Neu im Bundeshaushalt 2018: Investitionsrücklage für die Rüstung

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Nach den letzten parlamentarischen Gesprächen über den Bundeshaushalt für dieses Jahr (der hat sich ja wegen der langwierigen Regierungsbildung arg verzögert) haben die haushaltspolitischen Sprecher der beiden Koalitionsfraktionen, Eckardt Rehberg (CDU/CSU) und Johannes Kahrs (SPD) am (heutigen) Donnerstag die Ergebnisse der so genannten Bereinigungssitzung in der vorangegangenen Nacht vorgestellt. Große Veränderungen im Verteidigungshaushalt gibt es da nicht (die werden erst für 2019 und die Folgejahre ein Thema), aber eine Neuerung: Das Verteidigungsministerium kann künftig eine Rücklage von einer halben Milliarde

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Sanierungsfall Gorch Fock: Mehr zu den steigenden Kosten

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Dass die Sanierung der Gorch Fock, des Segelschulschiffs der Deutschen Marine, immer teurer wird und immer mehr schlimme Überraschungen auftauchen, zeichnet sich seit einigen Monaten ab. Inzwischen, so berichtet der Norddeutsche Rundfunk, will da auch der Bundesrechungshof mal genauer reinschauen. Mehr Einzelheiten zu den Kosten und den Problemen – Masten und Rahen sind auch Schrott – stehen in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen. Die ist inzwischen auf der Bundestags-Webseite nachlesbar: Drucksache 19/2908: Sanierung des Segelschulschiffs

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Sammler: Vor dem NATO-Gipfel (Nachtrag: 4×30)

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Am 11. und 12. Juli treffen sich die Staats- und Regierungschefs der NATO zu ihrem nächsten Gipfel im neuen Hauptquartier der Allianz in Brüssel – und vor allem die europäischen Mitglieder der Allianz sehen diesem Treffen nicht mit ungetrübter Vorfreude entgegen: Nach dem etwas, nun, erratischen Verhalten von US-Präsident Donald Trump bei und nach dem G7-Gipfel in Kanada Anfang Juni gibt es eine gewisse Besorgnis, wie sich Trump beim NATO-Gipfel verhalten wird und wie sich das auf das Bündnis auswirken

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Europäische Interventionsinitiative: Deutschland tritt Macrons Idee bei (Neufassung, mit LoI)

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Am Rande des Treffens der Außen- und Verteidigungsminister der EU haben die Chefs der Wehrressorts aus Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Frankreich, Großbritannien, Niederlande, Portugal und Spanien am (heutigen) Montag in Brüssel Luxemburg die Absichtserklärung für eine Europäische Interventionsinitiative unterzeichnet. Das hatte sich ja eine Weile verzögert, formal aus dem Grund, dass in Spanien eine neue Regierung abgewartet werden musste. Die Unterzeichnung teilte das deutsche Ministerium (zunächst) nur recht kurz in einem Satz auf seiner Webseite mit. Diese Absicht, eine gemeinsame

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TV-Tipp: Einsatz in Mali

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Eine Langzeitbeobachtung eines Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz, im ZDF, in der beliebten Sendereihe 37 Grad – und dann auch noch zu einer guten Sendezeit: Allein das ist schon ein Grund, für den (morgigen) Dienstag diesen TV-Tipp hier zu geben. Einsatz im Wüstensand heißt der Film über einen Oberleutnant der Gebirgsjäger im Blauhelmeinsatz bei der UN-Mission MINUSMA in Mali, der am 26. Juni um 22.15 Uhr ausgestrahlt wird.

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Manöver-Unfall auf der ‚Sachsen‘: Gezündeter Flugkörper blieb an Bord (Nachtrag: Video)

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Fürs Archiv: Auf der Fregatte Sachsen ist es bei einem Übungsschießen vor Nord-Norwegen zu einem Zwischenfall gekommen: Ein Flugkörper Standard Missile 2, der mit dem Vertical Launch System verschossen werden sollte, zündete zwar – aber der Flugkörper startete nicht und brannte an Bord aus. Zwei Besatzungsmitglieder wurden, so heißt es, stressverletzt, seien aber wieder dienstfähig. Am Schiff entstand sichtbarer Materialschaden. Von der Marine-Webseite*: Während eines Flugkörperschießens hat es auf der Fregatte „Sachsen“ am 21. Juni eine Fehlfunktion gegeben: Der Antrieb

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Dokumentation: Merkel bei der Bundeswehr in Jordanien

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Donnerstag bei ihrer Jordanien-Reise die Bundeswehrsoldaten auf dem Fliegerhorst Al Azraq besucht. Die Luftwaffe hat dort vier Tornado-Aufklärungsflugzeuge und ein Tankflugzeug stationiert, die im Rahmen der internationalen Anti-ISIS-Koalition im Einsatz sind. Zur Dokumentation Merkels Statement (in der Abschrift des Bundespresseamtes): Liebe Soldatinnen und Soldaten, ich freue mich, dass ich heute hier in Al-Azraq bin. Ich habe heute Vormittag die Deutsch-Jordanische Universität besucht. Da sieht man ein Bild, wie wir auch jordanische junge Leute ausbilden.

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Von der Leyen in den USA: Ein Freund, ein guter Freund

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Mag US-Präsident Donald Trump derzeit auch mit falschen Behauptungen auf Deutschland schimpfen – sein Verteidigungsminister James „Jim“ Mattis gibt sich unverändert als guter Freund und Alliierter. Der Pentagon-Chef empfing am (heutigen) Mittwoch die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, und schon vor dem Gespräch hatte Mattis das passende Lob für die Deutschen parat:

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Kommt der Bundeswehr-Korporal? Noch scheint es offen

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… Wird die Bundeswehr für lang dienende Mannschaftssoldaten künftig den neuen Dienstgrad Korporal einführen, den es in anderen europäischen Armeen, zum Beispiel den Niederlanden (s. Foto), schon gibt? In der vergangenen Woche versteckte das Deutsche Heer in einem  Bericht zu „Dienen 4.0“ im Spannungsfeld zwischen Einsatzbereitschaft und Attraktivität* die Ankündigung: Korporale und Stabskorporale – so sollen zukünftig zwei neue Dienstgrade in der Laufbahn der Mannschaften heißen. Ich habe daraufhin mal nachgefragt; meine Fragen und die Antworten (kursiv) vom Verteidigungsministerium am

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