DroneWatch: Routinebesuch – Global Hawk über dem Baltikum

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Inzwischen scheint es Routine: Die Global Hawk-Aufklärungsdrohnen der USA ziehen offensichtlich regelmäßig über dem Baltikum ihre, pardon, Kreise, um an der Nordostflanke der NATO Erkenntnisse über die russischen Streitkräfte zu sammeln. Jedenfalls sind auf den Flugradar-Webseiten immer wieder die Transponderdaten der Riesendrohne zu sehen, wie am (heutigen) Dienstag über Litauen nahe der russischen Exklave Kaliningrad. Vor ein paar Tagen war ein solcher Global Hawk über Estland geflogen, da an der Grenze zu Russland:

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Merkel und Macrons Interventions-Initiative: Vorsichtige Annäherung?

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… Bei seiner viel beachteten Rede an der Sorbonne im September vergangenen Jahres hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron etliche Vorschläge für den weiteren Weg Europas vorgelegt. Darunter auch einen zur Verteidigungspolitik, den Macron selbst als European Intervention Initiative bezeichnete. Aus deutscher Sicht schien das immer ein bisschen nachrangig gegenüber den Bemühungen der EU für eine Verteidigungsunion (die unter dem etwas sperrigen Begriff PESCO bekannt sind). Vielleicht hing und hängt das auch damit zusammen, dass der Begriff Intervention hierzulande ungern gebraucht

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Noch ’ne NATO-Eingreiftruppe? Nicht so ganz. (Nachtrag)

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Ein klein wenig bin ich (wie vielleicht auch noch andere) am heutigen Samstagmorgen aufgeschreckt, als ich die Online-Meldung der Welt am Sonntag (Link aus bekannten Gründen nicht) von einer geplanten neuen Eingreiftruppe der NATO las: Das Bündnis plant, einen neuen Bereitschafts-Pool von rund 30.000 Soldaten aufzubauen, die innerhalb von 30 Tagen einsatzbereit sein sollen.

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Weniger Auslandseinsätze? Bitte nicht, argumentieren Wissenschaftler

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In der Debatte über die Schwerpunkte, die Deutschland bei seinen Streitkräften künftig setzen soll, scheint derzeit das Pendel mit sehr deutscher Gründlichkeit von einem Extrem zum anderen auszuschlagen: Galten über Jahre Auslandseinsätze der Bundeswehr als die wichtigste Aufgabe und sogar als strukturbestimmend, rückt seit einigen Jahren wieder die Landes- und Bündisverteidigung in den Vordergrund. Und bisweilen wird das so verstanden, dass ein (Wieder)Aufwachsen der Fähigkeiten für diese Verteidigungsaufgaben mit weiteren – oder gar ausgeweiteten – Auslandseinsätzen nicht in Übereinstimmung zu

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Neue Abteilungsleiterin für Infrastruktur im BMVg (mehr Details)

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Fürs Archiv: Der personelle Umbau, den Verteidigungsministerin Ursula von Leyen nach dem erneuten Amtsantritt eingeleitet hatte, ist jetzt praktisch abgeschlossen. Am (heutigen) Mittwoch übernahm die Ministerialrätin Barbara Wießalla (Foto oben l.), bisher in der Personalabteilung des Ministeriums tätig, die Leitung der Abteilung Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen (IUD) von der bisherigen Abteilungsleiterin Alice Greyer-Wieninger.

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Bundeskabinett schlägt Verlängerung von Mittelmeer-Einsätzen vor

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Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch neben einer Fortführung des Kosovo-Einsatzes die Verlängerung von zwei Missionen der Bundeswehr im Mittelmeer beschlossen. Sowohl die Beteiligung der Deutschen Marine an der EU-Mission EUNAVFOR MED, Operation Sophia, als auch an der UN-Mission vor dem Libanon sollen ein weiteres Jahr fortgeführt werden. Beide Mandate, die gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben, müssen noch vom Bundestag gebilligt werden.

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Jetzt offiziell: Neue Planung für Schließung von Bundeswehr-Liegenschaften

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Gut sechseinhalb Jahre nach dem Stationierungskonzept für die Bundeswehr mit zahlreichen Standortschließungen, das der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière im Oktober 2011 vorgelegt hatte, hat das Ministerium die Liste überarbeitet: Einige Liegenschaften soll die Bundeswehr entgegen der bisherigen Planung behalten, bei einigen verschiebt sich die Rückgabe, und bei einigen weiteren werden die Pläne noch einmal überprüft. Die Liste mit den abweichenden Planungen veröffentlichte das Ministerium am (heutigen) Mittwoch, die Liste hier und vorsorglich auch noch mal hier als Datei: Aktualisiert:

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Einsatz im Kosovo soll ins 20. Jahr gehen (Update)

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Der bislang längste Auslandseinsatz der Bundeswehr, die Beteiligung an der NATO-geführten KFOR-Mission im Kosovo, soll ins 20. Jahr gehen. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch eine Verlängerung des im Sommer 1999 beschlossenen Einsatzes. Die Personalobergrenze soll wie bisher bei 800 Soldatinnen und Soldaten bleiben; derzeit sind gut 400 deutsche Soldaten in dem Land, der früheren serbischen Provinz, im Einsatz. Das neue, allerdings inhaltlich gegenüber dem Vorjahr praktisch unveränderte Mandat geht jetzt dem Bundestag zur Billigung zu.

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DroneWatch: Koalition nimmt neuen Anlauf für Heron TP

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Nachdem die SPD im Sommer vergangenen Jahres überraschend die Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen für die Bundeswehr gestoppt hatte, unternimmt die neue Regierungskoalition aus Union und SPD planmäßig einen neuen Anlauf für dieses Projekt. Dem Haushaltsausschuss des Bundestages, der die Ausgabe billigen muss, ging in dieser Woche die Vorlage für das auf neun Jahre angelegte Leasing israelischer Drohnen vom Typ Heron TP (Foto oben) zu. Einschließlich vorgesehener Einsätze in bis zu zwei Einsatzgebieten werden die Kosten deutlich über einer Milliarde Euro liegen.

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