Bundeswehr-Personalstärke im November: Jahresziel noch nicht erreicht

Die Bundeswehr hat am (heutigen) Freitag die Zahlen ihrer militärischen Personalstärke im November veröffentlicht – und es ist absehbar: Das Ziel, zum Jahresende die derzeit gültige Stärke von 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten vorzuweisen, wird wohl nicht erreicht werden können. Ende November zählten die Streitkräfte insgesamt 177.308 aktive Soldaten und Soldatinnen, rund 600 mehr als im Oktober – und davon 167.940 Berufs- und Zeitsoldaten, gerade mal rund 200 mehr als im Monat zuvor. Das Ziel von 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten ist

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DroneWatch – Der Sammler, Dezember 2016/II

Der neue Sammelthread zum Thema unbemannte Systeme – zu und unter Wasser, zu Lande und in der Luft. Und zu den Unter-Wasser-Systemen gibt’s eine aktuelle Meldung: im ohnehin sicherheitspolitisch problematischen Südchinesischen Meer wurde eine Unterwasserdrohne der USA von den chinesischen Streitkräften abgefangen: The US has issued a formal request to China to deliver an unmanned underwater drone that was seized in international waters, US officials say. The Chinese navy seized the US underwater research vessel in the South China Sea

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Compliance-Regeln für Soldaten und Beamte: Entschärfter Entwurf

Falls sich noch jemand an den umstrittenen Entwurf für einen neuen Verhaltenskodex für Beamte und Soldaten in Verteidigungsministerium und Bundeswehr erinnert, den im Oktober bekannt gewordenen so genannten Compliance-Kodex: Der ist nun etwas entschärft worden, wie der Kollege Christoph Hickmann von der Süddeutschen Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht) aktuell berichtet: In einer neuen Version, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt, fehlen Passagen, die in der Truppe und im Haus besonders starken Unmut ausgelöst hatten. Die Grundrichtung bleibt aber erhalten.

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Parlament schickt Bundeswehr in das 16. Jahr in Afghanistan

Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan gebilligt und schickt damit die deutschen Soldaten in das 16. Jahr am Hindukusch. 467 Abgeordnete stimmten dem von der Bundesregierung vorgelegten neuen Mandat zu, 101 sprachen sich dagegen aus und neun enthielten sich. Die Verlängerung des deutschen Einsatzes in der NATO-geführten Mission Resolute Support in Afghanistan bleibt in Umfang und Aufgaben im Wesentlichen auf dem bisherigen Niveau, mit kleinen Änderungen.

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Bundeswehr-Blauhelme bleiben in Süd-Sudan und Darfur

Fürs Archiv: Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag den weiteren Einsatz deutscher Soldaten bei den Blauhelmmissionen der Vereinten Nationen im Süd-Sudan und in der sudanesischen Unruheprovinz Darfur gebilligt. Dem verlängerten Mandat für die UN-Mission im Süd-Sudan (UNMISS) stimmten 503 Abgeordnete zu, 59 sprachen sich dagegen aus und ein Parlamentarier enthielt sich. Die weitere Bundeswehrbeteiligung an dem  gemeinsamen Einsatz von UN und Afrikanischer Union in Darfur (UNAMID) billigten 526 Abgeordnete bei 60 Gegenstimmen und einer Enthaltung. Die Mehrheitsverhältnisse sind damit im

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Sicherheitslage in Afghanistan: Unsicher nur für Nicht-Afghanen?

In der aktuellen Debatte über die Abschiebung von Afghanen aus Deutschland in ihr Heimatland ist das eine interessante Rand-Beobachtung: Die Einschätzung der Sicherheitslage im Land, die die Bundeswehr und das Verteidigungsministerium regelmäßig dem Bundestag übermitteln, gilt offensichtlich nicht für die Afghanen selbst. Jedenfalls scheint das Verteidigungsministerium kürzlich zu diesem Schluss gekommen zu sein, wie ein Vergleich der Karten zur Sicherheitslage in den wöchentlichen Unterrichtungen des Parlaments nahelegt. Die sahen vorher, bis Ende November diesen Jahres, so aus:

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Panzergrenadiere trainieren für Stationierung an der russischen Grenze

Die deutsche Beteiligung an der Enhanced Forward Presence, der verstärkten vorgeschobenen Präsenz der NATO an der russischen Grenze, nimmt immer mehr Gestalt an. Das Panzergrenadierbataillon 122 trainiert derzeit auf dem Truppenübungsplatz Grafenwöhr für seinen Einsatz in Litauen, der im Februar kommenden Jahres begonnen soll – wie es die NATO auf ihrem Gipfeltreffen im Juli beschlossen hatte: (Direktlink: https://youtu.be/aw3ULPPiUoY)

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