Fürs Protokoll: Bei den deutsch-indischen Regierungskonsultationen in der vergangenen Woche haben sich beide Länder auch darauf verständigt, deutsche Rüstungsexporte auf den Subkontinent zu vereinfachen.
WeiterlesenSicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich nehmen die aktuellen Diskussionen um AKKs Schutzzonen-Vorschlag für Syrien und die Forderung nach einem Nationalen Sicherheitsrat zum Anlass, in Folge 19 mal zu klären, wie in Deutschland eigentlich Außen- und Sicherheitspolitik gemacht wird (Achtung, es kommen Handpuppen zum Einsatz). Danach lassen wir den Blick nach Afrika schweifen, um einen Überblick über die (zahlreichen) Missionen der Bundeswehr zu erlangen und
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Fürs Archiv: Das Segelschulschiff der Deutschen Marine, die Gorch Fock, soll nach Problemen mit Sanierung und massiver Steigerung der Reparaturkosten nun in einer Werft der Lürssen-Gruppe wieder seetauglich gemacht werden. Nach der Übernahme der insolventen Elsflether Werft, die den Auftrag zur Sanierung der Dreimastbark hatte, durch Lürssen soll das Schiff auf einer Werft des Unternehmens in Berne endgültig saniert werden. Das Verteidigungsministerium bleibt bei dem Ziel, die Sanierung bis Herbst 2020 abzuschließen.
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Um Ausrüstung für die Bundeswehr, aber auch für andere Sicherheitsbehörden schneller beschaffen zu können, sollen die Regeln für die Ausschreibung bei Rüstungsgütern geändert werden. Bei den so genannten Schlüsseltechnologien, aber auch bei kurzfristig benötigtem Material zum Beispiel für Auslandseinsätze werden dafür Beschränkungen im Vergaberecht gelockert. Ein entsprechender Gesetzentwurf sieht dafür vor allem weitgehende Ausnahmen von der vorgeschriebenen EU-weiten Ausschreibung vor.
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Gut viereinhalb Jahre ist es her, dass die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Abschied von der Großgeräte-Liste ihres Vorgängers und damit mehr Gerät für die Truppe ankündigte: Die von Thomas de Maizière auf rund 225 gedeckelte Zahl der Kampfpanzer soll auf fast 330 steigen. Nun wurde der erste der von der Industrie zurückgekauften und modernisieren Leopard-Panzer übergeben.
WeiterlesenBereits zum dritten Mal haben die Präsidenten der drei Nachrichtendienste des Bundes – Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst und Militärischer Abschirmdienst (MAD) – in einer öffentlichen Anhörung vor dem Bundestag ihre aktuelle Arbeit erläutert. Im Kampf gegen den Extremismus nicht zuletzt von rechts werde der MAD dabei künftig auch unterhalb der Strafbarkeitsschwelle die fehlende Verfassungstreue von Soldaten im Blick haben, sagte MAD-Präsident Christoph Gramm.
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In der ersten Jahreshälfte hatte die Bundeswehr mit einem Gesetz zur Verbesserung der Einsatzbereitschaft Neuregelungen angeschoben, die vor allem neues Personal für die Truppe werben sollten. Die nicht zuletzt aus der Truppe angemahnte Verbesserung für die, pardon, Bestandskunden soll ein weiteres Gesetz bringen, dass der Bundestag am späten (gestrigen) Donnerstagabend beschloss. Darin sind unter anderem die Erhöhungen von Zulagen wie dem Auslandsverwendungszuschlag vorgesehen – und die Voraussetzung für neue Dienstgrade bei den Mannschaften.
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Die Beteiligung der Bundeswehr an der internationalen Anti-IS-Koalition in Syrien und im Irak wird verlängert – wenn auch mit eingebauter Begrenzung: Die Aufklärungs- und Betankungsflüge der Luftwaffe sollen zum 31. März 2020 enden. Für das neue Mandat stimmten 343 Abgeordnete, 274 votierten dagegen und drei enthielten sich.
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Der erste neue Marinehubschrauber mit der Bezeichnung SeaLion, eine Version des NH90-Helikopters, ist am (heutigen) Donnerstag ausgeliefert worden – aber noch nicht an die Marine. Bei Airbus Helicopters in Donauwörth wurde die Maschine zunächst an das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) übergeben. Die Marine als Nutzer dringt nicht auf eine so schnelle Übernahme – noch in diesem Jahr werde es wohl passieren.
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