Kategorie: Russland

Ukraine/Russland/NATO – Sammler 15. Februar 2022 (Nachtrag: Scholz/Putin-Pressekonferenz)

Die diplomatischen Bemühungen um eine Beilegung der Krise um die Ukraine – und eine Entspannung zwischen Russland und dem Westen – gehen unvermindert weiter. Einen Tag bevor nach Einschätzung von US-Geheimdiensten ein russischer Angriff auf die Ukraine beginnen könnte, reiste Bundeskanzler Olaf Scholz nach Moskau. Aus militärischer Sicht bedeutsam: Russland stellte einen Abzug seiner bereitstehenden Einheiten in Aussicht. Der Sammler am 15. Februar 2022:

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Ukraine/Russland – Sammler 11. Februar 2022 (Updates)

Die Situation rund um die Ukraine ist seit Wochen angespannt – aber an diesem Freitag scheint sie sich noch mal zuzuspitzen: Die USA warnen vor einem jederzeit möglichen Angriff Russlands auf das Land, US-Präsident Joe Biden konferiert in einer nicht angekündigten Telefonschalte mit den Verbündeten, und immer mehr Länder rufen ihre Staatsbürger zur Ausreise aus der Ukraine auf. Der – natürlich nicht vollständige – Sammler zum Überblick:

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Geplante NATO-Verstärkung für die Südostflanke nimmt Form an

Angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen Russland und der NATO in der Ukraine-Krise nimmt eine Verstärkung der Mitgliedsländer im Südosten der Allianz Form an. Ähnlich wie bereits in den baltischen Staaten und in Polen sollen zusätzliche Truppen anderer Bündnispartner vor allem nach Rumänien verlegt werden. Die USA brachten bereits ein Bataillon aus Bayern dorthin auf den Weg.

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Vorgezogene Verstärkung: Bundeswehr schickt zusätzliche Truppen nach Litauen (Neufassung, mehr Einzelheiten)

Angesichts der Spannungen zwischen Russland und der NATO und des russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine verstärkt Deutschland wie andere Bündnispartner seine Präsenz an der NATO-Ostflanke. Die von der Bundeswehr geführte Battlegroup in Litauen soll um bis zu 350 Soldatinnen und Soldaten aufgestockt werden. Dafür wird die für Mai geplante routinemäßige Verstärkung auf Februar vorgezogen.

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Bundeswehr verstärkt Präsenz in Litauen: Für Mai geplante Aufstockung wird vorgezogen

Die Bundeswehr verstärkt ihre Präsenz an der Ostflanke der Allianz und will dafür eine bereits für Mai geplante Aufstockung der NATO-Battlegroup in Litauen um 300 Soldatinnen und Soldaten vorziehen. Die Bundesregierung reagiert damit wie andere Verbündete auf die zunehmenden Spannungen mit Russland, vor allem angesichts der Situation an den Grenzen zur Ukraine. Aus Sicht der NATO gibt es allerdings keine Anzeichen für einen geplanten russischen Angriff auf die baltischen Staaten.

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Übersicht: Die Bundeswehr an der NATO-Ostflanke

Angesichts des russischen Truppenaufmarsches rund um die Ukraine und der zunehmenden Spannungen zwischen Russland und der NATO dreht sich die politische Debatte in Deutschland unter anderem auch darum, ob die Bundeswehr-Präsenz an der Ostflanke des Bündnisses verstärkt werden soll. Sowohl die USA als auch mehrere europäische NATO-Mitglieder hatten solche Schritte bereits angekündigt. Als Fakten-Grundlage für diese Debatte eine Übersicht über die derzeitige deutsche Präsenz an der NATO-Ostgrenze – und ohnehin geplante weitere Schritte.

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Fürs Archiv: Antwort von USA und NATO auf russische Vorschläge

In der vergangenen Woche hatten sowohl die NATO als auch die USA auf Vorschläge Russlands geantwortet, in denen Moskau weitgehende Sicherheitsgarantien und Beschränkungen der Allianz gefordert hatte. Die Details dieser Antworten waren bislang nicht bekannt, nun wurden sie von der spanischen Zeitung El Pais veröffentlicht.

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