Deutscher Marineverband fährt durch die Straße von Taiwan (m. Nachtrag)

Die Fregatte Baden-Württemberg und der Einsatzgruppenversorger Frankfurt am Main der Deutschen Marine haben auf ihrem Weg von Südkorea zu den Philippinen die Route durch die Straße von Taiwan genommen. Das sei ein normaler Weg auf einer internationalen Schiffahrtsstraße, andererseits aber auch ein Signal, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius.

Es ist die erste Passage der Deutschen Marine durch das Seegebiet seit mehr als zwei Jahrzehnten. Vor allem die USA, aber auch andere NATO-Staaten wie Großbritannien, Frankreich und zuletzt auch die Niederlande haben diesen Wasserweg regelmäßig passiert, um damit den Anspruch auf die Freiheit der Schifffahrt in dem Gewässer zwischen der Volksrepublik China und Taiwan zu demonstrieren. China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz und hat die Durchfahrt ausländischer Kriegsschiffe immer wieder kritisiert.

Die beiden deutschen Schiffe waren am (heutigen) Freitagmorgen in das Seegebiet eingelaufen, wie das Transpondersignal des Automatic Identification System (AIS) zeigte. Bis zum Freitagnachmittag hatten sie knapp die Hälfte der Straße von Taiwan passiert (s. Karte oben).

Pistorius bestätigte in Berlin die Passage und nannte auch gleich die Begründung: Es sei der kürzeste und angesichts der Wetterlage sicherste Weg, zudem ein internationales Gewässer – Also fahren wir durch.

20240913 Pistorius Taiwan Strait     

 

Das Verteidigungsministerium von Taiwan bestätigte ebenfalls, dass die beiden Schiffe an der Küste der Insel vorbeiführen. Die Passage verlaufe ohne besondere Vorkommnisse:

Die chinesische Regierung in Peking reagierte verhalten auf die Durchfahrt der beiden deutschen Schiffe und übte eher grundsätzliche Kritik. Die Erklärung von Außenministeriumssprecherin Mao Ning (in der vom Ministerium veröffentlichten englischen Fassung):

The one-China principle is a basic norm in international relations and prevailing international consensus. The Taiwan question is not about freedom of navigation but about China’s sovereignty and territorial integrity. We respect countries’ right to navigation in relevant waters in accordance with China’s laws and international law, including UNCLOS (United Nations Convention on the Law of the Sea). But we firmly oppose any act of provocation under the pretext of freedom of navigation that harms China’s sovereignty and security.

Nachtrag 14. September: Das chinesische Militär reagierte dagegen mit deutlicher, gegen Deutschand gerichteter Kritik. Das Verhalten der deutschen Seite erhöht die Sicherheitsrisien und sendet das falsche Signal, heißt es laut Reuters in einer Erklärung des zuständigen chinesischen Armeekommandos.

(Karte: Position der beiden deutschen Schiffe am 13.09.2024 um 14:30 UTC/16:30 MESZ/22:30 Taiwan lt. AIS-Positionsdaten auf marinetraffic.com – Karte OpenStreetMap)