Coronaviraus-Pandemie & Bundeswehr: Bald 2.000 Soldaten für Schnelltests

Angesichts der wiederholten Angebote von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, Soldaten für Coronavirus-Schnelltests in Alten- und Pflegeheimen einzusetzen, ist die Zahl der Soldatinnen und Soldaten mit dieser Aufgabe auf bald 2.000 gestiegen. Insgesamt sind derzeit mehr als 15.500 Soldaten zur Unterstützung in der Pandemie eingesetzt.

Die Ministerin hatte bereits vor zwei Wochen angekündigt, dass bis zu 10.000 Soldaten für die Schnelltests eingesetzt werden könnten; das Kanzleramt hatte parallel die Kommunen auf diese Möglichkeit hingewiesen. Die Soldatinnen und Soldaten, nicht medizinisch geschultes Personal, sollen nach Einweisung die Tests vornehmen, um die Infektionslage in den Heimen zu entspannen. Sie sollen nach drei Wochen durch Freiwillige abgelöst werden, die die Bundesagentur für diese Arbeit derzeit anwirbt.

Bis zum (heutigen) Mittwoch hatten Kommunen in elf Bundesländern davon Gebrauch gemacht, 1.820 Soldaten wurden bislang dafür eingesetzt. Unter anderem um die Akzeptanz der Städte und Kreise für dieses Angebot zu erhöhen, beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch, auf die vorgesehene Kostenerstattung für Amtshilfe des Bundes zu verzichten. Die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer vor der Bundespressekonferenz dazu:

Dann hat das Kabinett dem Antrag des Verteidigungsministeriums zugestimmt, dass die Bundeswehr – und auch andere Bundesbehörden – auf die Erstattung der Auslagen für Hilfeleistungen, die ihr im Wege der Amtshilfe bei der Bekämpfung der Coronapandemie entstanden sind, verzichten können. Das erlaubt die Bundeshaushaltsordnung, sofern ein dringliches Bundesinteresse vorliegt.
Die Pandemie wirkt sich spürbar in allen Bereichen des öffentlichen Lebens aus. Es liegt daher im Interesse Deutschlands, die hiermit verbundenen Schäden zu begrenzen und das Leben der Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Das ist derzeit nur durch eine personelle Unterstützung durch Bundesbehörden und Bundeswehr im Rahmen der Amtshilfe möglich. Diese Regelung gilt rückwirkend vom 1. März 2020 und ist bis zum 31. Dezember 2021 begrenzt. Der Beschluss schafft damit eine gute Grundlage für ein einheitliches Vorgehen der amtshilfeleistenden Bundesbehörden und verbessert die Planungssicherheit für die Länder und Kommunen.

In welcher finanziellen Höhe sich dieser Beschluss auf die Bundeswehr auswirkt, konnte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums zunächst nicht beziffern.

Von den mehr als 15.500 in der Amtshilfe derzeit eingesetzten Soldatinnen und Soldaten – rund 10.300 in Amtshilfeaufgaben, knapp 650 aus dem Sanitätsdienst und fast 4.800 als so genanntes Schichtwechselpersonal und in der Führungsorganisation – unterstützen weiterhin die meisten die kommunalen Gesundheitsämter. Fast 5.500 sind in diesen Behörden im Einsatz. Weitere gut 2.300 Soldaten arbeiten in Impfzentren und mobilen Impfteams; gut 1.000 in 250 Alten- und Pflegeheimen in der Betreuung außerhalb der Schnelltests und fast 720 in Krankenhäusern.

Die Infektionsfälle in der Bundeswehr selbst bleiben auf ungefähr gleichem Niveau. Allerdings gibt es inzwischen Probleme angesichts der weiterhin durchgeführten Präsenz-Lehrgänge für Soldatinnen und Soldaten, die Ansteckung begünstigen. Nach neun positiven Virustestergebnissen fuhr die Schule Strategische Aufklärung in  Flensburg auf einen Notbetrieb herunter; am Mittwoch wurde ein Lehrgang von 147 auf 14 Teilnehmer reduziert.

Auch aus anderen Ausbildungseinrichtungen der Streitkräfte berichten Teilnehmer immer wieder, dass sie zu Präsenz-Lehrgängen verpflichtet sind, obwohl die Abstandsregeln dabei nur ungenügend eingehalten werden können und zudem die Teilnehmer am Wochenende nach Hause fahren. In Einzelfällen sollen Lehrgänge wie Sprachkurse in einer Ausbildungseinrichtung als Präsenzunterricht durchgeführt werden, während eine andere Einrichtung den gleichen Kurs online anbietet.

Die aktuellen Infektionszahlen unter den Soldatinnen und Soldaten nach Angaben des Sanitätsdienstes:

25. Januar
Soldatinnen und Soldaten: 493  tagesaktuell bestätigte Fälle
kumuliert: 3886, davon kumuliert genesene Fälle: 3392, Tote kumuliert: 1

27. Januar
Soldatinnen und Soldaten: 527 tagesaktuell bestätigte Fälle
kumuliert: 4000, davon kumuliert genesene Fälle: 3472, Tote kumuliert: 1

(Foto: Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer bei einem Coronavirus-Schnelltest während ihres  Besuchs beim Kommando Territoriale Aufgaben in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin am 25.01.2021 – Torsten Kraatz/Bundeswehr)