Maas‘ neue USA-Strategie: Geht’s etwas genauer?

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Bereits vor ein paar Tagen hatte Außenminister Heiko Maas eine neue – deutsche wie europäische – Strategie für den Umgang mit den USA skizziert. Der Gastbeitrag im Handelsblatt brachte dem SPD-Politiker nicht nur Zuspruch. Nun hat Maas auf der Webseite des Auswärtigen Amtes noch mal nachgelegt: Fünf Punkte für eine neue USA-Strategie sollen eine Antwort auf die Frage geben, wie Europa mit America first umgehen könnte.

Hier interessiert natürlich in erster Linie das Thema Verteidigung, der Punkt 2:

In Sicherheit investieren
Jahrzehntelang hat sich Europa darauf verlassen, von den USA beschützt zu werden. Auch heute gilt: Nirgendwo ist die Partnerschaft mit Amerika so unverzichtbar, wie beim Thema Sicherheit. Höchste Zeit, dass die Europäer in die eigene Verteidigungsfähigkeiten investieren. Schritt für Schritt müssen wir eine europäische Verteidigungsunion aufbauen.

Da wäre interessant zu wissen, was das konkret bedeuten könnte – und welche Auswirkungen das ganz direkt zum Beispiel auf den deutschen Verteidigungshaushalt hat. Leider, und das halte ich für recht unglücklich, ist das Auswärtige Amt da bislang öffentlich nicht zu einer etwas detaillierteren Erklärung bereit. Ich hab’s ja versucht, auf der Bundespressekonferenz am (gestrigen) Freitag, mit einer Frage an Außenamtssprecherin Maria Adebahr:

BPK_Maas-Artikel_23aug2018     

 

Das lässt mich, ehrlich gestanden, ein bisschen ratlos zurück. Denn was der Minister jetzt über allgemeine Absichtserklärungen hinaus konkret will, habe ich bislang nicht verstanden.

Der O-Ton zum Nachlesen:

Zusatzfrage: Quasi daran anschließend, aber nicht direkt an das BMAS habe ich eine Nachfrage. Herr Kauder bezog sich in dem Interview auch auf Herrn Maas. Deswegen stelle ich an Sie, Frau Adebahr die Frage: Wenn er sagt, er schließe aus dem Artikel von Heiko Maas, dass der Außenminister für höhere Verteidigungsausgaben plädiere, ist das dann so korrekt? Bezieht er sich da richtig auf Ihren Minister?

Wie läuft da die Meinungsbildung im SPD-Teil des Kabinetts, was höhere Verteidigungsausgaben angeht?

Adebahr: Ich kann Sie nur auf den Text des Ministers verweisen, der für sich steht, der aussagt, dass wir einen ausgewogenen Teil der Verantwortung übernehmen müssen, und der auch sagt:

„Die Bundesregierung hat diesen Weg eingeschlagen. Die Kehrtwende bei den Verteidigungsausgaben ist Realität. Jetzt kommt es darauf an, Schritt für Schritt eine Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion aufzubauen – als Bestandteil der transatlantischen Sicherheitsordnung und als eigenes europäisches Zukunftsprojekt.“

Insofern verweise ich Sie gerne auf den Text.

Zu internen oder parteipolitischen Fragen würde ich mich als Sprecherin des Auswärtigen Amtes von hier aus nicht äußern wollen. – Vielen Dank.

Frage : Frau Adebahr, geben Sie mir doch einmal eine Lesehilfe. Den Text habe ich auch gelesen. Ich habe nur nicht verstanden, ob er sagt, es sei gut so, wie es ist, oder ob er damit nahelegt, es müsste noch mehr getan werden, und zwar nicht nur europäisch, sondern auch in Deutschland, was den Verteidigungshaushalt angeht.

Adebahr: Nehmen Sie den Text so, wie er ist. Das, was ich gerade vorgelesen habe, ist der Stand dessen, was der Minister jetzt sagen wollte.

Zusatz : Aber ich hatte mir doch Lesehilfe von ihnen erhofft!

Adebahr: Ja, aber ich bin ja nicht die Oberinterpretatorin.

Zusatz : Nein, nicht die Ober-, aber eine der Interpretatorinnen!

Vorsitzende Wefers: Herr Flosdorff? – Sie wollen nicht. Ich wollte Ihnen nur die Gelegenheit geben.

Flosdorff: Seit wann geht das so herum? Aber okay.

Vorsitzende Wefers: Ich dachte, Sie seien davon auch betroffen.

Flosdorff: Die Bundeswehr freut sich jederzeit über eine auskömmliche Finanzierung.

(Ein Hinweis bzw. eine begründete Bitte: Dieser Thread dient nicht dazu, ein Ventil für Äußerungen zur allgemeinen Ablehnung von SPD-Politikern oder Außenpolitikern zu bieten.)

(Archivbild: Maas vor dem Capitol in Washington am 22. Mai 2018 – Thomas Imo/photothek.net )