AKK-Vorschlag für Syrien-Sicherheitszone: Nur unter UN-Mandat

Eineinhalb Tage nach dem überraschenden Vorschlag von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, im Norden Syriens eine internationale Sicherheitszone einzurichten, werden erste Grundzüge des Plans sichtbar. Vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestages machte die Ministerin deutlich, dass ein Mandat des UN-Sicherheitsrats Grundlage einer solchen Sicherheitszone sein sollte, an deren Sicherung sich vor allem europäische Nationen beteiligen könnten.

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Verteidigungsministerin will internationale Schutzzone in Nord-Syrien

In die internationale wie deutsche Debatte über die Situation im Norden Syriens nach dem türkischen Einmarsch und den Angriffen auf Kurdenmilizen hat sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer eingeschaltet: Die CDU-Politikerin schlug am Montag überraschend eine internationale Schutzzone, abgesichert auch von Deutschland, in dieser Region vor. Die Details sind allerdings noch unklar.

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AKK stimmt in Gao auf längeres Bundeswehr-Engagement in Westafrika ein (plus: Statement zu Syrien)

Zum Abschluss ihrer Afrikareise hat Verteidigungsministerium Annegret Kramp-Karrenbauer das Bundeswehrkontingent im UN-Einsatz in Mali besucht. Beim deutschen Kontingent der MINUSMA in Gao im Norden Malis machte sie dabei deutlich, dass sich Deutschland und die Bundeswehr auf ein längeres Engagement in dem westafrikanischen Land und in der Sahelzone einstellen sollten.

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Einsatzreise von Kramp-Karrenbauer in Afrika: Niger will mehr Hilfe für die Sicherheit (Neufassung)

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ist am (heutigen) Sonntag in Niger eingetroffen, der ersten Station ihrer Afrika-Reise, die sie in den nächsten Tagen auch nach Mali und zu den dort stationierten deutschen Soldaten führen wird. In der nigrischen Hauptstadt Niamey sprach sie vor allem mit Premierminister Brigi Rafini – und dabei wurde, wenig überraschend, deutlich, dass sich das ärmste Land der Sahel-Zone mehr Hilfe auch von Deutschland für seine Sicherheit erhofft.

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AKK-Antrittsbesuch im Pentagon (m. Nachtrag)

Fürs Protokoll: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat bei ihrem Antrittsbesuch als Ressortchefin im US-Verteidigungsministerium ihren US-Kollegen Mark Esper getroffen. Ein wenig im Windschatten der internationalen Nachrichtenlage – weil sich alle Blicke auf die zeitgleich stattfindende UN-Vollversammlung in New York und die deutsche Aufmerksamkeit auf Bundeskanzlerin Angela Merkel dort richten.

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Getrennte Reisen von Merkel und AKK in die USA aus „professioneller Sorgfalt“

Die Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums ist erneut in den Schlagzeilen, diesmal aber nicht wegen defekter Flugzeuge: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sind fast zeitgleich in die USA gereist – jeweils in einer eigenen Bundeswehrmaschine. Die Bundesregierung verteidigte die Reiseplanung als Gebot professioneller Sorgfalt.

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Dokumentation: AKK bei der Mitarbeiterversammlung des BAAINBw

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich am Dienstag erstmals einer Mitarbeiterversammlung des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) gestellt – was ihre Vorgängerin schon vor zwei Monaten geplant hatte, wegen dem Wechsel nach Brüssel aber absagten musste. Die neue Ministerin schloß grundlegende Strukturveränderungen bei der Koblenzer Behörde vorerst aus und will stattdessen auf viele kleine einzelne Schritte setzen.

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