Schlagwort: Annegret Kramp-Karrenbauer

Neuer US-Verteidigungsminister will auch über Truppenstationierung in Deutschland reden

Der neue US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat bei seinem ersten Telefongespräch mit der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Bereitschaft betont, über die Truppenstationierungen der USA in Deutschland zu reden. Deutschland sei ein großartiger Gastgeber, und er sei daran interessiert, über die künftige Stärke der US-Truppen im Land im Gespräch zu bleiben, sagte Austin nach Angaben des Pentagon.

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Sicherheitspolitische Grundsatzrede von AKK: ‚New Deal‘ mit den USA, Verzicht auf große Rüstungsprojekte?

In einer – coronabedingten – Videoschalte mit der Bundeswehr-Universität Hamburg hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ihre, so die Ankündigung, zweite sicherheitspolitische Grundsatzrede gehalten. Das Bekenntnis zur transatlantischen Partnerschaft verband sie mit der Forderung nach einem New Deal Europas mit den USA, innenpolitisch mit mehr finanzieller Sicherheit für den Verteidigungshaushalt. Und: Sie stellte den Verzicht auf große Rüstungsprojekte in Aussicht – ohne die allerdings konkret zu benennen.

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Bundeswehr richtet sich auf langfristige Hilfe in Coronavirus-Pandemie ein, „keine Corona-Parties auflösen“ (Nachtrag)

Die Bundeswehr richtet sich auf die langfristige Unterstützung ziviler Behörden und Hilfsorganisation in der aktuellen Coronavirus-Pandemie ein. Nach den Worten von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wird es dabei weniger um medizinische Hilfe als um Logistik gehen, auch Unterstützung für die Polizei sei denkbar. Allerdings werde die Truppe nicht Corona-Parties auflösen oder Ausgangssperren überwachen, sagte Generalinspekteur Eberhard Zorn.

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Coronavirus: AKK sichert Einsatz- und Hilfsfähigkeit der Bundeswehr zu (Nachtrag)

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat zugesichert, dass die Bundeswehr angesichts der aktuellen Ausbreitung des neuartigen Coronavirus einsatzbereit und auch zur Amtshilfe für andere Behörden in der Lage sei. Die Streitkräfte seien bereit, Hilfe zu leisten, wo es nötig ist, sagte die Ministerin der Welt am Sonntag. Unterdessen reduzierten einzelne Kommandobehörden der Bundeswehr ihren Dienstbetrieb auf das unabweisbar Notwendige.

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Ja zum strategischen Nuklear-Dialog mit Frankreich. Jedenfalls grundsätzlich.

Vor zwei Wochen hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in einer Grundsatzrede auf die strategische Ausrichtung seines Landes, Europas und der Verbündeten geschaut – und die Verbündeten zu einem strategischen Dialog über die Bedeutung der französischen Atomwaffen für die Verteidigung Europas aufgerufen. Die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nahm dazu bei einem Treffen in Paris Stellung, und da lohnt sich der Blick auf den Wortlaut.

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„Es ist in vieler Hinsicht unser Jahr Null“ – Rede der Verteidigungsministerin bei der Bundeswehrtagung

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Erhöhung der vor allem materiellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr als eines ihrer wichtigsten Ziele in diesem Jahr genannt. Auf dieses Jahr kommt es an – es ist in vieler Hinsicht unser Jahr Null, sagte die Ministerin in der Eröffnungsrede der Bundeswehrtagung in Berlin. In wenigen Tagen solle dafür eine Initiative Einsatzbereitschaft mit konkreten Maßnahmen in Kraft gesetzt werden, die von den Inspekteuren der Teilstreitkkräfte selbst vorgeschlagen worden sei.

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Nachgelesen: AKK in der Regierungsbefragung des Bundestages

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat in der Regierungsbefragung des Bundestages in der vergangenen Woche zu einer breiten Palette an Themen Rede und Antwort gestanden, und es lohnt sicherlich, ihre Aussagen nachzulesen und einige fürs Archiv zu markieren – auch und gerade vor der (Grundsatz)Rede, die sie am (heutigen) Montag vor der Bundeswehrtagung halten will. Deshalb zum Nachlesen:

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AKK: Bundeswehr bleibt in Anti-IS-Mission im Irak

Zur Dokumentation: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat am späten Samstagabend eine Erklärung zur Situation im Irak und zur weiteren Beteiligung der Bundeswehr an der Anti-IS-Koalition abgegeben. Nach einer Telefonschaltkonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ressorts Verteidigung, Auswärtiges und Inneres betonte Kramp-Karrenbauer: Wir werden gemeinsam mit unseren Partnern weiter den IS bekämpfen und Beiträge zur Stabilisierung der Region leisten.

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Debatte über mehr Bundeswehr-Engagement in Mali nicht vor Frühjahr 2020

Fürs Protokoll: Eine Debatte über eine mögliche Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Mali wird es nach den Worten von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer erst im Zusammenhang mit der Verlängerung der Mandate im Frühjahr kommenden Jahres geben. Bislang habe sie von Frankreich auch keine konkreten Anfragen nach mehr deutscher Beteiligung erhalten.

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