Dokumentation: Deutsch-Französische Initiative für europäische Verteidigung

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Nach der Entscheidung für den Brexit, den Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union, wollen Deutschland und Frankreich die EU-Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik vorantreiben. Dazu gibt es eine Initiative der beiden Minister Ursula von der Leyen und Jean-Yves Le Drian, über die am vergangenen Freitag bereits die Süddeutsche Zeitung berichtete (Link aus bekannten Gründen nicht). Am (heutigen) Montag hat das Verteidigungsministerium in Berlin das Papier veröffentlicht, das zunächst informell beraten werden soll.

Zur Dokumentation die sechs Seiten umfassende Initiative in der offiziellen deutschen Übersetzung hier:

Hin zu einer umfassenden, realistischen und glaubwürdigen Verteidigung in der EU

Laut Verteidigungsministerium soll die Initiative Ende September den EU-Verteidigungsministern beim ihrem Treffen in Bratislava zur Diskussion gestellt werden. Wie die SZ berichtete, ist aber geplant, dass das Papier bereits dem informellen Gipfel in der slowakischen Hauptstadt am kommenden Donnerstag zugestellt und dort den Segen der Staats- und Regierungschefs erhalten soll, ehe die Fachminister über eine schnelle Umsetzung beraten.

(Archivbild Juni 2015: North Atlantic Council in Defence Ministers session. Left to right: Jean-Yves Le Drian talking with Ursula von der Leyen – NATO photo)