben die bisherigen Bereiche Heer, Luftwaffe, Marine, Sanität und Streitkräftebasis tritt und zunächst rund 13.500 Dienstposten umfassen soll Damit will die Bundeswehr ihre Effizienz und Schlagkraft im

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Bundeswehr im NATO-Osten: Reden wir über ein Bataillon

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Die Frage, ob die Bundeswehr zur Unterstützung und Rückversicherung der östlichen NATO-Mitglieder künftig stärker an der Ostgrenze der Allianz unterwegs sein wird, hat an diesem Wochenende ein bisschen Staub aufgewirbelt. Hatte der Spiegel doch gemeldet: Einem deutschen Regierungsvermerk zufolge drängen die USA, dass sich die Bundeswehr signifikant an der geplanten Stationierung von einander ablösenden Nato-Einheiten an der Ostgrenze der Allianz beteiligen soll. Vor allem von Großbritannien und Deutschland erwarten die USA demnach Truppen und Kriegsgerät für die Nato-Präsenz in den

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Bundeswehr-Personalstärke März 2016 – Wieder weniger Soldaten

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Wie in den vergangenen Monaten hat die Bundeswehr ihre aktuelle Personalstärke mit einiger Verzögerung veröffentlicht (diesmal am 20. des Folgemonats), und wieder unter dem gleichen, stets aktualisierten Link (was den Vergleich zu den vorherigen Zahlen erschwert). Aber genau deshalb stelle ich diese Zahlen ja auch hier ein. Der jüngste veröffentlichte Stand: 177.077 aktive Soldaten und Soldatinnen umfasst die Bundeswehr insgesamt. Sie verteilen sich wie folgt:

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Fast eine Milliarde Euro im Skat: So gab die Bundeswehr das Geld aus (mit Korrektur)

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Anfang dieses Jahres warteten Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre Rüstungs-Staatssekretärin Katrin Suder mit einer positiven Nachricht auf: Wie oft in den Vorjahren hatte das Ministerium 2015 bereits fest eingeplantes Geld für Rüstungsprojekte nicht ausgeben können, weil sich die Lieferung von bestelltem Gerät verzögerte – im vergangenen Jahr sei es allerdings gelungen, diese Summe umzuleiten und für andere Dinge auszugeben, die in der Haushaltsplanung weit nach hinten gerutscht waren, obwohl die Truppe teilweise dringenden Bedarf dafür hatte. Nun war

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Nötiger Nachtrag: Experten verreißen neues Parlamentsbeteiligungsgesetz

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An der geplanten Neufassung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes, das die Befassung des Bundestages mit Auslandseinsätzen der Bundeswehr regelt, hatte es schon vor der ersten Beratung im Parlament deutliche Kritik gegeben. Am vergangenen Mittwoch hörte der Geschäftsordnungsausschuss des Bundestages dazu juristische Experten an – und die Kritik auch von den Rechtskundigen war nicht milder, im Gegenteil. Kern der ablehnenden Äußerungen war der Ansatz im Gesetzentwurf von Union und SPD, bestimmte Auslandseinsätze von einer Einzel-Zustimmungspflicht des Parlaments auszunehmen. Die Warnungen der Juristen klingen, wenn

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Dauerbrenner: Bundeswehreinsatz im Inneren?

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Die Debatte über die Frage, ob die Bundeswehr auch im Inneren eingesetzt werden sollte, ist Jahrzehnte alt und kommt zu passenden Gelegenheiten immer wieder hoch – der frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz verwies in einem Interview mit Bundeswehrmedien im Februar darauf, dass er schon in den 1990-er Jahren zusammen mit dem damaligen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble für eine entsprechende Verfassungsänderung geworben habe. Verschiedene Ansätze dazu waren von der Union immer wieder zu hören, ebenso regelmäßig wurden sie von den anderen Parteien zurückgewiesen.

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