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Geld verbrennen in Afghanistan: Verschwindet die Armee?

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… Zur Überprüfung der immensen Summen, die die USA in Afghanistan ausgegeben haben, gibt es den Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction (SIGAR), so eine Art Spezial-Rechnungshof für den Einsatz am Hindukusch. SIGAR forscht nach, was aus dem ausgegebenen Geld geworden ist, und fördert immer wieder Verschwendung und unsinnige Ausgaben zu Tage, zum Beispiel hier und hier (so einen Rechnungshof, der der Verwendung deutscher Steuergelder in Afghanistan im Detail nachgeht, würde man sich hierzulande auch bisweilen wünschen). Über ihre Erkenntnisse

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Scheidender Wehrbeauftragter: Jahr der Wahrheit, Jahr des Mangels

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Der scheidende Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, hat in seinem letzten Jahresbericht zum Zustand der Bundeswehr die Mängel an Waffen, Ausrüstung und Infrastruktur der Truppe beklagt. Das vergangene Jahr sei ein Jahr der Wahrheit gewesen, weil die erheblichen Defizite erstmals auch für die breite Öffentlichkeit sichtbar geworden seien, schrieb Königshaus in seinem Bericht für 2014, der am (heutigen) Dienstag in Berlin vorgelegt wurde. Durch diese Mängel werde nicht nur die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte beeinträchtigt, sondern auch das Personal erheblich belasetet.

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Deutsche Drohnen in die Ukraine? Da ist noch einiges offen…

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Die Bundesregierung hat, abgestimmt mit Frankreich, zwar am (heutigen) Freitag wie schon angekündigt offiziell den Einsatz deutscher Drohnen für die OSZE-Überwachung eines Waffenstillstands in der Ukraine angeboten. Allerdings sind noch eine Menge Fragen offen – in erster Linie der deutsche (wie französische) Wunsch, die Bedienmannschaften der vorgesehenen Luna-Drohnen (Foto oben) mit einer millitärischen Schutzkomponente abzusichern – vorgesehen sind vermutlich Fallschirmjäger aus Seedorf. Denn das geht auf jeden Fall nicht unter dem OSZE-Mandat, sondern müsste mit der Ukraine gesondert verhandelt und

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Abbau bei laufendem Motor

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Bisweilen muss auch ein sonst so nüchtern auftretender Politiker wie Thomas de Maizière weniger nüchterne Dinge tun. Zum Beispiel in einem Boxer über das Counter-IED-Übungsgelände im Camp Marmal bei Masar-i-Scharif in Nordafghanistan donnern. (Vor den Augen der Öffentlichkeit etwas, was der Verteidigungsminister selten tut.) Zusammen mit dem sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich stellte sich de Maizière am (gestrigen) Dienstag in einen Boxer in der Führungsvariante und hatte sichtlich Spaß an der Geländegängigkeit des Fahrzeugs. De Maizière (m.) und Tillich (r.) auf

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Piratenbekämpfung: Schünemann bringt CDU auf Kurs

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Es scheint eine neue Entwicklung, die das Handelsblatt unter der Überschrift CDU will Anti-Piraten-Kampf drastisch verschärfen heute meldet:  Soldaten als Schutzteams an Bord besonders gefährdeter deutscher Schiffe, Geiselbefreiung durch KSK und GSG9. Dann lese ich allerdings, dass es ein Beschluss des CDU-Bundesfachausschusses Innenpolitik ist, und dessen Vorsitzender ist der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann. Und schon ist klar, wo die Bausteine für das Anti-Piraterie-Konzept herkommen: Aus einem Papier, das Schünemann bereits im März vorgelegt hat. Auszüge daraus: 5. Welche seegestützten Maßnahmen

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Auf die Details kommt es an

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Was die neue Richtung der USA für das deutsche Afghanistan-Engagement bedeutet? Die grundsätzliche Aussage von US-Präsident Barack Obama klingt klar: As a result, starting next month, we will be able to remove 10,000 of our troops from Afghanistan by the end of this year, and we will bring home a total of 33,000 troops by next summer, fully recovering the surge I announced at West Point. After this initial reduction, our troops will continue coming home at a steady pace

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Die Bundeswehr als Mittel der (Außen)Politik

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Die heutige Regierungserklärung von Verteidigungsminister Thomas de Maizìere muss man sich noch mal sehr genau durchlesen (ich stelle den Text hier ein, wenn das Bundestags-Protokoll vorliegt der Wortlaut s. unten). Er hat da noch mal explizit formuliert, was er schon in Reden und Interviews der vergangenen Tage gesagt hat: Deutschland ist bereit, sein gesamtes außenpolitisches Instrumentarium einzusetzen – dies beinhaltet auch den Einsatz von Streitkräften. Diese klare Ansage bedeutet eine noch weit tiefgreifendere Änderung als Umfangs- und Strukturänderungen der Bundeswehr

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Und dann war da noch… der Verteidigungshaushalt

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Wie so vieles in diesen Tagen wäre auch das unter normalen Umständen für eine große eigene Berichterstattung gut: Das Bundeskabinett hat heute die Eckwerte für den Bundeshaushalt der kommenden Jahre beschlossen. Für den Verteidigungshaushalt entscheidend: Der Einzeplan 14 muss danach weiterhin, wie im Sommer vergangenen Jahres beschlossen, den Einsparbeitrag von 8,3 Milliarden Euro bringen – auch wenn es sicher scheint, dass damit die Bundeswehr, selbst verkleinert, nicht auf eine tragfähige finanzielle Grundlage gestellt wird. Aus dem Eckwertebeschluss: Die Bundesregierung hat

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Doch mehr Geld für die Truppe?

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Die Sparansage gilt im Prinzip weiter, aber es kommt alles bisschen anders als gedacht… Das Finanzministerium hat gestern und heute einen ersten Entwurf für den „Eckwertebeschluss zum Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2012 und zum Finanzplan 2011 bis 2015“ losgeschickt – beschlossen werden sollen diese Eckwerte vom Kabinett am 16. März. So, und was steht nun für die Bundeswehr drin? Man muss es mal in Ruhe auswerten, aber es sieht so aus, als müsse die Truppe weniger sparen als im vergangenen Jahr

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