‚Wenn du was schreibst, töten wir deine Familie‘ – Druck auf Journalisten in Afghanistan nimmt zu

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Die Bedrohung von Journalisten und Medienorganisationen in Afghanistan hat im vergangenen Jahr drastisch zugenommen – und zwar von allen Seiten, den Aufständischen und örtlichen Warlords ebenso wie von der Regierung und den Sicherheitskräften. Zu dieser düsteren Einschätzung kommt die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW)  in einem am (heutigen) Mittwoch in Kabul veröffentlichten Bericht. Alles was an Medien- und Pressefreiheit am Hindukusch seit 2001 erreicht worden sei, drohe verspielt zu werden, warnte HRW. Zwar hätten die Bedrohungen durch Taliban und andere

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Obamas ‚State of the Union‘-Rede: Neues in der Außenpolitik?

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Am frühen Mittwochmorgen deutscher Zeit wird US-Präsident Barack Obama seine State of the Union-Rede halten. Ich werde zum einen nicht deswegen die Nacht aufbleiben; zum anderen will der deutsche Gesetzgeber nicht, dass man die Rede im Internet live verfolgt (Live Streaming ist wegen Rechteproblemen in Deutschland leider nicht möglich, das gilt auch für das Weiße Haus). Aber ein paar Details von Obamas Rede sind ohnehin bekannt, und vielleicht gibt es ja schon in der Nacht dazu Diskussionsbedarf hier. Das Weiße

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Der Drehflügler, zweite Januarhälfte 2015

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Und weiter geht’s, diesmal sogar mit einem aktuellen Anlass: Rechnungshof bemängelt von der Leyens Hubschrauber-Deal, titelt SpOn, und weiter: Nach umfangreicher Prüfung bemängelt der Rechnungshof, dass die Bundeswehr den „Tiger“ und NH90 zu teuer einkauft, technische Mängel akzeptiert und gravierende Zweifel beim Marine-Heli nicht berücksichtigt hat. (…) Trotz drastisch reduzierter Stückzahlen gebe das Verteidigungsministerium 104 Millionen Euro mehr aus als vereinbart, rechnen die Experten vor. Das Urteil fällt harsch aus: So verfehle das Ministerium die „angestrebten Einsparungen“. Zudem sei bis

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Ukraine-Sammler: Die Not der Zivilbevölkerung

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Die Situation im Osten der Ukraine, wo in den vergangenen Tagen die Kämpfe vor allem um und in Donetsk zugenommen haben, macht wohl einen neuen Sammelthread notwendig. Vom Internationalen Kommittee vom Roten Kreuz kam am (heutigen) Dienstagmorgen eine der (seltenen) Pressemitteilungen, in der vor allem auf die Not der Zivilbevölkerung inmitten der Auseinandersetzungen hingewiesen wird: Ukraine crisis: ICRC calls on all parties to spare civilians Fighting has intensified recently in and around Donetsk, resulting in civilian casualties and preventing the

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Ehrendienst vor dem Ministerium: Schluss mit Flecktarn

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Seitdem das Bundesministerium der Verteidigung seinen 2. Dienstsitz in Berlin hat, also seit dem Umzug der Bundesregierung aus Bonn vor inzwischen mehr als 15 Jahren, bewachen Feldjäger der Bundeswehr das Ministeriumsgebäude in der Hauptstadt, den Bendlerblock. (Im Unterschied zu anderen ebenfalls besonders gefährdeten Ministerien, die von der Bundespolizei geschützt werden.) Und in diesen gut 15 Jahren hat die Militärpolizei ihren Dienst immer im Feldanzug, der Fünffarb-Flecktarn-Uniform, versehen (wie auf dem Bild oben vom Mai 2013). Damit ist Schluss. Die Militärpolizisten

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Globale Risiken 2015: (Zwischenstaatlicher) Krieg unter den Top 10

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Das World Economic Forum hat in der vergangenen Woche erneut, zum zehnten Mal, eine Übersicht über die globalen Risiken in diesem Jahr vorgelegt (mit Unterstützung der Zürcher, pardon Zurich Versicherungsgesellschaft, was durchaus Sinn macht, weil Versicherungsgesellschaften sehr genau wissen wollen, welche Probleme auf sie zukommen könnten). Das Interessante, oder eher beunruhigende: Wenn man sich die zehn größten aktuellen Risiken weltweit anguckt (siehe Grafik oben), und zwar gelistet nach Wahrscheinlichkeit, steht der – zwischenstaatliche – Krieg wieder auf der Tagesordnung. Er

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Bällebad, 2. Januarhälfte 2015

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Und wieder die Off-Topic-Halde (auch) für die Themen, zu denen es gerade keinen aktuellen Thread gibt. (Randbemerkung: Es ist nicht besonders nett, rücksichtslos OT-Kommentare in anderen, themenfremden Threads zu posten, nur um sie los zu werden und um ein bisschen Druck auf mich auszuüben, nur damit ich zackzack das neue Bällebad aufmache. ) (Foto: Flickr-User Maret Hosemann unter CC-BY-Lizenz)

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Neue Hiobsbotschaft für die Truppe: Keine weitere A400M mehr in diesem Jahr?

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Nachdem die Bundeswehr die erste Maschine des neuen Transportflugzeugs A400M im Dezember 2014 und damit später als erwartet erhalten hatte (je nach Sichtweise mit drei Jahren oder 18 Tagen Verzögerung), droht der Luftwaffe eine neue Hiobsbotschaft: An Stelle der bislang fünf vorgesehenen weiteren A400M-Maschinen könnte die Truppe in diesem Jahr nur zwei Flugzeuge erhalten – oder sogar keines. Das legen Informationen der Rüstungsagentur OCCAR nahe, die für sechs Nutzerstaaten das A400M-Programm managt, wie Augen geradeaus! erfuhr. Die Herstellerfirma Airbus Defence&Space

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Geplante Irak-Mission der Bundeswehr: Verfassungsrechtlich doch nicht so einfach

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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte sich im Dezember noch sehr zuversichtlich gezeigt. Die geplante Ausbildungsmission der Bundeswehr für kurdische Peshmerga-Kämpfer, die für den Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen trainiert werden sollen, sei ungeachtet einer neuartigen Auslegung des Grundgesetzes möglich: Der Einsatz findet in einem System der kollektiven Sicherheit statt, ist damit verfassungsfest, hatte die Ministerin betont. Auch wenn sich das Bundeskabinett bei dem Beschluss dieses Mandats erstmals darauf gestützt hatte, dass das nach dem Grundgesetz vorgesehene System kollektiver Sicherheit

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