Debattenthread: Ukraine, Russland, NATO…

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Die Debatte über die Ereignisse in der Ukraine, in Russland, im Westen – Deutschland, EU, NATO, USA – wird hier in den Kommentaren zum Teil so ausführlich und so grundsätzlich geführt, dass sie von den aktuellen Meldungen bisweilen ein wenig entkoppelt wird. Das ist ja nichts Schlimmes, aber damit es nicht ganz so unübersichtlich wird: hier ein neuer Thread allein für Debatte & Meinung. (Einige der bereits aufgelaufenen Kommentare verschiebe ich hierher.) (Foto:US-Fregatte Taylor und die türkische Fregatte Turgutries bei

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Erste (?) Kinderkrippe auf Bundeswehr-Gelände: „Ein hartes Thema für ernste Zeiten“

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am (heutigen) Montag die erste Bundeswehr-eigene Kinderkrippe auf Bundeswehrgelände eröffnet: an der Universität der Bundeswehr in München. Nun ist das Thema Vereinbarkeit von Familie und Dienst als Teil der Attraktivität der Truppe ein Punkt, den die Ministerin schon recht früh in ihrer Amtszeit zum Schwerpunkt gemacht hat – aber von der Leyen weist vehement den Vorwurf zurück, das sei nur ein weiches Thema: Das ist ein hartes Thema für ernste Zeiten, sagte sie bei

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Jünger und weiblicher: Der neue Beirat Innere Führung

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Seit der vergangenen Woche gibt es einen neuen Beirat für Fragen der Inneren Führung, der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen unterstützen und beraten soll. Das allein wäre nicht so bemerkenswert, wenn sich nicht mit der neuen Ministerin auch die Zusammensetzung  geändert hätte: Mehr Frauen, mehr Jüngere sind jetzt im Beirat präsent – und vom vorangegangenen Beirat, so höre ich, noch fünf der 21 Mitglieder wieder dabei. Vorsitzender (Sprecher) ist der ehemalige Parlamentarische Staatssekretär Thomas Kossendey, seine Vertreter der Journalist Rolf

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Lagebeobachtung Ukraine (und Referendum-Reaktionen) 12. Mai

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Nach dem umstrittenen Referendum in der Ost-Ukraine, bei dem sich nach Angaben der Organisatoren 89 Prozent für eine Loslösung von Kiew ausgesprochen haben sollen, geht es am (heutigen) 12. Mai auch um die internationalen Reaktionen darauf. Der Westen, sowohl die USA als auch die EU, hatten diese Abstimmung von vornherein als illegal verurteilt; heute kamen die EU-Außenminister in Brüssel zusammen, um über die Folgen zu sprechen. Bei Ankunft in Brüssel gab es dabei zwei interessante Infos vom deutschen Außenminister Frank-Walter

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Lagebeobachtung Ukraine, 11. Mai

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It’s a yes to independence from this voter. Couldn’t find a no in the see-thru ballot box pic.twitter.com/KOx84hRbcd — alex thomson (@alextomo) May 11, 2014 In der Ost-Ukraine hat am (heutigen) Sonntagmorgen das Referendum begonnen, mit dem die pro-russischen Kräfte der Bezirke Donetz und Luhansk ihre Unabhängigkeit von Kiew durchsetzen wollen. Die Abstimmung ist nicht nur in der Ukraine umstritten, auch vom Westen wird es als unrechtmäßig angesehen (siehe Erklärungen der USA und der Parlamentarischen Versammlung der OSZE). Nach den

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Lagebeobachtung Ukraine, 10. Mai

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  Die Gewalt und die Auseinandersetzungen in der Ost- und Südost-Ukraine, die am 9. Mai in Schießereien mit mehreren (genaue Zahl weiterhin unklar) Toten in der Hafenstadt Mariupol kulminierten, gehen auch am (heutigen) 10. Mai weiter. Oben ein Screenshot aus einem Video des Russia-Today-Reporters Graham Phillips: In Mariupol wird offensichtlich an diesem Morgen wieder geschossen. Die Quellenlage ist, wie schon die ganzen vorangegangenen Tage, sehr unübersichtlich; und vieles ist mit Vorsicht zu bewerten. Dennoch eine Sammlung der Informationen vom heutigen

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Ukraine: Youtube sperrt die öffentlichen Beweise

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Auch das ist Teil der Information Warfare: Die tödlichen Auseinandersetzungen am (gestrigen) 9. Mai in Mariupol in der Südostukraine wurden aus vielen verschiedenen Blickwinkeln dokumentiert, von vielen Leuten mit Handy-Kameras. Die Videos landeten auf Youtube (einen Teil davon habe ich hier verlinkt) – doch jetzt sind einige von ihnen verschwunden. Wie das Video, aus dem der Screenshot oben stammt – der einen Mann in Zivilkleidung zeigt, der auf ukrainische Truppen schießt. Beim Aufruf dieses Videos kommt jetzt:

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Bundeswehr will Hoheit über die Computer zurück

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Unter den verschiedenen Privatisierungs-Lösungen, die die Bundeswehr eigentlich von starren Behörden-Regeln und unkalkulierbaren Kosten entlasten sollten, genießt das IT-Projekt Herkules einen besonders schlechten Ruf in der Truppe – wie auch hier in den Kommentaren immer wieder angemerkt wurde. Vor allem wegen der mangelnden Flexibilität, die eigentlich mit der Auslagerung der Technik in eine Privatfirma verbessert werden sollte (nettes Beispiel, und es gibt vermutlich Hunderte, ist das Pressezentrum einer Teilstreitkraft, die für alle Mitarbeiter einen zentralen Drucker hat – weil nach

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