Sicherheitshalber der Podcast: Spezial ***5. Geburtstag*** Live online: Ernste Themen Streumunition & NATO-Gipfel

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Sicherheitshalber ist der – inzwischen fünf Jahre alte! – Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In der Vergangenheit waren Geburtstage stets Anlass zu allerlei Faxen sowie zur Verkostung des einen oder anderen alkoholhaltigen Kaltgetränks. Dieses Jahr war uns aber nicht nach Jux und Dollerei. Außerdem wurden in den letzten Tagen so viele brandaktuelle Themen an den Sicherheitspod herangetragen, dass der Geburtstag am 19. Juli kurzerhand live, in Form eines Twitter Space, stattfand, um auch mit den

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Präzisionsmunition für die Ukraine: Bundesregierung klärt unpräzise Angaben

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Nach mehr als einer Woche hat die Bundesregierung unauffällig und ohne Hinweise Fehler in der Liste ihrer Waffenlieferungen an die Ukraine korrigiert, die in Fachkreisen international und in Deutschland für Verwirrung gesorgt hatten. Wie aus der neuen Übersicht hervorgeht, wurden Hilfsmittel für den genaueren Einsatz von präziser Artilleriemunition geliefert, die zuvor fälschlich dem Luftverteidigungssystem Iris-T SLM zugeordnet worden waren.

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Munition für die Bundeswehr: Einkauf läuft an

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Die Engpässe der Bundeswehr vor allem bei großkalibriger Munition sind schon lange kein Geheimnis mehr. Nachdem der Haushaltsausschuss des Bundestages in den vergangenen Wochen Geld für die (Nach)Beschaffung von Artillerie- und Panzergranaten freigegeben hat, wurden nun die entsprechenden Verträge unterzeichnet. Zur Dokumentation und fürs Archiv ein Überblick mit Firmenangaben aus dieser und der zurückliegenden Woche:

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Zwei Jahre nach dem Abzug aus Afghanistan: Weiter Bemühungen um Ortskräfte

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Fast zwei Jahre ist es her, dass die westlichen Streitkräfte Afghanistan verlassen haben. Der sehr hektische Abzug aus der afghanischen Hauptstadt Kabul im August 2021 war begleitet von den Versuchen, eigene Staatsbürger aus dem Land zu holen – und zum Teil auch die Menschen, die als so genannte Ortskräfte die internationalen Truppen unterstützt haben. Viele Ortskräfte sind noch immer nicht raus und wegen ihrer Arbeit für das Ausland gefährdet. Deshalb ein aktueller (!) Aufruf des deutschen Patenschaftsnetzwerk Afghanische Ortskräfte –

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Bundeswehr-Generalinspekteur fordert von Streitkräften: „Gewinnen wollen. Weil wir gewinnen müssen“ (m. Redetext)

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Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, hat in einer Grundsatzrede gefordert, dass sich die Streitkräfte in ihrer mentalen Ausrichtung auf das Ziel einstellen müssen, einen Krieg zu gewinnen. Die alte Formel Kämpfen können um nicht kämpfen zu müssen reiche nicht mehr, sagte Breuer bei einer Zeitenwende-Veranstaltung der Münchner Sicherheitskonferenz am (heutigen) Donnerstag in Berlin. Das Ziel müsse jetzt sein: Gewinnen wollen. Weil wir gewinnen müssen.

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G7-Erklärung zur Unterstützung der Ukraine: Verhandlungen über „langfristige Sicherheitszusagen“

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Die so genannten G7-Staaten – Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und USA – haben sich am Rande des NATO-Gipfels in der litauischen Hauptstadt Vilnius zur einer Unterstützung der Ukraine und zu langfristigen Sicherheitsgarantien für das Land bekannt. Diese Form der westlichen Unterstützung vor allem für eine Zeit nach dem russischen Angriffskrieg wurde bewusst gesondert von der NATO gewählt, die der Ukraine bislang keinen Zeitrahmen für die Aufnahme in die Allianz genannt hat.

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NATO-Gipfel in Vilnius: Bereitschaft zur Aufnahme der Ukraine – aber ohne Zeitplan

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Die NATO-Mitgliedsstaaten haben bei ihrem Gipfel in Vilnius die Bereitschaft zur Aufnahme der Ukraine bekräftigt, nennen aber weiterhin dafür keinen Zeitplan. Wir werden in der Position sein, eine Einladung auf die Ukraine zum Beitritt auszudehnen, wenn die Verbündeten zustimmen und die Bedingungen erfüllt sind, heißt es in dem Kommuniqué, das am ersten Tag des Treffens der Staats- und Regierungschefs veröffentlicht wurde.

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Weiteres deutsches Waffenpaket für die Ukraine: Patriot-Launcher, 40 Marder, Luna-Drohne

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(Sperrfrist 11.50 Uhr bereits durchbrochen) Am Rande des NATO-Gipfels in Litauen hat die Bundesregierung ein weiteres Waffenpaket zur Unterstützung der Ukraine angekündigt. Vorgesehen sind unter anderem Startgeräte für das Flugabwehrsystem Patriot, die aus Beständen der Bundeswehr kommen sollen. Außerdem sollen weitere 40 Marder-Schützenpanzer und ein Luna-Drohnensystem geliefert werden.

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Türkei macht Weg frei für NATO-Beitritt Schwedens

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Nach einer langen Blockade des schwedischen Beitritts zur NATO hat ein gemeinsames Treffen von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoǧan und dem schwedischen Premierminister Ulf Kristersson den Weg für das skandinavische Land in die Allianz geebnet. Das teilte Stoltenberg nach dem Gespräch am (heutigen) Montagabend mit.

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