Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am (heutigen) Donnerstag seinen ersten Truppenbesuch absolviert. Auf dem Übungsplatz Altengrabow informierte er sich über die Schiessausbildung der Soldat*innen des Logistikbataillons 171 und des Panzergrenadierbataillons 122, bevor ihm der Schützenpanzer Puma vorgeführt wurde. Zur Dokumentation sein Statement zu diesem Besuch und zu den anstehenden Aufgaben in seinem neuen Amt:
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Als erste – öffentlich bekannt gewordene – Personalentscheidung hat der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius den Posten seines Pressesprechers neu besetzt. Auf den früheren ARD-Korrespondenten Christian Thiels, der für die Ministerinnen Annegret Kramp-Karrenbauer und Christine Lambrecht sprach, folgt der derzeitige ARD-Korrespondent Michael Stempfle.
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Überschattet von der Debatte über Waffenlieferungen an die Ukraine und unter dem Druck der Erwartung schneller Veränderungen in der Bundeswehr hat der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius sein Amt angetreten. In seiner ersten öffentlichen Aussage als Chef des Wehrressort betonte der SPD-Politiker, für die deutschen Streitkräfte gehe es um Abschreckung, Wirksamkeit und Einsatzfähigkeit. Er sicherte der Ukraine weitere Unterstützung auch aus Bundeswehrbeständen zu, vermied aber eine Stellungnahme zum Streit über eine Lieferung von Leopard-Kampfpanzern.
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Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius hat sein Amt angetreten – gleich mit vollem Programm. Unmittelbar nach Amtsantritt empfing er im Berliner Bendlerblock seinen US-Kollegen Lloyd Austin und hatte damit gleich als ersten Programmpunkt die Frage der Waffenlieferungen an die Ukraine. Der neue Chef des Wehrressorts nannte als eine wesentliche Aufgabe, die Bundeswehr jetzt und schnell stark zu machen – und kündigte an, dass es weiterhin Unterstützung der Ukraine auch mit Material aus der Bundeswehr geben werde.
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Der bisherige niedersächsische Innenminister Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Die Ernennung des SPD-Politikers gab die Bundesregierung am (heutigen) Dienstag bekannt. Am Vortag hatte die bisherige Amtsinhaberin Christine Lambrecht offiziell ihren Rücktritt erklärt.
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Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat am (heutigen) Montag Bundeskanzler Olaf Scholz um ihre Entlassung aus dem Amt gebeten. Der Rücktritt war seit dem vergangenen Freitagabend erwartet worden. Zu einer/einem Nachfolger*in gibt es noch keine Angaben. Der Sammler zu den Entwicklungen:
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Verteidigungsministerin Christine Lambrecht will von ihrem Amt zurücktreten. Entsprechende Medienberichte wurden Augen geradeaus! am (heutigen) Freitagabend bestätigt.*
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Die Bundesregierung hat 2022, dem ersten Regierungsjahr der Ampel-Koalition, den Export von Rüstungsgütern im Wert von 8,4 Milliarden Euro genehmigt. Der höchste Anteil daran betraf die Ukraine mit Genehmigungen im Wert von gut 2,2 Milliarden Euro. Die Erlaubnis zum Export sagt noch nichts darüber aus, was bereits geliefert wurde.
WeiterlesenDas Verteidigungsministerium will mit einer neuen Regelung im Soldatengesetz die schnelle Entlassung von Extremisten, vor allem von Rechtsextremisten, erreichen können. Das Wehrressort nannte dazu jetzt Eckpunkte – allerdings ist dieses Vorgehen nicht erst durch die aufgeflogenen Pläne von Reichsbürgern in den vergangenen Tagen bestimmt, sondern bereits durch den Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP.
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