Untersuchungsausschuss zu Beraterverträgen: Öffentlicher Auftakt mit dem Cyber-Inspekteur

Veröffentlicht am von

Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium und nachgeordneten Ämtern beginnt am (heutigen) Donnerstagnachmittag mit den ersten öffentlichen Anhörungen. Den Auftakt macht der Inspekteur des Organisationsbereiches Cyber- und Informationsraum, Generalleutnant Ludwig Leinhos (Foto oben). Leinhos ist allerdings nicht als Zeuge geladen, sondern als Sachverständiger, der grundsätzlich Auskunft zu Beratungsleistungen vor allem im Zusammenhang mit Informationstechnik geben soll. Nach dem Inspekteur sollen zwei Mitarbeiter des Bundesrechungshofes (BRH) als Zeugen aussagen. Durch BRH-Berichte war die ganze Affäre um möglicherweise

Weiterlesen

Scholz verteidigt zurückhaltende Haushaltsplanung für die nächsten Jahre (Nachtrag: von der Leyen)

Veröffentlicht am von

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch, wie vorgesehen, den Entwurf für den Bundeshaushalt im kommenden Jahr und die so genannte mittelfristige Finanzplanung für die kommenden Jahre beschlossen. Der Verteidigungshaushalt soll danach im kommenden Jahr um rund zwei Milliarden auf 45,1 Milliarden Euro steigen – in den Jahren danach aber, so steht es in der Planung, wieder absinken. Genau an dieser Planung für die Jahre nach 2020 hatte sich lautstarke öffentliche Kritik entzündet – bis hin zur Frage, ob Deutschland damit

Weiterlesen

Alarmierungsübung für US-Truppen: Erste Soldaten in Berlin gelandet

Veröffentlicht am von

Auf dem militärischen Teil des Berliner Flughafens Tegel sind am (heutigen) Dienstag knapp 400 US-Soldaten gelandet, die als Teil einer Alarmierungsübung der US-Armee nach Polen in Marsch gesetzt wurden. In den nächsten Tagen sollen nach Angaben der US-Armee in Europa insgesamt gut 1.500 Soldaten des 2nd Armored Brigade Combat Teams der 1. US-Panzerdivision auf den polnischen Truppenübungsplatz Drawsko Pomorskie verlegen; die weiteren Flüge mit zivilen Maschinen erfolgen ebenfalls über Berlin.

Weiterlesen

Steigender Bundeshaushalt, sinkender Wehretat (Neufassung, mehr Einzelheiten)

Veröffentlicht am von

Trotz eines steigenden Bundeshaushalts soll der Verteidigungsetat in den kommenden vier Jahren auch in absoluten Zahlen sinken. Zudem wird der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt wieder auf den Stand von 2018 fallen. Das geht aus den Eckwerten für die Haushaltsplanung bis 2023 hervor, die am (heutigen) Montag aus Regierungskreisen in Berlin bekannt wurden. Das Verteidigungsministerium wird darüber hinaus absehbare Besoldungserhöhungen für Soldaten und zivile Mitarbeiter im kommenden Jahr direkt aus seinem Etat bestreiten müssen. 

Weiterlesen

Neuer Stichtag für die Einsatzmedaille: Auch rückwirkend für Somalia 1993

Veröffentlicht am von

Für die Einsatzmedaille der Bundeswehr, die nach einer mindestens 30-tägigen Beteiligung an einem Auslandseinsatz verliehen wird, gilt künftig ein neuer Stichtag: An die Stelle des 30. Juni 1995 tritt der 1. November 1991. Damit steht künftig auch nachträglich den Soldaten, die an der UN-Mission 1991/1993 in Kamboscha (Korrektur: bis 1993, nicht 1992), vor allem aber an der Blauhelmmission 1993/1994 in Somalia teilgenommen haben, diese Medaille zu. Die Änderung dieses Datums, nach dem sich die Verleihung einer Einsatzmedaille richtet, teilte das

Weiterlesen

Nach antisemitischer Fußball-Fotomontage: Disziplinarische Ermittlungen gegen Bundeswehrsoldaten

Veröffentlicht am von

Die Bundeswehr hat disziplinarische Ermittlungen gegen einen Soldaten eingeleitet, der nach einem Fußballspiel in der Oberliga eine antisemitische Fotomontage auf seinem Instagram-Account veröffentlicht hatte. Der Mann, der im vergangenen Jahr auch an einem Testspiel der Bundeswehr-Fußballnationalmannschaft teilnahm, hatte am Wochenende ein Foto von sich als Torhüter und dem gegnerischen Stürmer in verfremdeter Form verbreitet: Auf seinem Oberkörper war in Großbuchstaben HASS zu lesen; die Kapitänsbinde des Spielers der gegnerischen Mannschaft war mit einem Davidstern überdeckt. Der Instagram-Account ist inzwischen gelöscht.

Weiterlesen

Planung für den Haushalt: NATO-Quote sinkt bis 2023 auf Stand von 2018 (m. Korrektur)

Veröffentlicht am von

Der Anteil der Verteidigungsausgaben deutschen Bruttoinlandsprodukt wird nach einem leichten Anstieg 2020 in den Folgejahren wieder  sinken und 2023 erneut auf dem Niveau von 2018 ankommen. Die  Zahlen der so genannten mittelfristigen Finanzplanung, die Finanzminister Olaf Scholz als Teil der Eckwerte für den Haushalt 2020 am kommenden Mittwoch dem Bundeskabinett vorlegen will, sehen für das nächste Jahr einen Anstieg auf 1,37 Prozent vor. Diese Quote soll dann wieder auf 1,33 Prozent im Jahr 2021 rpt 2021 (Korrektur, nicht 2020), auf

Weiterlesen

Nicht überraschend: Luftwaffengeneral Wolters wird neuer NATO-Oberbefehlshaber

Veröffentlicht am von

Der Kommandeur der NATO-Luftstreitkräfte in Europa, der US-General Tod D. Wolters, soll neuer NATO-Oberbefehlshaber für Europa werden. Die Vertreter der Mitgliedsländer der Allianz im NATO-Rat hätten die Berufung des erfahrenen Kampfpiloten gebilligt, teilte das Bündnis am (heutigen) Freitag mit. Wolters wird damit zugleich Oberbefehlshaber der US-Truppen in Europa, deshalb muss seine Berufung noch in den USA nach Zustimmung des Präsidenten vom Senat gebilligt werden.

Weiterlesen

Neue Hoffnung für die Gorch Fock: Werft soll weiter bauen

Veröffentlicht am von

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht für das derzeit vollständig zerlegte Segelschulschiff der Deutschen Marine eine gute Chance, dass die Gorch Fock wieder auf den Weltmeeren segeln wird. Nach  Gesprächen mit Vertretern der insolventen Elsflether Werft, die die Dreimastbark instandsetzen soll, kündigte die Ministerin am (heutigen) Donnerstag die Fortsetzung der derzeit eingestellten Reparaturarbeiten an. Als erster Schritt wird ein Zahlungsstopp aufgehoben, den das Ministerium angesichts der Unregelmäßigkeiten bei der Werft verhängt hatte. Damit scheint sich die Entscheidung abzuzeichnen, dass die

Weiterlesen