GroKo-Verhandlungen: SPD zu Beschaffung von Heron TP nach Debatte bereit (Neufassung)

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Die SPD ist grundsätzlich bereit, für die Bundeswehr israelische Drohnen des Typs Heron TP zu beschaffen, die auch bewaffnet werden können – verbindet den Einstieg in ein bewaffnetes System aber wie bisher mit der Forderung nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung. Im als gemeinsames Papier gekennzeichneten Entwurf für das Kapitel Außen, Verteidigung, Menschenrechte und Entwicklungszusammenarbeit eines Koalitionsvertrages von Union und SPD findet sich zum Thema Drohnen die Formulierung: Wir werden im Rahmen der Europäischen Verteidigungsunion die Entwicklung der Euro-Drohne

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Maschinenpistole MP7: Bei der Bundeswehr im Miet-Angebot

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Die Bundeswehr vermietet seit dem vergangenen Jahr eine ihrer modernsten Handwaffen, die Maschinenpistole MP7 von Heckler&Koch, an die Berliner Polizei. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) bestätigte einen entsprechenden Bericht der Berliner Zeitung B.Z. (Link aus bekannten Gründen nicht). 40 Maschinenpistolen wurden für die Sonder Spezialeinsatzkommandos der Polizei seit dem vergangenen Jahr zur Verfügung gestellt, weil die Behörden in der Hauptstadt diese Waffen zwar bestellt, bislang aber noch nicht erhalten haben. Nach Angaben des BAAINBw waren

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Bundeswehr bestätigt: Zu wenig Kampfrationen vorrätig – aber es wird besser

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Zu der gestrigen Meldung hier, dass bei der Bundeswehr die Kampfrationen, die so genannten Einmannpackungen (EPAs) knapp werden, habe ich natürlich um eine offizielle Stellungnahme dazu gebeten. Das  zuständige Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) hat sich am (heutigen) Donnerstag dazu geäußert: Die EPa-Bestände liegen unter dem sogenannten Sicherheitsbestand. Allerdings können alle Einsätze, einsatzgleichen Verpflichtungen sowie Zertifizierungsübungen bedient werden. Auch Ausbildungsvorhaben, für die die Ausgabe von EPa unverzichtbar ist, werden unterstützt.

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Zur Dokumentation: Die Bundestagsausschüsse für Verteidigung, Auswärtiges und Haushalt

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Die Ausschüsse des Deutschen Bundestages haben sich am (heutigen) Mittwoch konstituiert und ihre Vorsitzenden bestimmt – gut vier Monate nach der Bundestagswahl am 24. September vergangenen Jahres. Üblicherweise findet das nach einer Regierungsbildung statt, aber so lange wollten die Parlamentarier nun nicht mehr warten. Zur Dokumentation die Zusammensetzung der hier vorrangig interessierenden Ausschüsse für Verteidigung, Auswärtiges und Haushalt (um es nicht zu unübersichtlich zu machen, nur die ordentlichen Mitglieder), Quelle ist der Deutsche Bundestag:

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Jetzt rund: Die Mitglieder des Verteidigungsausschusses

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Die SPD hat am (heutigen) Montag als letzte Fraktion im Bundestag ihre Mitglieder im Verteidigungsausschuss endgültig benannt. Damit steht die Zusammensetzung des Gremiums. Da bereits zuvor zwischen den Fraktionen vereinbart wurde, dass die SPD erneut den Vorsitz stellen wird, dürfte der bisherige Ausschussvorsitzende Wolfgang Hellmich auch der künftige sein. Die Mitglieder:

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Fitness-Tracker: Jeder Meter nachzuverfolgen (Zusammenfassung)

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Im Sommer vergangenen Jahres machte sich ein Mann zu seinem regelmäßigen Lauf am Morgen auf. Nicht daheim in der Bundeswehr-Garnisonsstadt, wo er sonst wohnt, sondern in einem Camp der UN-Blauhelme nahe der Stadt Gao in Mali. Mit seinem vollen Namen und seinem deutschen Wohnort ist das Computer-Protokoll dieser 6,8 Kilometer in 40 Minuten und 59 Sekunden und mit einer für malische Temperaturen um 40 Grad beachtlichen Durchschnittsgeschwindigkeit von sechs KORREKTUR:  zehn Kilometern pro Stunde im Internet für jeden nachzulesen. Die

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Türkische Operation gegen Kurden in Syrien: Einsatz von Leopard-Kampfpanzern offiziell bestätigt

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Fürs Protokoll: Die zurückhaltenden Aussagen der Bundesregierung zu der Frage, ob die Türkei bei ihrer derzeitigen Operation gegen die Kurdenmiliz YPG in Syrien auch von Deutschland gelieferte Kampfpanzer des Typs Leopard 2A4 einsetzt, haben sich erledigt. Die Türkei selbst hat den Einsatz dieser Panzer bestätigt, wie Reuters am (heutigen) Montag berichtet: “Nach Angaben der türkischen Regierung finden aus Deutschland gelieferte Leopard-2A4-Panzer im Rahmen der am 20. Januar 2018 begonnenen Operation ‘Olivenzweig’ der türkischen Streitkräfte Verwendung”, heißt es in einem Bericht

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Personalstärke Dezember 2017: Kaum Veränderung zum Vormonat

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Zum Jahresende 2017 hat sich die Personalstärke der Bundeswehr im Vergleich zum November kaum verändert – je nach Sichtweise kann man das als anhaltende Stabilisierung oder als Stagnation bewerten. Am 31. Dezember umfasste die Bundeswehr 179.562 aktive Soldatinnen und Soldaten, am 30. November waren es 179.408. Auch die maßgebliche Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten veränderte sich nur wenig: Sie stieg leicht von 170.214 auf 170.519. Damit scheint die bereits im Frühjahr 2016 angepeilte Schwelle von 170.000 dauerhaft überschritten, wenn auch

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