Schlagwort: Berlin

Neues Landeskommando für Berlin: Erstmal ohne Grundgesetz

Berlin ist nicht nur Bundeshauptstadt, sondern auch ein eigenständiges Bundesland (was in diesen Corona-Zeiten bisweilen besonders auffällt). Aber anders als in den übrigen 15 Bundesländern hatte die Bundeswehr in diesem Land bislang zwar ihr Ministerium mit 2. Dienstsitz, ein Kommando Territoriale Aufgaben und etliche andere Dienststellen – nur kein Landeskommando. Das wurde jetzt zum 1. Oktober neu aufgestellt, mit einem kleinen formalen Fehler: Nach dem Grundgesetz dürfte es dieses Landeskommando vorerst gar nicht geben.

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Tegel schließt, die Bundeswehr bleibt (jedenfalls die Hubschrauber)

Die geplante Schließung des Berliner Flughafens Tegel zum 15. Juni wird sich für die Bundeswehr nur zum Teil auswirken: Die Jets der Flugbereitschaft werden zwar künftig vom Flughafen Schönefeld abheben. Der militärische Teil Tegels bleibt aber der Bundeswehr erhalten und dient als Basis wie als Start- und Landepunkt der Hubschrauber.

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Ex-Bundespräsident Wulff vorübergehend im Bundeswehrkrankenhaus

Der vergangene Woche zurückgetretene Bundespräsident Christian Wulff hat sich vergangene Nacht im Berliner Bundeswehrkrankenhaus behandeln lassen müssen. Das Präsidialamt bestätigte auf Anfrage, dass Wulff wegen eines Notfalls einige Stunden in einem Krankenhaus der Hauptstadt verbracht habe. Nach Informationen von Augen geradeaus! war es das Bundeswehrkrankenhaus in Berlin-Mitte. Der Ex-Präsident wurde dort wegen einer Nierenkolik behandelt.

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Treffen mit Afghanistans Nord-Allianz in Berlin: Erklärung vom Aspen-Institut

Das Treffen von (vor allem) republikanischen US-Kongressabgeordneten mit Vertretern der afghanischen Nord-Allianz in Berlin am vergangenen Montag hat ziemlich viel Wirbel ausgelöst – vor allem in Afghanistan selbst, deutlich weniger in Deutschland, abgesehen von einem ausführlichen späteren Bericht der Welt: Diese drei mächtigen Afghanen wollen Karzai stürzen. (Eingeschobener Nachtrag: von der parallelen Konferenz des Aspen-Instituts berichtet Friederike Böge in der FAZ: Nader Nadery, entlassener Kommissar der afghanischen Menschenrechtskommission, hat einen brisanten Bericht über Kriegsverbrechen verfasst.) Zu dem Treffen und der

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U.S. Congressmen meet Afghan Northern Alliance reps in Berlin (update)

Now that’s something I’m not sure what to make of: The German foreign ministry confirmed today that U.S. Congressmen and representatives of the Afghan Northern Alliance have met in Berlin. As a foreign ministry spokesman officially said (here’s my quick&dirty translation, see original in German below): The foreign ministry (Auswärtiges Amt) is aware that yesterday and today, on invitation by the Aspen Institute, representatives of the U.S. Congress and representatives of the Afghan Northern Alliance have met in Berlin. This

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