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Abbau bei laufendem Motor

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Bisweilen muss auch ein sonst so nüchtern auftretender Politiker wie Thomas de Maizière weniger nüchterne Dinge tun. Zum Beispiel in einem Boxer über das Counter-IED-Übungsgelände im Camp Marmal bei Masar-i-Scharif in Nordafghanistan donnern. (Vor den Augen der Öffentlichkeit etwas, was der Verteidigungsminister selten tut.) Zusammen mit dem sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich stellte sich de Maizière am (gestrigen) Dienstag in einen Boxer in der Führungsvariante und hatte sichtlich Spaß an der Geländegängigkeit des Fahrzeugs. De Maizière (m.) und Tillich (r.) auf

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Piratenbekämpfung: Schünemann bringt CDU auf Kurs

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Es scheint eine neue Entwicklung, die das Handelsblatt unter der Überschrift CDU will Anti-Piraten-Kampf drastisch verschärfen heute meldet:  Soldaten als Schutzteams an Bord besonders gefährdeter deutscher Schiffe, Geiselbefreiung durch KSK und GSG9. Dann lese ich allerdings, dass es ein Beschluss des CDU-Bundesfachausschusses Innenpolitik ist, und dessen Vorsitzender ist der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann. Und schon ist klar, wo die Bausteine für das Anti-Piraterie-Konzept herkommen: Aus einem Papier, das Schünemann bereits im März vorgelegt hat. Auszüge daraus: 5. Welche seegestützten Maßnahmen

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Auf die Details kommt es an

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Was die neue Richtung der USA für das deutsche Afghanistan-Engagement bedeutet? Die grundsätzliche Aussage von US-Präsident Barack Obama klingt klar: As a result, starting next month, we will be able to remove 10,000 of our troops from Afghanistan by the end of this year, and we will bring home a total of 33,000 troops by next summer, fully recovering the surge I announced at West Point. After this initial reduction, our troops will continue coming home at a steady pace

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Die Bundeswehr als Mittel der (Außen)Politik

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Die heutige Regierungserklärung von Verteidigungsminister Thomas de Maizìere muss man sich noch mal sehr genau durchlesen (ich stelle den Text hier ein, wenn das Bundestags-Protokoll vorliegt der Wortlaut s. unten). Er hat da noch mal explizit formuliert, was er schon in Reden und Interviews der vergangenen Tage gesagt hat: Deutschland ist bereit, sein gesamtes außenpolitisches Instrumentarium einzusetzen – dies beinhaltet auch den Einsatz von Streitkräften. Diese klare Ansage bedeutet eine noch weit tiefgreifendere Änderung als Umfangs- und Strukturänderungen der Bundeswehr

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Und dann war da noch… der Verteidigungshaushalt

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Wie so vieles in diesen Tagen wäre auch das unter normalen Umständen für eine große eigene Berichterstattung gut: Das Bundeskabinett hat heute die Eckwerte für den Bundeshaushalt der kommenden Jahre beschlossen. Für den Verteidigungshaushalt entscheidend: Der Einzeplan 14 muss danach weiterhin, wie im Sommer vergangenen Jahres beschlossen, den Einsparbeitrag von 8,3 Milliarden Euro bringen – auch wenn es sicher scheint, dass damit die Bundeswehr, selbst verkleinert, nicht auf eine tragfähige finanzielle Grundlage gestellt wird. Aus dem Eckwertebeschluss: Die Bundesregierung hat

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Doch mehr Geld für die Truppe?

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Die Sparansage gilt im Prinzip weiter, aber es kommt alles bisschen anders als gedacht… Das Finanzministerium hat gestern und heute einen ersten Entwurf für den „Eckwertebeschluss zum Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2012 und zum Finanzplan 2011 bis 2015“ losgeschickt – beschlossen werden sollen diese Eckwerte vom Kabinett am 16. März. So, und was steht nun für die Bundeswehr drin? Man muss es mal in Ruhe auswerten, aber es sieht so aus, als müsse die Truppe weniger sparen als im vergangenen Jahr

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AWACS, ein deutsches Schicksal

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Was ist wohl das umstrittenste Waffensystem der jüngeren deutschen Militärgeschichte? Welches System, an dem Bundeswehrsoldaten Dienst tun, führte in den vergangenen 20 Jahren zum heftigsten Streit bis hin zu mehrfachen Urteilen des Bundesverfassungsgerichts? Vielleicht Kanonen oder Raketen, weitreichende Artillerie oder sicherlich die Tornado-Jagdbomber der Luftwaffe mit der Ausrüstung zum Abwurf von (amerikanischen) Atombomben? Weit gefehlt. Den meisten Streit gab es um eine unbewaffnete Flugzeugflotte mit Luxemburger Zulassung, die nicht von der Luftwaffe betrieben wird und für das Soldaten (und Soldatinnen)

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