Suchergebnisse für: berater

Faktenblatt: Die derzeitige Struktur der Bundeswehr, gesetzlich festgelegt

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Neben der Billigung des Haushalts ist auch die Festlegung der  Organisation der Streitkräfte ein Vorrecht des Bundestages. So ist es in Artikel 87a des Grundgesetzes festgelegt: Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. Ihre zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation müssen sich aus dem Haushaltsplan ergeben. Folgerichtig wird im Bundeshaushalt, der vom Parlament gebilligt werden muss,  auch die Struktur der Bundeswehr abgebildet.

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Trump macht Druck für schnelleren US-Truppenabzug aus Afghanistan (Nachtrag: Taliban)

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Angesichts der bevorstehenden Wahlen in den USA macht US-Präsident Donald Trump zunehmend Druck für einen schnellen Truppenabzug aus Afghanistan – auch gegen die Planungen seiner eigenen Regierungsmitarbeiter. Auf Twitter plädierte der Regierungschef für einen weitgehenden Abzug bis Weihnachten. Eine Umsetzung würde auch die Bundeswehr in ihrem Einsatz am Hindukusch empfindlich treffen.

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Bisherige Bundeswehrdisziplinaranwältin wird neue MAD-Chefin (Ergänzung)

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Die derzeitige Bundeswehrdisziplinaranwältin beim Bundesverwaltungsgericht, Martina Rosenberg, soll neue Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes werden. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer benannte die Juristin als Nachfolgerin des gefeuerten Geheimdienst-Chefs Christof Gramm und damit als erste Frau an der Spitze eines deutschen Nachrichtendienstes.

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Otfried Nassauer wird fehlen: Erst die Fakten, dann die Meinung

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Eine der besten – und zugleich am wenigsten öffentlich bekannten – Kenner der deutschen Rüstungspolitik ist tot: Otfried Nassauer, freier Journalist ebenso wie Berater vor allem der Friedensbewegung, ist vor wenigen Tagen im Alter von 64 Jahren plötzlich gestorben. Seinen Tod bestätigte das Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit (BITS) am (heutigen) Sonntag auf seiner Webseite.

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DroneWatch: Verteidigungsministerium legt Regeln für bewaffnete deutsche Drohnen vor

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Pünktlich zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause hat das Verteidigungsministerium dem Bundestag seinen Bericht zur Debatte über die Beschaffung der Bewaffnung für Drohnen der Bundeswehr vorgelegt. Dazu gehören auch Grundsätze für den Einsatz von deutschen bewaffneten Unmanned Aircraft Systems (UAS), wie sie der Koalitionspartner SPD verlangt hatte. Der Bericht soll nach den Worten des Parlamentarischen Staatssekretärs Peter Tauber als Grundlage für eine parlamentarische Befassung dienen.

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Trump billigt US-Truppenabzug aus Deutschland, weiter keine Details

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Fürs Archiv: US-Präsident Donald Trump hat eine deutliche Reduzierung der in Deutschland stationierten US-Truppen gebilligt. Die Einzelheiten der geplanten Verrringerung von bislang rund 34.500 Soldatinnen und Soldaten auf 25.000 bleiben aber unklar; vor allem, wohin die abgezogenen Truppen verlegt werden.

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Coronavirus-Pandemie und Bundeswehr: Maimaneh in Isolation

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Mit dem weltweit grassierenden Coronavirus sind zwar derzeit keine deutschen Soldaten in Auslandseinsätzen infiziert. Die zunehmende Ausbreitung in Ländern mit schlechter öffentlicher Gesundheitsversorgung wie Afghanistan schafft jedoch zunehmend Probleme: Ein Außenposten der Resolute Support Mission mit deutschen Soldaten in Maimaneh wurde jetzt unter Quarantäne gestellt.

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US-Truppen in Deutschland: Angeblich deutliche Reduzierung geplant, mit harter Obergrenze (Nachtrag)

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Öffentliche Überlegungen der US-Regierung, Truppen aus Deutschland abzuziehen oder zumindest zu verringern, gibt es seit dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump regelmäßig. Jetzt soll ein konkreter Schritt dazu getan worden sein: Der Präsident wolle die US-Truppenstärke in Deutschland von bislang fast 35.000 auf künftig maximal 25.000 begrenzen, berichtet – bislang exklusiv – das Wall Street Journal (WSJ).

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