Nach dem Brexit: Britischer Anlauf für eigenes Future Combat Air System

Beim Vergleich der militärischen Stärke zwischen den USA und den europäischen NATO-Mitgliedern heben Politiker gerne einen Grund für das schlechte Abschneiden Europas hervor: Die große Zahl unterschiedlicher Waffensysteme für den gleichen Einsatzzweck in den USA und den europäischen Streitkräften senke die Effizienz und damit auch die Schlagkraft. Nun, das wird wohl so weiter gehen. Großbritannien veröffentlichte am (heutigen) Montag auf der Farnborough International Air Show nicht nur seine neue nationale militärische Luftfahrtstrategie. Sondern kündigte auch an, das Land werde ein

Weiterlesen

Militärische Personalstärke im Juni 2018: Eigentlich nix Neues (Update wg. Studierende)

Die neuen Zahlen zur militärischen Personalstärke der Bundeswehr für den Monat Juni 2018 liegen vor, und wie in den vergangenen Monaten zeigt sich der gleiche Trend: Es gibt keinen. Die Gesamtzahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten liegt immer so um die 179.000, mal bisschen mehr, mal bisschen weniger. Und auch die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten dümpelt so um die 170.000-Marke. Im Juni hatten die deutschen Streitkräfte 178.904 aktive Soldaten und Soldatinnen, im Mai waren es noch 179.207 gewesen. Die

Weiterlesen

(Nicht nur) Trump-Fallout: Neue Debatte über den deutschen Verteidigungsetat

Der NATO-Gipfel in dieser Woche stand ganz im Zeichen der Debatte über die Verteidigungsausgaben der Mitgliedsländer und der ein wenig, nun, erratischen Äußerungen von US-Präsident Donald Trump (zu Unrecht, weil in der Gipfelerklärung weit mehr und weitreichenderes drinsteht). Das hat auch Auswirkungen auf die Debatte in Deutschland. Unter anderem, weil die Aussagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Brüssel von einigen als Ankündigung verstanden wurden, schneller als bisher vorgesehen den deutschen Wehretat zu erhöhen. Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hat das ganz

Weiterlesen

Trumps Achterbahn für die NATO: Eine Frage der Glaubwürdigkeit

Technisch gesehen, hat US-Präsident Donald Trump den NATO-Gipfel in Brüssel nicht platzen lassen – im Gegensatz zum G7-Gipfel in Kanada im Juni: Die USA stimmten der Gipfelerklärung zu, die unter anderem die bisherige Absicht der Allianz bekräftigt, dass alle Mitgliedsstaaten bis 2024 das Ziel anstreben, zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. Faktisch ist das Bündnis aber nach diesen zwei Tagen schlechter dran als vorher, trotz des umfangreichen beschlossenen Programms in den 79 Punkten der gemeinsamen Erklärung.

Weiterlesen

Zur Dokumentation: Merkel-Statement beim NATO-Gipfel

Nachdem US-Präsident Donald Trump am (heutigen) zweiten Tag des NATO-Gipfels in Brüssel die Verbündeten erneut heftig angegangen war, mehr Ausgaben für Verteidigung gefordert  und mit schwer wiegenden Konsequenzen gedroht hatte, haben sich die Wogen ein wenig geglättet. Das zumindest ist der Eindruck, den Trump bei seiner Pressekonferenz vermittelte – aber auch der Eindruck, den Bundeskanzlerin Angela Merkel vermitteln wollte. Zur Dokumentation die Aussagen der Kanzlerin nach der Krisensitzung der Staats- und Regierungschefs im Wortlaut:

Weiterlesen

NATO-Gipfel, zweiter Tag: Trump macht weiter (Update: Chaos in Brüssel)

#Trump fordert nach Angaben von Diplomaten, dass alle #NATO-Staaten schon nächstes Jahr (Januar) mindestens zwei Prozent des BIP für Verteidigung ausgeben. #NatoSummit — Markus Preiß (@markuspreiss) July 12, 2018 Beim zweiten Tag des NATO-Gipfels sieht es derzeit offensichtlich ziemlich chaotisch aus. Die Meldungslage kurz zusammengefasst: US-Präsident Donald Trump hat – auch in Abkehr von der gemeinsamen Gipfelerklärung am Vortag – gefordert, dass alle Mitgliedsländer sofort die Zwei-Prozent-Quote erreichen und nicht erst 2024. Sonst gebe es schwer wiegende Konsequenzen. Was das

Weiterlesen

Kaum Bundeswehr-Bewerber nach Überprüfung abgelehnt – Bei Wehrpflicht mehr Rechtsextremisten

Bei der seit einem Jahr verpflichtenden Sicherheitsüberprüfung für den Dienst in der Bundeswehr sind bislang elf Bewerber abgelehnt worden. Insgesamt habe der Militärische Abschirmdienst (MAD) seit dem 1. Juli 2017 genau 16.302 Männer und Frauen abschließend überprüft, die sich als Soldat beworben hatten, teilte die Bundeswehr am (heutigen) Donnerstag mit*. Die elf abgelehnten Bewerber hätten keinen Zugang zum Dienst und damit zur Ausbildung an Kriegswaffen erhalten.

Weiterlesen

Vier Prozent NATO-Quote – Trumps nächstes Ziel (Update)

Die Staats- und Regierungschefs der NATO haben bei ihrem Gipfeltreffen am (heutigen) Mittwoch in Brüssel gerade noch mal das Ziel bekräftigt, dass alle Mitgliedsländer bis 2024 Verteidigungsausgaben von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung anstreben – da kommt US-Präsident Donald Trump mit einer neuen Idee: Es sollten doch besser vier Prozent werden. Offiziell wurde – bislang – wohl keinen entsprechenden Vorschlag der USA im Bündnis eingebracht. Aber Trump äußerte diese Vorstellung in den Beratungen. Die New York Times zitiert ein Statement von

Weiterlesen