Kategorie: Waffen für die Welt

Deutsche Motoren für Ukraine-Transportpanzer (mit Korrektur&Nachtrag)

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Nach anfänglichem Zögern der Bundesregierung ist jetzt offensichtlich die Lieferung von deutschen Panzermotoren an die Ukraine möglich. Einen entsprechenden Vertrag über Aggregate, unter anderem für den Transportpanzer BTR-4 (Foto oben), hätten die deutsche Deutz AG und der ukrainische Staatskonzern Ukroboronprom abgeschlossen, berichtete die ukrainische Nachrichtenagentur Interfax bereits vor einigen Tagen: The Ukrainian state concern Ukroboronprom are satisfied with new agreements reached with Germany’s Deutz AG to supply engines for new Ukrainian armored vehicles: a batch of DEUTZ BF 4M 1013

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Aktuelle Rüstungsexportgenehmigung: Panzerabwehr für Israel

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Das Bundeswirtschaftsministerium hat am (heutigen) Mittwoch, wie es inzwischen Standard ist, dem Bundestag die jüngsten Entscheidungen des Bundessicherheitsrats über Rüstungsexporte mitgeteilt. Auf der aktuellen Liste steht nur ein einziges Exportgut und nur ein einziges Empfängerland: Die Firma Dynamit Nobel Defence darf nach Israel Baugruppen und Teile (keine Komplettsätze) für 1.100 Panzerabwehrwaffen liefern, dazu Teile für 30 Testwaffen. Es ist keines der großen Exportgeschäfte (ein Preis ist nicht angegeben, damit das Unternehmen nicht offenlegen muss, wieviel eine einzelne Waffe kostet), aber

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Rüstungsexporte 2014: Deutschland erhöhte gegen den Trend, russische Unternehmen holen deutlich auf

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Der Waffenexport der Rüstungsunternehmen in den USA und Westeuropa ist im vergangenen Jahr erneut leicht zurückgegangen – aber Deutschland ist die Ausnahme: Während die Ausfuhren der westeuropäischen Verteidigungsindustrie 2014 um 7,4 Prozent sanken, legten die Exporte deutscher Firmen um 9,4 Prozent zu, wie aus der neuesten Statistik des schwedischen Friedensforschungsinstitutes SIPRI hervorgeht. Grund dafür ist die Ausfuhr eines U-Bootes für Israel, gebaut von ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS). Insgesamt dominieren weiterhin die US-Firmen den Rüstungsmarkt, gefolgt von den Westeuropäern. Ihre insgesamt

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Jüngste Entscheidungen zum Rüstungsexport: Kleinwaffen für Nahost

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Die Bundesregierung hat dem Parlament in der vergangenen Woche die jüngsten Entscheidungen über genehmigte Rüstungsexporte mitgeteilt – und auffällig an der Liste vom 6. November ist: Der geheim tagende Bundessicherheitsrat und dessen Vorbereitender Ausschuss haben recht viele Genehmigungen für so genannte Kleinwaffen – automatische Gewehre, Maschinenpistolen, Panzerabwehrwaffen – erteilt, die in Länder des Nahen Ostens gehen. Zwar ist das finanzielle Volumen dieser Genehmigungen überschaubar, interessant sind jedoch die Empfängerländer: • Jordanien erhält 600 tragbare Panzerabwehrwaffen der Firma Dynamit Nobel Defence,

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G36: Hersteller klagt wegen verzögerter Liefergenehmigung für die Saudis

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Der Oberndorfer Waffenhersteller Heckler&Koch verklagt die Bundesregierung erneut wegen des Sturmgewehrs G36. Diesmal geht es allerdings nicht um die Frage, wie die technische Qualität des Standard-Sturmgewehrs der Bundeswehr zu bewerten ist, sondern um Waffenexport: Das Unternehmen will erreichen, dass ein seit langem vorliegender Antrag auf Ausfuhr von Teilen zur Produktion der Waffe in Saudi-Arabien genehmigt wird: Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), das dem Wirtschaftsministerium nachgeordnet ist, hat seit mehr als einem Jahr keine Genehmigungen für die Exporte der

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Zwischenruf: Vergebliche Bitte für die nächste Rüstungsexport-Debatte

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Am (heutigen) Dienstag, spätestens am morgigen Mittwoch werden wir wieder eine Debatte über die deutschen Rüstungsexporte bekommen. Denn die Summen der Ausfuhren von Kriegswaffen und Rüstungsgütern sind im ersten Halbjahr 2015 deutlich höher als im Vorjahr. Allein die so genannten Einzelausfuhrgenehmigungen für Nicht-NATO-Staaten waren in den ersten sechs Monaten so hoch wie 2015 insgesamt. Das berichtet die Welt (Link aus bekannten Gründen nicht), darauf Bezug nehmend Spiegel Online, und am Mittwoch ist der Rüstungsexportbericht dann im Kabinett. Den Ton der

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Nachgetragen: KMW-Chef Haun und der ‚Tante-Emma-Laden‘

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Eines bleibt noch nachzutragen von der Handelsblatt-Konferenz Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie in Berlin in der zurückliegenden Woche: Der – wie üblich launige – Vortrag von Frank Haun, dem Chef des Panzerherstellers Krauss-Maffei Wegmann. Der sich unter anderem über die europäische Kleinstaaterei in der Rüstungspolitik lustig macht, in der jeder seinen eigenen Tante-Emma-Laden möglichst lange weiter betreiben möchte. Hauns Vortrag und das anschließende Gespräch mit dem DLF-Kollegen Rolf Clement zum Nachhören:   (Foto: Dietmar Gust/Euroforum)

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Waffenlieferung nach Kurdistan: Das Problem Weitergabe

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Für den Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen hat Deutschland seit dem vergangenen Jahr Waffen an die kurdischen Peshmerga im Nordirak geliefert – als deutschen Beitrag zur internationalen Koalition gegen ISIS. Dabei kam es der Bundesregierung darauf an, dass nur die irakischen Kurden diese Waffen erhalten; eine Weitergabe an andere kurdische Gruppierungen, zum Beispiel die auch in Deutschland verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK, wurde grundsätzlich ausgeschlossen. Am (gestrigen) Montag waren in türkischen Medien Vorwürfe zu lesen, es hätten nun doch deutsche Waffen

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Deutsche Eisbrecher für Russland – ein neuer Fall Mistral?

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Noch ist es nur ein Merkposten, aber im europäischen Ausland zeichnet sich eine Debatte ab: In der vergangenen Woche veröffentlichte das Bundeswirtschaftsministerium die Übersicht über die Genehmigungen für Rüstungsexporte im ersten Halbjahr 2015. Die Angaben waren eine Antwort auf eine Anfrage der Linkspartei, vielleicht deshalb spielte in der politischen Diskussion darüber die gestiegene Gesamthöhe eine so große Rolle (obwohl die meisten Genehmigungen NATO- und EU-Länder betrafen). Ein Punkt der Genehmigungsliste wurde in der innenpolitischen Debatte bislang gar nicht erwähnt, im

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