Angesichts der wiederholten Angebote von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, Soldaten für Coronavirus-Schnelltests in Alten- und Pflegeheimen einzusetzen, ist die Zahl der Soldatinnen und Soldaten mit dieser Aufgabe auf bald 2.000 gestiegen. Insgesamt sind derzeit mehr als 15.500 Soldaten zur Unterstützung in der Pandemie eingesetzt.
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Der neue US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat bei seinem ersten Telefongespräch mit der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Bereitschaft betont, über die Truppenstationierungen der USA in Deutschland zu reden. Deutschland sei ein großartiger Gastgeber, und er sei daran interessiert, über die künftige Stärke der US-Truppen im Land im Gespräch zu bleiben, sagte Austin nach Angaben des Pentagon.
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Die Bundeswehr wird sich in diesem Jahr erstmals an der Luftraumüberwachung der NATO an der Südostflanke des Bündnisses beteiligen. Dafür sollen gegen Mitte des Jahres Eurofighter der Luftwaffe nach Rumänien verlegt werden. In den vergangenen Jahren waren die deutschen Kampfjets bereits beim so genannten Air Policing über dem Baltikum und auch über Island im Einsatz.
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Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr ist im Dezember vergangenen Jahres im Vergleich zum Vormonat fast unverändert geblieben und liegt zum Jahresende weiterhin unter 184.000. Der höchste Stand nicht nur in diesem Jahr, sondern seit mehr als sechs Jahren war mit mehr als 185.000 im Juli erreicht worden.
WeiterlesenEin soeben gesendeter Eintrag hier ist irrtümlich veröffentlicht worden. Ich hab‘ mich bemüht, ihn auf den verschiedenen Aussende-Kanälen zu löschen, möglicherweise war es für einige davon zu spät. Bitte ignorieren, ich bitte um Verständnis.
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Die Amtshilfe der Bundeswehr für die Kommunen in der Coronavirus-Pandemie dauert an und bindet immer mehr Soldaten – aber wer diese Unterstützung anfordert, soll dafür nicht bezahlen müssen. Das sicherte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zu. Ein Grund dafür ist offensichtlich, dass bislang Soldatinnen und Soldaten für Schnelltests in Alten- und Pflegeheimen nur zurückhaltend angefragt werden.
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Am Sonntag mag auch ich nicht arbeiten, zwei Merkposten für die internationale sicherheitspolitische Entwicklung will ich aber kurz aufgreifen, weil das Auswirkungen haben wird: Die Lage rund um Taiwan und im Südchinesischen Meer und ein erneuter Angriff in Mali, diesmal auf Regierungstruppen.
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Die Vereinigten Staaten haben zwei Tage nach dem Amtsantritt des neuen Präsidenten Joe Biden auch einen neuen Verteidigungsminister: Der frühere Heeresgeneral Lloyd Austin ist der erste schwarze Verteidigungsminister des Landes. Austin musste gesondert vom Senat bestätigt werden, weil er erst 2016 aus den Streitkräften ausgeschieden war und die vorgeschriebene Karenzzeit von sieben Jahren nicht eingehalten wurde.
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Ein sehr grundlegender Abrüstungsvertrag ist in Kraft getreten – allerdings ist noch nicht abzusehen, ob er wirklich Folgen haben wird: Der so genannte Atomwaffenverbotsvertrag (Treaty to Prohibit Nuclear Weapons, TPNW) ächtet zwar Nuklearwaffen, aber ob diese Ächtung sich im Völkerrecht niederschlagen wird, ist noch offen. Die Atomwaffenstaaten und die ganze NATO, also auch Deutschland, sind diesem Vertrag nicht beigetreten.
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