Kategorie: Ministrables

Noch fünf Korvetten? Wollten wir doch schon immer.

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Drei Wochen nach dem überraschenden Vorstoß zweier Koalitionsabgeordneter, kurzfristig die Beschaffung von fünf weiteren Fregatten Korvetten für die Deutsche Marine in Auftrag zu geben und das dafür nötige Geld bereitzustellen, hat das Verteidigungsministerium den Bedarf an diesen Kriegsschiffen konzeptionell begründet. Angesichts gestiegener Anforderungen der NATO, zusätzlichen Einsätzen und der Außerdienststellung anderer schwimmender Einheiten brauche die Bundeswehr dringend und vor allem recht bald die neuen Korvetten, heißt es in Schreiben aus dem Verteidigungsministerium an den Verteidigungs- und den Haushaltsausschuss. Dass das

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Alles neu an der Führungsakademie: Ab Zweisterner antreten zum Lehrvortrag

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Über die Grundsatzrede von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor der Führungsakademie der Bundeswehr (FüAk) in der vergangenen Woche ist relativ wenig berichtet worden, dafür wurde um so mehr spekuliert. Dass die Ministerin die höchste Bildungseinrichtung der Streitkräfte komplett umkrempeln will, sie dafür direkt Generalinspekteur Volker Wieker unterstellt und der Hamburger Institution unter anderem die Rolle eines Think Tanks zuweisen will, ist zwar richtig, aber dennoch ein wenig verkürzt. Die Umbaupläne von der Leyens gehen weit darüber hinaus.

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Der künftige Cyber-Inspekteur der Bundeswehr steht fest

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Fürs Protokoll, und es ist keine Überraschung: Eine Woche nach Berufung des neuen Leiters der Abteilung Cyber- und Informationstechnik im Verteidigungsministerium hat Ressortchefin Ursula von der Leyen den künftigen Inspekteur des geplanten neuen Kommandos Cyber- und Informationsraum (CIR) benannt. Der Luftwaffen-Generalmajor Ludwig Leinhos (Foto oben) soll ab 1. April kommenden Jahres das neue Kommando befehligen und wird dann zum sechsten Inspekteur einer Teilstreitkraft bzw. eines Organisationsbereiches der Bundeswehr. Aus der Mitteilung des Ministeriums: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den

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Auf dem Weg zur ‚Compliance‘ im Verteidigungsministerium: Maulkorb für Soldaten und Beamte?

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Als Folge der Geschehnisse rund um das Sturmgewehr G36 der Bundeswehr hatte das Verteidigungsministerium nicht nur untersuchen lassen, ob und welche Probleme es mit der Waffe gibt – sondern auch, welche organisatorischen Folgerungen aus der so geannten Causa G36 gezogen werden sollten. Dafür hatte Ministerin Ursula von der Leyen eigens einen Kenner aus der Wirtschaft geholt. Der frühere Commerzbank-Chef Klaus-Peter Müller sollte sich mal anschauen, warum es so ein Chaos um das Sturmgewehr der Bundeswehr gab, ehe es zu Klarheit

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BGH wird entscheiden: Bundeswehr-Lagemeldung urheberrechtlich geschützt?

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Der Bundesgerichtshof (BGH) will am 9. Februar kommenden Jahres darüber verhandeln, ob die Lagemeldungen der Bundeswehr für das Parlament urheberrechtlich geschützt sind und deshalb nicht veröffentlicht werden dürfen. Die BGH-Pressestelle bestätigte am (heutigen) Donnerstag auf Anfrage von Augen geradeaus!, dass das Gericht die so genannte Nichtzulassungsbeschwerde der Funke-Mediengruppe zur Entscheidung angenommen hat. Damit ist die Revision gegen ein Urteil des Landgerichts Köln zulässig, das vor zwei Jahren entschieden hatte, dass die Papiere den Schutz des Urheberrechts genießen und deshalb nicht

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Neue Computerkrieger: Verteidigungsministerin stellt Cyber-Abteilung in Dienst

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Im Bendlerblock in Berlin hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am (heutigen) Mittwoch offiziell die neue Ministeriumsabteilung Cyber- und Informationstechnik (CIT) in Dienst gestellt. Geleitet wird sie, wie schon vor einem halben Jahr vermutet wurde, vom früheren ThysenKrupp-Manager Klaus Hardy Mühleck. Die im April von der Ministerin angekündigte Abteilung CIT mit rund 130 Dienstposten in Berlin und Bonn ist der erste Schritt der deutschen Streitkräfte zu einem eigenen Organisationsbereich für alles Digitale (die Kästchenkunde dazu steht hier). Ab April kommenden

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Von der Leyen erwartet Entscheidung über A400M-Ergänzung im Herbst

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Fürs Protokoll: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen strebt noch für dieses Jahr eine Entscheidung darüber an, wie die Lücken durch verspätete Auslieferung und fehlende Fähigkeiten beim Transportflugzeug Airbus A400M geschlossen werden können. Bereits im Mai hatten Luftwaffe und Ministerium einen Engpass prognostiziert, wenn ab 2021 die Transall-Maschinen nicht mehr genutzt werden können: Dann fehlen nicht nur Lufttransportkapazitäten insgesamt, sondern auch eine Maschine, die wie die Transall auf kleineren, gegebenenfalls unbefestigten Pisten landen kann, für die der A400M zu groß ist.

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Dokumentation: Deutsch-Französische Initiative für europäische Verteidigung

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Nach der Entscheidung für den Brexit, den Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union, wollen Deutschland und Frankreich die EU-Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik vorantreiben. Dazu gibt es eine Initiative der beiden Minister Ursula von der Leyen und Jean-Yves Le Drian, über die am vergangenen Freitag bereits die Süddeutsche Zeitung berichtete (Link aus bekannten Gründen nicht). Am (heutigen) Montag hat das Verteidigungsministerium in Berlin das Papier veröffentlicht, das zunächst informell beraten werden soll. Zur Dokumentation die sechs Seiten umfassende Initiative in der

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