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Bühler tritt NATO-Kommandoposten in Brunssum an – für ein knappes Jahr

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Der frühere Abteilungsleiter Planung im Verteidigungsministerium, General Erhard Bühler, hat den Posten des Befehlshabers im NATO Joint Force Command Brunssum (JFCBS) übernommen – mit einiger Verspätung und auch nur für ein knappes Jahr. Der NATO-Oberbefehlshaber, Supreme Allied Commandeur Europe (SACEUR) Tod Wolters, übergab am (heutigen) Freitag das Kommando vom italienischen Heeresgeneral Riccardo Marchiò an Bühler. Der Chefposten dieses NATO-Kommandos in den Niederlanden wechselt turnusmäßig zwischen Italien und Deutschland. Bühler hatte sein Amt bereits im Februar antreten sollen.

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Spannungen zwischen USA und Iran: Deutsche Ausbildungsunterstützung im Irak ausgesetzt (2.Update)

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Angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen den USA und dem Iran und zuletzt dem damit begründeten Abzug von US-Botschaftspersonal aus dem Irak hat die Bundeswehr ihre Ausbildungsunterstützung im Irak vorerst ausgesetzt. Das bestätigte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff, am (heutigen) Mittwoch in Berlin. Grund sei die Sicherheitslage vor Ort, konkrete Hinweise auf geplante Angriffe gebe es jedoch nicht. Die Soldaten blieben bis auf Weiteres in ihren Camps und würden nicht unbedingt notwendige Fahrten außerhalb des Feldlagers vermeiden.

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Neue Bemerkungen des Rechnungshofes: Orion, F125, Funkgeräte

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Die Prüfungen von Beraterverträgen in Verteidigungsministerium durch den Bundesrechungshof haben im vergangenen Jahr hinreichend Staub aufgewirbelt und zu einem Untersuchungsausschuss im Bundestag geführt – aber natürlich gibt es davon getrennt unverändert die üblichen Prüfungen der militärischen Ausgaben durch die Bonner Prüfer. Am (heutigen) Mittwoch haben sie weitere so genannte Bemerkungen vorgelegt, in denen auch erneut einzelne Projekte der Bundeswehr im Mittelpunkt stehen – und unter wirtschaftlichen Aspekten nicht gut wegkommen. Eine kurze Übersicht:

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Von der Leyen schickt General mit Zeitbegrenzung auf NATO-Posten

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Der frühere Abteilungsleiter Planung im Verteidigungsministerium, Generalleutnant Erhard Bühler, soll zwar demnächst wie vorgesehen den Posten des Befehlshabers im NATO Joint Forces Command Brunssum antreten – allerdings nicht für eine volle Amtszeit. Nach Erreichen der regulären Altersgrenze Ende März kommenden Jahres soll er diesen Posten an Jörg Vollmer übergeben, den derzeitigen Heeresinspekteur. Die Entscheidung ist offensichtlich eine Reaktion von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf Bühlers öffentliche Wahrnehmung im Zusammenhang mit umstrittenen Beraterverträgen und dem Umgang mit der Kostenexplosion beim

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„Jeder Beamter oder Soldat muss da mindestens ein Störgefühl haben“

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Es geht nicht allein ums Geld. Genau genommen um Summen, die im mehr als 40 Milliarden schweren Verteidigungshaushalt fast wie ein Rundungsfehler klingen. Eine Million Euro, so hoch seien vermutlich die Mehrausgaben, die durch eine möglicherweise unsaubere Vergabe von Beratungsleistungen für ein Projekt entstanden seien. Das rechnete  Helmut Peters vom Bundesrechnungshof (BRH) am späten Donnerstagabend dem Bundestags-Untersuchungsausschuss zu den umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium vor. Doch diese Summe ist für den 58-jährigen Leiter des Prüfgebiets 4.3 bei der Bonner Behörde nicht

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Bundeswehr muss für neue Software 40.000 Eigenentwicklungen anpassen

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In seinem Jahresbericht hatte der Wehrbeauftragte des Bundestages am (gestrigen) Dienstag auf Probleme der Bundeswehr mit ihrer Instandhaltungs- und Ersatzteilmanagementsoftware SASPF des deutschen Konzerns SAP hingewiesen: So muss zum Beispiel bei einem Eurofighter-Geschwader während der Serverwartung der Flugbetrieb eingestellt werden. Da sollte man diesen Merkposten im Auge behalten: Die bundeseigene Informationstechnikgesellschaft BWI, der zentrale IT-Dienstleister der Bundeswehr, wird diese Software demnächst auf eine neue Version umstellen. Die Mammutaufgabe ist absehbar:

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‚Gorch Fock‘: Entscheidung über Sanierung „zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich“

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Fürs Archiv: Der am Wochenende bekannt gewordene Bericht des Bundesrechnungshofs zur Gorch Fock, dem Segelschulschiff der Deutschen Marine, und der Kostenexplosion bei der Sanierung des maroden Großseglers hat am (heutigen) Montag auch die Bundespressekonferenz beschäftigt. Kernaussage von Jens Flosdorff, dem Sprecher des Verteidigungsministeriums, zur Frage nach der Entscheidung über eine weitere Sanierung des Schiffes: Wenn man dort eine gesicherte Ablauflinie hat, dann kann man Entscheidungen treffen. Zum jetzigen Zeitpunkt ist das nicht möglich. Zur Dokumentation Flosdorffs Aussagen:

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Werft-Stellungnahme zur Gorch Fock: Zeitplan und Budget werden eingehalten

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Zur Dokumentation der Nachtrag: Bereits am (gestrigen) Dienstag hat die Elsflether Werft eine Stellungnahme zu den Problemen bei der Grundsanierung der Gorch Fock abgegeben. Wesentliche Aussage: Ungeachtet der laufenden Ermittlungen wegen Korruptionsverdachts im Zusammenhang mit der Überholung des Segelschulschiffes der Deutschen Marine soll es bei Zeitplan und Budget bleiben – also den derzeit erwarteten Kosten von 135 Millionen Euro und der Ablieferung im Jahr 2020. Darüber hinaus verweist die Werft darauf, dass nach ihrer Bestandsaufnahme der mutmaßliche Bestechungsfall nicht im

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Rechnungshof: Rüstungsbeschaffung nur wo nötig – dann gibt’s mehr Spielräume

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Der Bundesrechnungshof (BRH) gilt vielen in der Bundeswehr als Angst- oder Lieblingsgegner: Die Prüfbehörde, so ein oft geäußerter Vorwurf, schaue nur auf Einsparpotenziale und Effizienz im Haushalt, anstatt gerade bei Streitkräften auf deren besondere Bedingungen und auf Effektivität statt Effizienz zu achten. Die Bundeswehr kommt natürlich auch in den diesjährigen BRH-Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes prominent vor (mehr dazu unten). Deshalb habe ich die Veröffentlichung dieser Bemerkungen am (heutigen) Dienstag genutzt, um BRH-Präsident Kay Scheller mal exemplarisch nach

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