Parlament schickt Bundeswehr in das 16. Jahr in Afghanistan

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Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan gebilligt und schickt damit die deutschen Soldaten in das 16. Jahr am Hindukusch. 467 Abgeordnete stimmten dem von der Bundesregierung vorgelegten neuen Mandat zu, 101 sprachen sich dagegen aus und neun enthielten sich.

Die Verlängerung des deutschen Einsatzes in der NATO-geführten Mission Resolute Support in Afghanistan bleibt in Umfang und Aufgaben im Wesentlichen auf dem bisherigen Niveau, mit kleinen Änderungen. Die ursprünglichen Hoffnungen, angesichts einer Stabilisierung des Landes die internationalen Truppen aus der Fläche zurückziehen zu können, haben sich bislang nicht erfüllt, im Gegenteil. Die Bundeswehr wird deshalb auch im kommenden Jahr vor allem in Masar-i-Scharif im Norden des Landes präsent sein – eine bislang eigentlich als halbwegs sicher geltende Region, was aber durch den Angriff auf das deutsche Generalkonsulat in Masar-i-Scharif im November infrage gestellt ist.

Die Terrorgefahr ist tatsächlich überall präsent, hatte der Unions-Außenpolitiker Jürgen Hardt bereits in der ersten Parlamentsbehandlung des Mandats Anfang Dezember betont. Allerdings spielte die unterschiedliche Einschätzung der Sicherheitslage für die Afghanen selbst in der Debatte am Donnerstag auch eine Rolle – nicht unerwartet angesichts der ersten zwangsweisen Rückführung von Afghanen aus Deutschland in ihr Heimatland in dieser Woche.

Die vom Mandat gedeckte Obergrenze für die Stationierung der Bundeswehr in Afghanistan bleibt bei 980 Soldatinnen und Soldaten. Diese Obergrenze wird derzeit praktisch ausgeschöpft;rund 830 sind derzeit in Masar-i-Scharif stationiert, die übrigen in der Hauptstadt Kabul, vor allem im Hauptquartier der Resolute Support Mission. In Kundus sind zur Zeit keine Bundeswehrsoldaten zur Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte eingesetzt; knapp 70 Soldaten bleiben allerdings im Camp Pamir bei Kundus, um den geschützten Bereich für einen möglichen erneuten Einsatz der Berater dort zu sichern.

Zum (halb)runden, nun, Jubiläum des deutschen Einsatz am Hindukusch habe ich für die Bundeszentrale für politische Bildung eine kurze Übersicht geschrieben: 15 Jahre Bundeswehreinsatz in Afghanistan

(Foto: Resolute Support Mission)

1 Kommentar zu „Parlament schickt Bundeswehr in das 16. Jahr in Afghanistan“

  • Dante   |   16. Dezember 2016 - 13:07

    Giebt es eigendlich eine Aufstellung wieviele Soldaten aus welchen nationen insgesamt im Camp marmal aufhalten? Deutschland hat die Führung, es dürften aber noch wesendlich mehr aus anderen Nationen in Masar-i Scharif dabei sein.
    MFG Dante