Kategorie: Waffen für die Welt

Wirtschaftsminister verschärft Exportbestimmungen für Kleinwaffen – Keine Gewehrfabriken mehr außerhalb von NATO und EU

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat die Bestimmungen für den Rüstungsexport verschärft: Für so genannte Kleinwaffen, also vor allem Pistolen, Maschinenpistolen und Gewehre, gelten künftig für die Genehmigung der Ausfuhr in Drittstaaten außerhalb von NATO, EU und gleichgestellte Länder (wie Australien und Japan) strengere Regeln. Unter anderem müssen sich die Empfängerländer verpflichten, die Waffen nicht ohne Genehmigung innerhalb des Landes an eine andere Behörde weiterzugeben. Gewehr- und Munitionsfabriken, wie sie zum Beispiel noch 2008 für eine G36-Produktionslinie in Saudi-Arabien genehmigt würden, dürfen

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Vertrag über vier deutsche Korvetten für Israel unterzeichnet

Am Rande des Besuchs von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Israel und einen Tag vor den Feiern zum 50. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel ist am (heutigen) Montag der bereits erwartete Vertrag über Bau und Lieferung deutscher Korvetten für das nahöstliche Land unterzeichnet worden. Die Meldung dazu von Reuters: Israel bought four German-made corvette warships on Monday to help secure its Mediterranean gas rigs, with Berlin heavily subsidizing the deal, Israel’s Defence Ministry said on

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Berlin OK’s delivery of Infantry Fighting Vehicles to Iraq

Germany has approved the delivery of 280 Russian-designed Infantry Fighting Vehicles (IFV) BMP-1 to Iraq. The IFV’s had been obtained by the Bundeswehr, the German Armed Forces, after  German unification in 1990. The armaments director in the German defense ministry, LtGen Benedikt Zimmer, signed a letter to a Czech company authorising the sale to Iraq. The letter has been obtained by Augen geradeaus!. After taking over the Nationale Volksarmee, the armed forces of East Germany, the Bundeswehr overhauled the fighting

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Berlin billigt Lieferung von Ex-NVA-Schützenpanzern an Irak

Deutschland hat die Lieferung von 280 Schützenpanzern des russischen Typs BMP-1, die die Bundeswehr von der Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR übernommen hatte, an den Irak gebilligt. Nach einem Schreiben des deutschen Rüstungsdirektors im Verteidigungsministerium, das Augen geradeaus! vorliegt, genehmigte die Bundesregierung einer tschechischen Firma den Export von 280 Panzerkampfwagen PbV-501. Die Schützenpanzer sollen dort vor allem im Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen zum Einsatz kommen. Die Gefechtsfahrzeuge, Standardausstattung der Streitkräfte des Warschauer Vertrags, waren nach der Übernahme durch die

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Russland gibt Lieferung von Flugabwehrsystem an Iran frei

Kurz nach der vorläufigen Einigung in den Atomverhandlungen mit dem Iran hat der russische Präsident Wladimir Putin die Lieferung des Flugabwehrsystems S-300 an Iran freigegeben. Nach Angaben des Kreml unterzeichnete Putin am (heutigen) Montag einen Erlass, der den Lieferstopp des Raketensystems an Teheran aufhebt. Diesen Stopp hatte Putins Vorgänger Dimitri Medwejew 2010 erlassen, nachdem der UN-Sicherheitsrat ein Embargo für bestimmte Waffensysteme gegen den Iran verhängt hatte. Der Iran hatte bereits 2007 die Lieferung des Systems mit Russland vertraglich vereinbart. Vorgesehen

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Luftangriffe im Jemen: Tornados und Eurofighter der Royal Saudi Air Force

Seit Beginn der Luftangriffe Saudi-Arabiens und anderer arabischer Staaten im Jemen läuft, noch verhalten wie auf dieser deutschen Webseite, die Debatte hierzulande über den damit möglicherweise verbundenen Einsatz deutscher Waffen an. Das wird sicherlich noch zunehmen, falls es zu einer Bodenoffensive kommen sollte. Nein, noch sehe ich nicht die Notwendigkeit dieser Debatte, und es wird auch eine interessante Frage, ob deutsche Politik glaubt, mit einer Endverbleibsklausel einen Einsatz exportierter Rüstungsgüter regeln zu können.  Aber schon mal (als Merkposten) Videobilder eines

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Gegen den Trend: Waffenexporte aus Deutschland zurückgegangen

Deutschland ist nach den Daten des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI derzeit der viertgrößte Waffenexporteur der Welt, allerdings sind die Ausfuhren in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen. Nach einem Anteil von elf Prozent an den internationalen Exporten in den Jahren 2005 bis 2009 betrug der deutsche Anteil in den Jahren 2010 bis 2015 noch fünf Prozent, heißt es in den am (heutigen) Montag veröffentlichten Trends der internationalen Waffenexporte. Die größten Empfängerländer deutscher Rüstung waren die USA, Israel und Griechenland: Germany’s arms exports

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Schweizer Ärger mit Airbus: Kühe auf dem Radar

Nicht nur die Bundeswehr ist in jüngster Zeit ein wenig unzufrieden mit militärischen Produkten des Airbus-Konzerns, Stichworte A400M und NH90. Auch die Schweiz hat ein Problem: Das neue Anflugleitradar des schweizerischen Militärs, geliefert von Airbus Defence&Space, erkennt nicht nur Flugzeuge – sondern auch Kühe auf den Schweizer Bergen. Das Boulevardblatt Blick zitiert den Verteidigungsminister Ueli Maurer: Man habe das System «in Deutschland ab Stange gekauft, und bei der Installation in der Schweiz kam es zu einigen Problemen», führte Maurer laut

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Waffen für die Welt: Zwölf Jahre deutsche Ausfuhrgenehmigungen zum Nachlesen

Da ist der Linksfraktion im Bundestag ein echter Scoop gelungen: Auf eine parlamentarische Anfrage ihrer Abgeordneten Jan van Aken und Christine Buchholz hat die Bundesregierung die Ausfuhrgenehmigungen von Rüstungsgütern durch den Bundessicherheitsrat seit 2002 detailliert veröffentlicht. Und, das ist neu, nicht mehr nur recht allgemein gehalten, sondern mit Angabe der Herstellerfirma. Einschließlich der Stückzahlen von Gewehren, Panzern, Flugzeugen. Dafür gibt es keine Angabe des finanziellen Ausfuhrvolumens, da – so die Argumentation der Bundesregierung – bei der Ausfuhrgenehmigung nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz

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