Schlagwort: Auslandseinsätze

De Maizière: Deutschland wird mehr Anfragen zu Einsätzen bekommen als bisher

(Foto: Thomas Trutschel/photothek.net) Das (sozusagen) Jahresendinterview von Verteidigungsminister Thomas de Maizière in der Bundeswehr-Wochenzeitung Bw Aktuell (Ausgabe vom heutigen 17. Dezember) hat mit einer Aussage auch die allgemeinen Medien erreicht: Mittelfristig rechnet der Minister mit mehr Anfragen an Deutschland nach der Beteiligung der Bundeswehr an internationalen Einsätzen. Zur Dokumentation die entsprechende Frage und Antwort des Interviews im Wortlaut: Das Kabinett und der Bundestag haben auch beschlossen, die Türkei mit „Patriot“-Luftabwehrrakten zu unterstützen. Zudem ist Mali weiter in der Diskussion. Auf

Weiterlesen

Kempten künftig zentrale Staatsanwaltschaft für Auslandseinsätze

Der Ordnung halber bleibt nachzutragen: Der Bundestag hat am (gestrigen) Donnerstagabend mit den Stimmen von CDU/CSU und FdP beschlossen, dass künftig die Staatsanwaltschaft in Kempten im Allgäu für Ermittlungen gegen Soldaten im Auslandseinsatz zuständig ist. Erwartungsgemäß wurde der Gesetzentwurf der Bundesregierung gebilligt; die Oppositionsparteien hatten gegen den Entwurf Bedenken. Die für die bayerische Stadt Kempten zuständigen Gerichte und die Staatsanwaltschaft sind damit zwar ein zentraler, aber auch nur zusätzlicher Standort für Verfahren bei (möglichen) Straftaten deutscher Soldaten im Einsatz. Wenn

Weiterlesen

Jetzt amtlich: Staatsanwaltschaft Kempten zuständig für Auslandseinsätze

Die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen bei möglichen Straftaten deutscher Soldaten im Auslandseinsatz werden nun bei einer zentralen Staatsanwaltschaft gebündelt. Das Bundeskabinett beschloss heute den Gesetzentwurf, der diese Aufgabe – wie bereits erwartet – der Staatsanwaltschaft Kempten im Allgäu zuweist. Aus der Mitteilung des Bundesjustizministeriums zum Entwurf des Gesetzes für einen Gerichtsstand bei besonderer Auslandsverwendung der Bundeswehr: Bei den jetzt bundesweit zuständigen Richtern und Staatsanwälten wird Erfahrung gebündelt. In Zukunft werden bei Straftaten von Soldaten nur noch die Juristen entscheiden, die sich mit

Weiterlesen

Kempten. Im Allgäu.

Das scheint nicht nur an mir vorbei gegangen zu sein, was der Kollege Rolf Clement vom Deutschlandfunk da ausgegraben hat: Kempten im Allgäu ist als Standort einer zentralen Staatsanwaltschaft für Ermittlungen im Zusammenhang mit Auslandseinsätzen der Bundeswehr im Gespräch. Mehr noch, von der Bundesjustizministerin angeboten und offensichtlich von der bayerischen Justizministerin gewünscht. Clements Bericht (vom gestrigen Freitag) zum Nachhören: Kempten wird Bundeswehr-Staatsanwaltschaft (Eine schnelle Google-News-Suche zeigt mir, dass das Thema noch nicht so die Runde gemacht hat…)

Weiterlesen

Gute Idee: Lagemeldung

Soll bitte keiner glauben, dass ich hier nur mit Kritik und Häme operiere: eine gute Idee ist eine gute Idee. Die wöchentliche Lagemeldung über die Auslandseinsätze (danke für die Leserhinweise), die künftig regelmäßig auf der Bundeswehrseite stehen soll, ist so eine gute Idee. Nach erstem Draufschauen scheint mir, dass diese Lagemeldung eng angehlehnt ist an die wöchentliche Unterrichtung des Parlaments (UdP) und die Unterrichtung der Truppe (UdT), bereinigt um die Teile, die aus Sicht des Ministeriums nicht für die Öffentlichkeit

Weiterlesen

Evangelische Kirche: Weiter Skepsis gegenüber Afghanistan-Einsatz

Die frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, ist – außer mit den Umständen ihres Rücktritts – vor allem mit einer Aussage einer breiten Öffentlichkeit im Gedächtnis geblieben: Nichts ist gut in Afghanistan. Wie sehen Ihre Nachfolger in der EKD das? Vielleicht nicht so weitgehend nichts ist gut, aber nach wie vor skeptisch. Wie der neue Ratsvorsitzende der EKD, Nikolaus Schneider, heute vor der Synode in Hannover: In Afghanistan töten und sterben deutsche Soldaten. Quer durch alle Parteien

Weiterlesen