Nächste Panne der Flugbereitschaft: Bundespräsident strandet kurzzeitig in Äthiopien (Neufassung)

Die Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums muss erneut eine peinliche Panne bei der Beförderung von hochrangigen Politikern melden: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier konnte am (heutigen) Mittwoch zunächst nicht wie geplant von einer Afrika-Reise nach Deutschland zurückkehren, weil der Bundeswehr-Airbus Theodor Heuss defekt war. Steinmeier und seine Delegation mussten ihren Rückflug aus der äthiopischen Hauptstadt Addis Abbeba für einige Stunden verschieben. Der VIP-Airbus A340 konnte aber dann am Mittwochnachmittag starten und wurde am späten Abend in Berlin erwartet.

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Gauck: ‚Partnerschaft von Russland de facto aufgekündigt‘

Bundespräsident Joachim Gauck hat am (heutigen) 1. September in Erinnerung an den Beginn des Zweiten Weltkrieges mit dem deutschen Überfall auf Polen eine Rede gehalten – auf der Westerplatte bei Danzig, wo mit den Schüssen des Linienschiffs Schleswig-Holstein die Kampfhandlungen begannen. Die Rede des Bundespräsidenten enthält über die Erinnerung an den Kriegsausbruch hinaus wesentliche sicherheitspolitische Aussagen zur aktuellen geopolitischen Lage – insbesondere zum Verhältnis von EU und NATO zu Russland. Deshalb (und weil in anderen Threads hier die Debatte darüber[…]

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Gauck: ‚Militärische Mittel nicht von vornherein verwerfen‘

Die Debatte geht – bislang –  wg. Fussball, Irak und Ukraine ein wenig unter, aber sie dürfte noch kommen: Bei einem Staatsbesuch in Norwegen sagte Bundespräsident Joachim Gauck in einem Interview des Deutschlandfunks was zu mehr deutschem Engagement in der Welt – gegebenenfalls auch militärisch. Die entscheidende Passage aus dem Interview:  So wie wir eine Polizei haben und nicht nur Richter und Lehrer, so brauchen wir international auch Kräfte, die Verbrecher oder Despoten, die gegen ihr eigenes Volk oder gegen[…]

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Gauck: Zum Einsatz der Bundeswehr nicht aus Prinzip Nein, nicht reflexhaft Ja

Bundespräsident Joachim Gauck hat als erster Redner die 50. Münchner Sicherheitskonferenz eröffnet – und wenig überraschend hat er sich auf ein Thema konzentriert, dass in den vergangenen Wochen von Außenminister Frank-Walter Steinmeier wie von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen unter verschiedenen Perspektiven öffentlich erörtert wurde: Die Rolle Deutschlands in der Welt, oder, anders formuliert: Muss sich dieses Land, in welcher Form auch immer, bei Krisen mehr engagieren? Der Bundespräsident verwies auf die internationale Einbindung Deutschlands, politisch wie vor allem wirtschaftlich,[…]

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Noch eine Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten – an die Soldaten im Einsatz

Bundespräsident Joachim Gauck hat neben seiner traditionellen offiziellen Weihnachtsansprache (über die politisch bestimmt noch viel geredet werden wird) eine weitere gehalten, die vermutlich öffentlich nicht so bekannt werden wird, obwohl sie es verdient hätte: Ein Weihnachtsgruß an die Bundeswehrsoldaten im Einsatz. (Übrigens: Da hat sich wohl die Bundeswehr auch einen Weihnachtswunsch erfüllt und Soundcloud zum Mix ihrer Medien hinzugefügt – vor der Bundespräsidenten-Ansprache schon mit einem Radio-Andernach-Interview mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen…)

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„Nach dem Einsatz nicht allein lassen“ – Bundespräsident empfängt verwundete Soldaten

Im Umgang mit der Bundeswehr hat Bundespräsident Joachim Gauck immer wieder Zeichen gesetzt – auch wenn seine Töne bei Aussagen zur Sicherheitspolitik und zu Soldaten eher als leise Töne wahrgenommen wurden. Zum Beispiel bei seiner Rede zum Tag der deutschen Einheit in diesem Jahr oder beim Besuch in Afghanistan im Dezember vergangenen Jahres, bei dem er auch US-Soldaten auszeichnete, die in Nordafghanistan deutsche Truppen aus Lebensgefahr gerettet hatten. Am (gestrigen) Freitag hat Gauck wieder so ein leises Zeichen gesetzt: Ohne[…]

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‚Unser Land ist keine Insel‘ – Bundespräsident plädiert für mehr internationales Engagement Deutschlands

Bei der zentralen Feier zum Tag der deutschen Einheit am heutigen 3. Oktober in Stuttgart hat Bundespräsident Joachim Gauck sich (auch) zur deutschen Rolle in der Außen- und Sicherheitspolitik geäußert. Das dürfte noch interessante Debatten geben; hier zur Dokumentation aus der veröffentlichten Rede die Passage dazu: Was ist nun die Aufgabe Deutschlands in Europa und in der Welt? Manche Nachbarländer fürchten eine starke Rolle Deutschlands, andere wünschen sie. Auch wir selbst schwanken: Weniger Verantwortung geht nicht länger, an mehr Verantwortung[…]

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Gaucks Dank an US-Hubschraubereinheiten

Bundespräsident Gauck (r.) befestigt das Fahnenband an der Flagge der US-Einheit (Foto: ISAF RC North PAO) Vom Besuch des Bundespräsidenten in Afghanistan in dieser Woche gibt es überall genug Meldungen; deshalb hier nur ein Aspekt, der in der deutschen Berichterstattung ein wenig untergeht: Bundespräsident Joachim Gauck hat den US-Hubschraubereinheiten im Norden Afghanistans für ihre Unterstützung gedankt und ihnen als Auszeichnung das Fahnenband des Bundespräsidenten verliehen. Bei vielen Gelegenheiten haben Sie sich nur aus einem Grund in Gefahr begeben: Um das[…]

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Bundespräsident im Direktflug mit Lebensgefährtin nach Afghanistan – Update

(Foto: ISAF RC North PAO) Bundespräsident Joachim Gauck ist am (heutigen) Montag zu seinem ersten Besuch als deutsches Staatsoberhaupt in Afghanistan eingetroffen. Zusammen mit seiner Lebensgefährtin Daniela Schadt landete Gauck nach einem Direktflug mit einem Airbus A310 (taktisches Kennzeichen 10+21) der Flugbereitschaft auf dem Flughafen von Masar-i-Scharif am Camp Marmal, dem Hauptsitz des Bundeswehrkontingents in Nordafghanistan. Wie bereits vor gut einem Monat Verteidigungsminister Thomas de Maizière hatte auch der Bundespräsident auf die bislang für solche Besuche üblichen Sicherheitsvorkehrungen verzichtet: Bislang[…]

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