Kategorie: Ministrables

„Bis bald vor Ort“

Das ist ja auch ein Signal: als eine der ersten Dienststellen der Bundeswehr hat der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière heute das Einsatzführungskommando in Geltow bei Potsdam besucht. (Vielleicht auch als erste Dienststelle – was er in den ersten beiden Arbeitstagen seiner Amtszeit gemacht hat, ist ja nicht so genau überliefert…) Ein Beleg dafür, dass an der Devise Die Einsätze sind das strukturbestimmende Merkmal der Streitkräfte wohl nicht gerüttelt wird. Der Besuch im Bundeswehr-Video: Zu dem Besuch die Mitteilung des

Weiterlesen

„Ich nehme mir die Zeit, die ich brauche“ (Update)

Einen Tag nach Amtsantritt hat sich der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière mit einem Tagesbefehl an die Soldaten und die zivilen Mitarbeiter gewandt. In der Sache nicht überraschend, im Inhalt auch nicht. Nur eines hätte man schon gerne genauer gewusst: Die von ihm (gemeint ist der Amtsvorgänger, T.W.) begonnene Reform der Bundeswehr werde ich konsequent fortsetzen. Die dazu notwendigen Entscheidungen werde ich nach einer gründlichen Lagefeststellung treffen. Ich weiß um die Dringlichkeit, dennoch: Ich nehme mir die Zeit, die ich

Weiterlesen

de Maizière: die Porträts

Jetzt gibt es natürlich jede Menge Porträts des neuen Verteidigungsministers Thomas de Maizière. Ich fange einfach – in zufälliger Reihenfolge – mal die Sammlung an: stern.de – Der Stillhalter zeit online – Der Anti-Guttenberg sueddeutsche.de – Der geräuscharme Anti-Guttenberg focus online – Organisator folgt auf Medienstar az – Pflichtbewusster Maschinist der Macht spiegel online – Musterknabe auf dem Schleudersitz Da kommt bestimmt noch mehr…

Weiterlesen

Merkel setzt auf Vertrauen der Soldaten zum neuen Minister

Angela Merkel hat bei der öffentlichen Bekanntgabe ihrer Minister-Entscheidung schnell noch ein paar Pflöcke eingeschlagen. Nicht nur, dass sie den neuen Ressortchef  Thomas de Maizière als langjährigen Weggefährten würdigte – sie gab dem zurückgetretenen Minister Karl-Theodor zu Guttenberg quasi noch mit auf den Weg: de Maizière zeichnet vor allem aus, dass er Politik auf der Grundlage fester Werte betreibt. Das könnte man schon als Nachtreten verstehen. Und der Kanzlerin ist klar, worauf es im Verteidigungsministerium viel mehr als in jedem

Weiterlesen

Neue Minister: Die Merkel-Erklärung

Auch wenn’s live auf Phoenix übertragen wurde – hier als Service der Mitschnitt der kurzen Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu den neuen Ministern für Verteidigung und Inneres, Thomas de Maizière und Hans-Peter Friedrich. Einschließlich von Frage und Antwort. Direktlink: http://audioboo.fm/boos/291930-merkel-zu-neuen-ministern-2-maerz-2011 (Und ehe die Frage kommt: Eine solche Aufnahme mit einem anständigen Recorder ist natürlich was anderes als eine Zuschaltung per Handy…)

Weiterlesen

Phonecast: Merkel zu den neuen Ministern

Das war jetzt ein erster Versuch: Unmittelbar nach der Pressekonferenz der Bundeskanzlerin habe ich dazu per Handy einen kurzen Beitrag gesprochen – via ipadio.com erscheinen diese Beiträge dann direkt auf dem Blog. (Die Tonqualität bitte ich zu entschuldigen, die liegt am Handy. Und da diese Phonecasts automatisch ins Blog eingestellt werden, haben sie auch keine thematische Überschrift; das kann ich aber nachträglich ändern.) Direktlink: http://ipad.io/WYF

Weiterlesen

Der kühle Verwalter: de Maizière neuer IBUK

Auch wenn die offizielle Mitteilung der Kanzlerin noch aussteht: Nachdem der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer es offensichtlich bestätigt hat, ist klar, dass der bisherige Bundesinnenminister Thomas de Maizière neuer Verteidigungsminister wird. Das klingt wie eine Lösung, mit der die Truppe gut leben kann: de Maizière ist der kühle Verwalter, den eine Bundeswehr im Angesicht einer Riesen-Reform braucht. So wie ich ihn als Innen-Ressortchef wahrgenommen habe. Mal sehen, ob das Konsens ist.. (Foto:Thomas Köhler/photothek.net)

Weiterlesen

Guttenberg: der Rücktritt

Die Diskussion dürfte jetzt erst richtig losgehen – Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat den Rücktritt von allen politischen Ämtern erklärt. Ein Kernsatz aus seiner Rücktrittserklärung: Wenn es auf dem Rücken der Soldaten nur noch um meine Person gehen soll, kann ich dies nicht mehr verantworten. Die Entscheidung, das ist absehbar, wird auch hier sehr unterschiedlich gesehen werden. (Vorbeugend deshalb die Bitte um Mäßigung in den Kommentaren….). Die Meute hat es geschafft oder Er hat die Konsequenz gezogen, die er schon

Weiterlesen

Guttenberg und der Bundestag

Nachdem der vorangegangene Eintrag zum Thema Karl-Theodor zu Guttenberg und seine Dissertation sehr kontrovers diskutiert wurde und zu fast 100 Kommentaren geführt hat: es ist offensichtlich, dass (auch) hier großes Bedürfnis einer Debatte besteht. Heute hat der Bundestag lange und teilweise erbittert über dieses Thema debattiert. Dabei hat sich der Minister lange und ausführlich geäußert, es lässt sich auf den Tenor reduzieren: Ich habe nicht bewusst und mit Vorsatz getäuscht. Die Debatte ist, wenn die die Oppositionsparteien richtig verstehe, damit

Weiterlesen