Kategorie: Russland

USA verlegen demonstrativ Truppen nach und in Europa (Neufassung)

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Angesichts des russischen Truppenaufmarsches an der Grenze zur Ukraine und der anhaltenden Spannungen zwischen Russland und der NATO verlegen die USA demonstrativ einige Tausend Truppen nach und in Europa. Rund 1.000 Soldat*innen werden aus Deutschland nach Rumänien geschickt, weitere rund 1.700 gehen zeitweise nach Polen und ein Kommando-Element mit 300 nach Deutschland. Diese Truppen sollen ausdrücklich nicht für einen Einsatz in der Ukraine, sondern für eine Verstärkung der osteuropäischen NATO-Verbündeten bereitstehen.

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Großbritannien bietet osteuropäischen NATO-Ländern mehr Truppen und Waffen an: Der Wortlaut

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Ebenso wie die USA will auch Großbritannien zur Abschreckung Russlands seine Militärpräsenz in Osteuropa erhöhen – und ebenso wie die USA bietet Premierminister Boris Johnson dafür mehr Soldaten und auch Waffen für die osteuropäischen NATO-Mitglieder an, beschränkt das also auf das Bündnisgebiet.

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USA und NATO antworten auf Russlands Vorschläge – Spoiler: Details (noch) unbekannt

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Die USA und die NATO haben auf die Vertragsentwürfe Russlands geantwortet, in denen die Regierung in Moskau weitreichende Sicherheitsgarantien vom Westen und neben dem Verzicht auf eine Aufnahme der Ukraine faktisch eine Rücknahme der NATO-Osterweiterung seit 1997 verlangt hat. Die Einzelheiten der schriftlichen Antworten bleiben allerdings noch unklar.

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Russland setzt gegenseitige Militär-Inspektionen aus – wegen Covid

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Russland hat die zwischen den Vertragsstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) vereinbarten gegenseitigen Militär-Inspektionen vorerst ausgesetzt. Bis zum 28. Februar könnten wegen der Coronavirus-Pandemie solche Verifikationen nicht stattfinden. Davon ist auch die Bundeswehr betroffen: ein für diese Woche geplanter Besuch russischer Inspekteure bei der Gebirgsjägerbrigade 23 wurde abgesagt.

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Dokumentation: USA zeigen die Daumenschrauben

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Es ist ein bemerkenswertes Dokument in der aktuellen angespannten Lage zwischen Russland und dem Westen, und deshalb dokumentiere ich es hier im Wortlaut: Zwei ranghohe Beamte der US-Regierung haben mehr zum möglichen Vorgehen nicht nur der USA, sondern des Westens insgesamt für den Fall gesagt, dass Russland sein militärisches Vorgehen in der Ukraine ausweitet. Im Kern geht es um zwei Dinge: Russland Energie als Druckmittel  zu verweigern – und das Land von westlicher Technologie abzuschneiden.

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Ukraine/Russland/NATO: Nicht so schöne Töne in der Allianz

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Es sind vielleicht Randgeschichten – aber während ein russischer Truppenaufmarsch nahe der Ukraine und vor allem die weitgehenden Forderungen Russlands an die USA und die NATO Anlass zur Besorgnis geben, können die Bündnisstaaten der westlichen Allianz nicht von internen Auseinandersetzungen lassen, zur Besorgnis einiger östlicher Mitglieder. Ein Überblick:

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Luftwaffe plant erneut Kampfjets fürs NATO Air Policing an der Südostflanke

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Die deutsche Luftwaffe will ab Februar erneut, wie schon im vergangenen Jahr, die Luftraumüberwachung an der Südostflanke der NATO zeitweise unterstützen. Der begrenzte Einsatz beim enhanced Air Policing South war allerdings schon länger geplant und soll keine Reaktion auf die aktuelle Lage darstellen.

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