Seit der jüngsten Auflistung der social media-Kanäle von Bundeswehr und Verteidigungsministerium vor einigen Tagen gibt es einen prominenten Neuzugang: Unter instagram.com/ursulavonderleyen ist die Verteidigungsministerin jetzt auch persönlich auf dem Foto-Netzwerk Instagram präsent. Allerdings bestückt sie die Fotogalerie nicht selbst: Mein Team pflegt den Kanal.
WeiterlesenAls Merkposten, weil das alles noch recht undurchsichtig ist: Im Zusammenhang mit den Vorwürfen, das Verteidigungsministerium gebe auf zweifelhafter rechtlicher Grundlage erhebliche Summen für Berater aus, geht es jetzt auch um sozialversicherungsrechtliche Probleme. So steht der Verdacht im Raum, dass zumindest einige der Berater als Scheinselbständige agierten, das heißt in Vollzeit allein für den Auftraggeber Bundeswehr oder Ministerium tätig waren, aber als Selbständige auftraten und damit nicht in die Sozialversicherung einzahlten. Dafür kann unter Umständen auch der Auftraggeber zur Verantwortung
Weiterlesen… Die Bundeswehr und das Verteidigungsministerium sind in den sozialen Medien wie Facebook und YouTube, gemessen an ihrem Umfang und im Vergleich zu anderen Ressorts der Bundesregierung, recht zurückhaltend vertreten. Ein Großteil der Accounts auf solchen Plattformen dient zudem der Nachwuchswerbung und nicht der Informationsarbeit – und sowohl die Auslandseinsätze als auch die Teilstreitkräfte, Organisationsbereiche und Einheiten tauchen dort gar nicht erst auf.
WeiterlesenAnfang der Woche kam der Spiegel mit einer Geschichte, die für das Verteidigungsministerium erheblichen Sprengstoff birgt: Für Beratungsleistungen, so heißt es unter Berufung auf einen Prüfbericht des Bundesrechnungshofes (BRH), gebe das Wehrressort bis zu 150 Millionen Euro im Jahr nur für Berater aus – auf mindestens zweifelhafter rechtlichen Grundlage. Ein Bericht in einem internen Mitteilungsblatt einer Beamtenvertretung stützt die Vorwürfe.
WeiterlesenBereits vor ein paar Tagen hatte Außenminister Heiko Maas eine neue – deutsche wie europäische – Strategie für den Umgang mit den USA skizziert. Der Gastbeitrag im Handelsblatt brachte dem SPD-Politiker nicht nur Zuspruch. Nun hat Maas auf der Webseite des Auswärtigen Amtes noch mal nachgelegt: Fünf Punkte für eine neue USA-Strategie sollen eine Antwort auf die Frage geben, wie Europa mit America first umgehen könnte. Hier interessiert natürlich in erster Linie das Thema Verteidigung, der Punkt 2: In Sicherheit
WeiterlesenNach seinem Amtsantritt im April hat der neue Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, sein erstes größeres Interview gegeben (ich habe jedenfalls kein weiteres finden können), und zwar dem Fachmagazin Europäische Sicherheit & Technik. Unter den Antworten auf ein breites Spektrum an Fragen ist mir eine aufgefallen – die Frage nach der rechtlichen Grundlage für mögliche künftige Auslandseinsätze der Bundeswehr, auch ohne ein Mandat der Vereinten Nationen, der NATO oder der EU (ich zitiere mal etwas ausführlicher):
WeiterlesenIn ihrer traditionellen Pressekonferenz vor der Sommerpause in der Bundespressekonferenz in Berlin hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am (heutigen) Freitag zu recht vielen verschiedenen Themen Stellung genommen; es schien, zu einer breiteren Themenpalette als in den Vorjahren (was natürlich auch an den Fragen lag). Zur Dokumentation die Passagen, die sich auf die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik beziehen oder zumindest am Rand damit zu tun haben, wie die Einschätzung von US-Präsident Donald Trump. Und der Hinweis: die Kanzlerin hat für das kommende Jahr
WeiterlesenVor dem NATO-Gipfel in der kommenden Woche hält die Debatte über die – deutschen – Verteidigungsausgaben und vor allem um das so genannte Zwei-Prozent-Ziel der NATO an. Dazu ein neuer Sammelthread (angesichts des sommerlichen Wochenendes mit schleppender Ergänzung…) In ihrer wöchentlichen Videobotschaft (Foto oben) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den NATO-Gipfel zum Thema gemacht. Das Video hier (es lässt sich offensichtlich nicht mehr wie früher einbetten), zur Dokumentation der Wortlaut: Am nächsten Mittwoch und Donnerstag werden sich die 29 Mitgliedsstaaten der
WeiterlesenDas Bundeskabinett hat, wie geplant und im Wesentlichen schon zuvor bekannt, am (heutigen) Freitag den Entwurf für den Bundeshaushalt 2019 und die Finanzplanung bis 2022 beschlossen. Die damit Steigerung des Wehretats hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zwar grundsätzlich begrüßt – aber sie lässt weiterhin offen, ob vorgesehene größere Rüstungsprojekte wie geplant begonnen werden können.
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