Früherer US-General als Bidens neuer Verteidigungsminister bestätigt

Die Vereinigten Staaten haben zwei Tage nach dem Amtsantritt des neuen Präsidenten Joe Biden auch einen neuen Verteidigungsminister: Der frühere Heeresgeneral Lloyd Austin ist der erste schwarze Verteidigungsminister des Landes. Austin musste gesondert vom Senat bestätigt werden, weil er erst 2016 aus den Streitkräften ausgeschieden war und die vorgeschriebene Karenzzeit von sieben Jahren nicht eingehalten wurde.

Die Bestätigung Austins war zwar prinzipiell erwartet worden, allerdings ging sie schneller durch den US-Senat als zunächst angenommen: Auch aus Reihen der Demokraten hatte es Unmut gegeben, einen früheren General vorzeitig den  Ministerposten zu gestatten. Bereits unter dem vorherigen Präsidenten Donald Trump war der Ex-General James Mattis mit einer solchen Ausnahmeregelung Verteidigungsminister geworden – angesichts des Grundsatzes, die Streitkräfte ziviler Kontrolle zu unterstellen, schon damals nicht zur Zufriedenheit etlicher Senatoren.

Allerdings schienen die Bedenken gegenüber Austin ausgeräumt, wozu auch seine Reputation aus seiner Militärzeit beigetragen haben dürfte. Nachdem das Repräsentantenhaus am Vortag der Ausnahmeregelung zugestimmt hatte, bekam der neue Minister am (heutigen) Freitag mit nur zwei Gegenstimmen auch die Genehmigung des Senats.

Der neue Chef des Pentagon war als Kommandeur unter anderem in Afghanistan und im Irak im Einsatz. In seiner letzten militärischen Verwendung war er als Kommandeur des U.S. Central Command (CENTCOM) für den Kampf gegen den Islamischen Staat in Syrien und im Irak zuständig. Der 1953 geborene Austin war nicht nur der erste schwarze CENTCOM-Befehlshaber, sondern hat die Rassentrennung in den USA persönlich erlebt – auch deshalb gilt seine Berufung als ein Signal des neuen Präsidenten zur Einigung der gespaltenen Nation.

(Am Rande: Dass Austins Bestätigung im Senat so zügig kommt, macht auch das bevorstehende Treffen der NATO-Verteidigungsminister im Februar wieder etwas interessanter. Damit hatten die Verbündeten nicht unbedingt gerechnet, nun könnte die Teilnahme eines handlungsfähigen US-Verteidigungsministers die Beratungen und Beschlüsse zum weiteren Vorgehen des Bündnisses in Afghanistan beschleunigen.)

Nachtrag: Fürs Archiv: Austins Day One Message to the Force
20210122_US_SecDef_Austin_Day_One_Message

Nachtrag 2: Es sollte sicherlich einen Symbolcharakter haben, dass der neue Minister sein erstes Telefonat mit einem ausländischen Politiker mit dem NATO-Generalsekretär führte:

Die Mitteilung des Pentagon dazu:

Secretary of Defense Lloyd J. Austin III spoke by phone with NATO Secretary General Jens Stoltenberg shortly after arriving at the Pentagon today. The call was his first made to a foreign leader as the Defense Secretary, and reinforces the importance of the NATO Alliance to the United States.
The two leaders discussed the importance of our shared values, the current security environment including maintaining a strong NATO deterrence and defense posture, and the ongoing missions in Afghanistan and Iraq. They also briefly reviewed the upcoming NATO Defense Ministerial and agreed to discuss it again in more detail in the coming weeks.The Secretary said he looked forward to developing a close working relationship with Stoltenberg and both leaders pledged to consult in the months ahead.

(Foto: Gen. Lloyd J. Austin III responds to a question during his Senate Armed Forces Committee confirmation hearing in Washington, D.C. Jan. 19, 2021 – DoD photo by EJ Hersom)