Im Streit über die gesetzliche Regelung des neuen Wehrdienstes und die faktische Wieder-Einführung der Wehrpflicht haben sich Union und SPD nach einem Bericht auf einen Kompromiss verständigt: Über eine verpflichtende Musterung junger Männer und die folgende Einberufung solle ein Losverfahren entscheiden, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Eine Bestätigung gibt es bislang nicht.
WeiterlesenAngesichts der etwas, nun, aufgeregten Debate über die Abwehr von Drohnen über Deutschland hat Verteidigungsminister Boris Pistorius mal die Sachlage erklärt. Vor allem zu der Frage, ob und wann die Bundeswehr Drohnen abschießen kann und darf.
WeiterlesenSicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 99 sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich mit gleich zwei Gästen – zu einem Thema: Mit dem Journalisten Richard C. Schneider und dem Wissenschaftler Jan Busse widmen wir uns der Lage in Nahost. Kann man tatsächlich auf Frieden durch den Trumpschen 20-Punkte-Plan hoffen? Wie hat sich Israels Position in der Region in den letzten zwei Jahren – seit der Hamas-Attacke vom 7.
WeiterlesenDie Rolle von Drohnen in Konflikten ist ja lange bekannt – auch in NATO-Europa. Und dennoch haben die Sichtungen solcher unbemannten Flugobjekte über westeuropäischen Städten, Flughäfen und Industrieanlagen in den vergangenen Wochen einen regelrechten Hype ausgelöst. Zum Thema deshalb zwei Videos: eins von heute, eins von vor fünf Monaten.
WeiterlesenWährend die schwarz-rote Koalition noch darüber streitet, ob im Gesetz für den geplanten neuen Wehrdienst die Wehrpflicht als Option oder bereits jetzt verpflichtend vorgesehen wird, läuft die Planung für eine Vergrößerung der Bundeswehr auf Hochtouren. Egal ob freiwillig oder eingezogen: In den nächsten sechs Jahren sollen Plätze für 40.000 zusätzliche Rekruten (und Rekrutinnen) entstehen – mit Kasernen in Fertigbauweise.
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Die Meldung aus der Ukraine sollte aufhorchen lassen – auch hierzulande: Durch Modernisierungen, vor allem Software-Anpassungen, sollen russische Raketen zunehmend gegen Abschüsse durch das Luftverteidigungssystem Patriot geschützt sein. Nach einem Bericht der Financial Times sei deshalb die Abschussrate der russischen ballistischen Raketen durch die ukrainischen Streitkräfte von 37 Prozent im August auf sechs Prozent im September gesunken.
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Zum (heutigen) 1. Oktober hat das Bundesministerium der Verteidigung seine geplante neue Struktur eingenommen. Am auffälligsten dabei ist die Erhöhung der Zahl der beamteten Staatssekretäre von bislang zwei auf drei sowie eine neue Abteilungs-Struktur, die insbesondere mit zwei neuen Hauptabteilungen – Streitkräfte und Aufwuchs – den Umbau zur Armee für die Landes- und Bündnisverteidigung weiter vorantreiben soll. Die Hauptabteilung Streitkräfte wird dem Generalinspekteur direkt unterstellt.
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Von den Reden von US-Präsident Donald Trump und von Kriegsminister (offizielle Bezeichnung) Pete Hegseth vor den versammelten Generalen und Admiralen der US-Streitkräfte gibt es noch kein Transkript – aber was bislang davon bekannt wurde, lässt erschrecken: President Tells Top Brass U.S. Cities Should Be Military ‘Training Grounds’, berichtet zum Beispiel die New York Times. Und absehbar scheint, dass der Kurs gegen Schwarze und Frauen im Militär fortgesetzt wird.
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Wenn das Bundesministerium der Verteidigung an einem Samstagabend kurz vor Mitternacht eine Pressemitteilung raushaut, die eine Ankündigung für die nächsten Tage enthält – dann ist da offenkundig Druck auf dem Kessel: Die Drohnen-Sichtungen über mehreren europäischen Ländern in den vergangenen Tagen haben hierzulande wie bei den NATO-Partnern die Nervosität im Hinblick auf – vermutlich – russische Drohnen massiv heraufgesetzt.
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