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Fast eine Milliarde Euro im Skat: So gab die Bundeswehr das Geld aus (mit Korrektur)

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Anfang dieses Jahres warteten Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre Rüstungs-Staatssekretärin Katrin Suder mit einer positiven Nachricht auf: Wie oft in den Vorjahren hatte das Ministerium 2015 bereits fest eingeplantes Geld für Rüstungsprojekte nicht ausgeben können, weil sich die Lieferung von bestelltem Gerät verzögerte – im vergangenen Jahr sei es allerdings gelungen, diese Summe umzuleiten und für andere Dinge auszugeben, die in der Haushaltsplanung weit nach hinten gerutscht waren, obwohl die Truppe teilweise dringenden Bedarf dafür hatte. Nun war

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Neue Ausrüstung für die Truppe! (Was wir gekauft haben, bleibt geheim.)

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Ach, was waren Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre Rüstungs-Staatssekretärin Katrin Suder stolz. Im vergangenen Jahr mussten sie nicht, wie in den Vorjahren, viele viele Millionen Euro ungebraucht an den Finanzminister zurückgeben. Nein, das betonte Suder mehrfach: Im Haushalt vorgesehene Mittel, die nicht für den vorgesehenen Zweck genutzt werden konnten (zum Beispiel weil Flugzeuge wie der A400M verspätet geliefert wurden), wurden umgeleitet. Um Dinge zu beschaffen, die die Truppe zwar dringend braucht, die aber eben nicht ganz oben auf

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Einkauf externer Beratung für die Beschaffungsbehörde: BMVg nimmt neuen Anlauf

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Das Verteidigungsministerium nimmt einen neuen Anlauf, externes Fachwissen für das Bundesamt für Ausrüstung, IT und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) einzukaufen. Nach der Unterrichtung des Verteidigungsausschusses am (heutigen) Mittwoch soll eine neue Ausschreibung auf den Weg gebracht werden, die Beratungsleistungen für bis zu 208 Millionen Euro in den nächsten drei Jahren umfasst. Die vorherige Ausschreibung, mit der bei einer Firma 1.225 Personenjahre als externe Dienstleistung hatten eingekauft werden sollen, hatte das Ministerium im Oktober vergangenen Jahres gestoppt. Ministeriumskreise begründeten die Notwendigkeit

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Einsatz in Mali: Die Rückkehr der Transall

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Nachdem vergangene Woche der Flug deutscher Soldaten nach Mali mit der neuen Transportmaschine A400M in der Hauptstadt Bamako endete und für den Weiterflug an den Einsatzort Gao gecharterte Zivilmaschinen genutzt wurden, hat die Luftwaffe jetzt das weitere Verfahren erläutert: Die betagten Transall-Maschinen kehren nach Mali zurück. Sie sollen künftig Truppen und Material aus der Hauptstadt nach Gao fliegen, überwiegend für das deutsche Kontingent im UN-Einsatz in dem westafrikanischen Land. Und: dass der A400M nicht bis Gao fliegt, begründet die Luftwaffe

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Weitere deutsche Truppen nach Mali, Besuch des Bundespräsidenten – und ein tödlicher Anschlag

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Die nächsten deutschen Soldaten haben sich am (heutigen) Freitag auf den Weg in den UN-Einsatz inMali gemacht. Am gleichen Tag wurde dort Bundespräsident Joachim Gauck zu einem Besuch erwartet – und ein tödlicher Anschlag auf eine UN-Basis in Kidal im Norden Malis erinnerte erneut daran, wie gefährlich die Lage in dem westafrikanischen Land ist. Bei dem Angriff auf das Camp der Blauhelme kamen mindestens zwei Menschen ums Leben: Suspected Islamist militants attacked a U.N. peacekeepers‘ base in the northern Mali

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Die neue Großgeräte-Liste: Weg von den Obergrenzen

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Mit dem Plan des Verteidigungsministeriums, in den nächsten Jahren mehr Geld in die materielle Ausrüstung der Bundeswehr zu stecken, fallen auch die bisher festgeschriebenen Obergrenzen für Großgerät der Truppe. Beginnend im Jahr 2011 wurden im Jahr 2012 feste Obergrenzen für die Hauptwaffensysteme der Bundeswehr festgelegt. Diese erweisen sich für die Erfüllung der aktuellen Aufgaben als nicht mehr zweckmäßig, heißt es in einem am (heutigen) Mittwoch bekannt gewordenen Dokument des Verteidigungsministeriums für den Bundestag. Die neuen  Zahlen sollen allerdings nicht mehr

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Luftwaffe in den Anti-ISIS-Einsatz gestartet: 2x Tornado, 2x Airbus

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Die Luftwaffe ist am (heutigen) Donnerstag (fast) planmäßig in ihren Einsatz gegen die islamistischen ISIS-Milizen in Syrien und im Irak gestartet. Von der Basis des Taktischen Luftwaffengeschwaders 51 Immelmann in Jagel bei Schleswig hoben die ersten beiden Tornados und ein Transporter Airbus A400M ab. Vom Flughafen Köln/Bonn startete ein Airbus A310 der Flugbereitschaft in der Konfiguration als Tanker (MRTT – Multirole Transport Tanker), der allerdings nach Luftwaffenangaben wegen Problemen mit dem Flugplan später als geplant seine Reise zunächst nach Jagel

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Unvollständige Übersicht: Zur Zeit vergessene Hotspots

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Während in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik hierzulande die aktuellen Themen G36, A400M-Crash, Migranten im Mittelmeer und Libyen sowie das Verhältnis zu Russland die Debatte(n) bestimmen, geraten einige andere, längst nicht erledigte Hotspots trotz ihrer – relativen – Bedeutung für Europa völlig in den Hintergrund. So laufen halt öffentliche Debatten; dennoch eine – notwendigerweise unvollständige – Übersicht auf ein paar andere Problemfelder:

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Schweizer Ärger mit Airbus: Kühe auf dem Radar

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Nicht nur die Bundeswehr ist in jüngster Zeit ein wenig unzufrieden mit militärischen Produkten des Airbus-Konzerns, Stichworte A400M und NH90. Auch die Schweiz hat ein Problem: Das neue Anflugleitradar des schweizerischen Militärs, geliefert von Airbus Defence&Space, erkennt nicht nur Flugzeuge – sondern auch Kühe auf den Schweizer Bergen. Das Boulevardblatt Blick zitiert den Verteidigungsminister Ueli Maurer: Man habe das System «in Deutschland ab Stange gekauft, und bei der Installation in der Schweiz kam es zu einigen Problemen», führte Maurer laut

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