Deutsch-Französische Brigade: Getrennt marschieren, getrennt schlagen, getrennter Einsatz im gleichen Land

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Die deutschen wie die französischen Soldaten der Deutsch-Französischen Brigade gehen in diesem Jahr wieder in einen Auslandseinsatz. Und die Einheiten beider Nationen in dieser gemeinsamen Brigade gehen sogar in das selbe Land: Nach Mali in Westafrika. Damit endet die Gemeinsamkeit aber auch schon. Denn, so erläuterte der Kommandeur der Brigade, der französische Brigadegeneral Bertrand Boyard, bei seinem Neujahrsempfang in der vergangenen Woche: Etwa 1.000 französische Soldaten werden die Operation Barkhane unterstützen, die gegen terroristische bewaffnete Gruppen in fünf Ländern, Burkina

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Fit bleiben, der Gegner schaut zu

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Nicht viel zu sehen auf diesem Kartenbild da oben, oder? Wer genauer hinguckt, entdeckt zwei helle Regionen, einen eher links, einen eher rechts im Bild. Zoomen wir doch mal ran: Das Muster das sich da abzeichnet, kommt dem einen oder anderen vielleicht bekannt vor. Vor allem, wenn er schon mal mit der Bundeswehr in Afghanistan war… Der gleiche Ausschnitt als Karte, hier von Open Street Map … und noch ein bisschen näher:

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Verdacht auf sexuelle Übergriffe: Deutlich mehr Fälle in der Truppe gemeldet

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In der Bundeswehr wurden im vergangenen Jahr in 234 Fällen ein Verdacht auf Sexualstraftaten gemeldet, gut 80 Prozent mehr als die 128 Meldungen des Vorjahres. Entsprechende Zahlen der Funke-Mediengruppe bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am (heutigen) Samstag. Unter den gemeldeten Fällen waren auch 14 vollzogene oder versuchte Vergewaltigungen – fast drei mal so viele wie 2016 gemeldet. Das Ministerium sieht diese Steigerung allerdings nicht zwingend als Zeichen für mehr sexuelle Übergriffe in der Truppe. Angesichts einer erhöhten Sensibilisierung seien mehr

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Neues vom Puma: Millionen-Nachrüstung für die VJTF

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Der Schützenpanzer Puma, nach Bundeswehr-Eigeneinschätzung der modernste Schützenpanzer der Welt, muss vor seinem geplanten ersten tatsächlichen Einsatz in fünf Jahren noch kräftig nachgerüstet werden – vor allem mit Kommunikationstechnik. Für die geplante Beteiligung an der NATO-Speerspitze, der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF), im Jahr 2023 werden für diese Modernisierung voraussichtlich 500 Millionen Euro fällig. Für 40 (kein Schreibfehler) Fahrzeuge. Die Kollegin Sabine Siebold von Reuters hat das alles mal aufgeschrieben; ihr Hintergrundbericht findet sich zum Beispiel bei n-tv:

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Türkischer Angriff auf Kurden in Syrien: Bundesregierung weiter ahnungslos (m. Transkript)

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Die Operation der türkischen Armee gegen die Kurdenmiliz YPG im Norden Syriens läuft seit einer knappen Woche. Eine Bewertung der geschäftsführenden Bundesregierung, insbesondere zur völkerrechtlichen Frage dieses Angriffs, gibt es weiterhin nicht: Für eine solche Bewertung seine eine genaue Kenntnis der Umstände erforderlich, sagte Außenamtssprecherin Maria Adebahr am (heutigen) Freitag. Diese Kenntnis der ganz genauen Umstände haben wir noch nicht. Dem habe ich nichts hinzuzufügen. (Außer natürlich, das Transkript aller dieser Aussagen vor der Bundespressekonferenz:

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Vorerst keine Entscheidungen über (umstrittene) Rüstungsexporte

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Angesichts der aktuellen Debatte über den Einsatz von Deutschland gelieferter Leopard-Kampfpanzer durch türkische Truppen in Syrien, aber auch über die Verhandlungen von Union und SPD über eine neue Regierungskoalition ist diese Ansage zum Thema Rüstungsexporte bedeutsam: Vorerst, jedenfalls bis nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen, wird die Bundesregierung nicht über umstrittene Rüstungsexporte entscheiden. Das kündigte Außenminister Sigmar Gabriel, SPD, am (heutigen) Donnerstag an: Was die aktuellen Beratungen um Rüstungsexporte angeht, so ist für die Bundesregierung klar, dass wir nicht in Spannungsgebiete liefern

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Dokumentation: Bundesregierung zu Türkei-Einsatz in Syrien, deutsche Waffen, Rüstungsexport

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Ein sehr langer Lesestoff, den ich hier vor allem fürs Archiv als Dokumentation einstelle: Die Aussagen in der Bundespressekonferenz am 24. Januar 2017 zum Thema türkisches Vorgehen gegen Kurden in Syrien, dem möglichen Einsatz deutscher Panzer dabei und – inhaltlich eingebunden, obwohl eigentlich ein anderes Thema – die deutsche Rüstungsexportstatistik. Auf die Fragen der Journalisten äußern sich der strellvertrende Sprecher des Verteidigungsministeriums, Oberst Holger Neumann; die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer; Außenamtssprecherin Maria Adebahr; Johannes Dimroth vom Bundesinnenministerium; Tanja Alemany vom

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Kein Haushalt, keine Beförderungen? Im Prinzip nein, aber…

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In den vergangenen Tagen erreichten mich einige Alarmmeldungen aus der Truppe: Weil es angesichts einer nur geschäftsführenden Bundesregierung und ausstehender Parlamentsentscheidung über den Haushalt 2018 keinen gültigen Bundeshaushalt gebe, so die Aussage in einigen Verbänden, gebe es vorerst auch keine Beförderungen. Und dieser Zustand werde mindestens bis zum Sommer anhalten. Ich habe mal versucht, der Frage nachzugehen, ob das so stimmt – und die Antwort ist: Im Prinzip nein. Mit einem Aber. Zunächst mal die offizielle Antwort des Verteidigungsministeriums auf

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Rüstungsexport 2017: Gut 60 Prozent außerhalb von NATO und EU

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Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr Einzelgenehmigungen für Rüstungsexporte in Höhe von rund 6,2 Milliarden Euro erteilt, etwas weniger als die rund 6,8 Milliarden Euro im Vorjahr. Allerdings stiegen die Genehmigungen für Exporte an so genannte Drittländer außerhalb von EU, NATO und gleichgestellten (wie Japan und Australien) leicht von knapp 3,7 Milliarden Euro 2016 auf fast 3,8 Milliarden Euro im vergangenen Jahr, ein Anteil von nun gut 60 Prozent. Das geht aus den vorläufigen Zahlen zum Rüstungsexport im vergangenen Jahr

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