Kategorie: Ministrables

Dokumentation: Merkel-Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz

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Die Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Samstag Schwung in die Münchner Sicherheitskonferenz gebracht (vorher war’s doch ein bisschen, nun, trocken). Das lag zu einem großen Teil an der engagierten Art, in der die Kanzlerin ihre Rede hielt – nicht ohne Grund erhielt sie dafür stehenden Applaus (auch wenn, wie eine Kollegin der New York Times beobachtete, Ivanka Trump sich dem nicht anschloss.) Aber hat die Kanzlerin mit ihrer Rede auch inhaltlich die zuvor auf der Konferenz erkennbare

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Auf ins Baltikum – mit zwei A400M (Nachtrag)

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist am (heutigen) Montag zu einer Reise ins Baltikum aufgebrochen – und gleich mit zwei Transportmaschinen des Typs Airbus A400M. Vom militärischen Teil des Berliner Flughafens Tegel (Foto oben) ging es zunächst nach Litauen, wo die Ministerin an der Kommandoübergabe der deutsch geführten NATO-Battlegroup teilnimmt.

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Untersuchungsausschuss zu Beratern im BMVg eingesetzt

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Erst mal nur fürs Archiv: Der Verteidigungsausschuss hat heute auf Antrag der Oppositionsfraktionen FDP, Linke und Grüne einen Untersuchungsausschuss eingesetzt, der die umstrittenen Vorgänge um externe Berater im Verteidigungsministerium und nachgeordneten Behörden aufklären soll. Der Einsetzung, die sich wegen eines Streits mit den Koalitionsparteien über den Wortlaut des Untersuchungsauftrags verzögert hatte, stimmten die drei Fraktionen zu. Union und SPD enthielten sich nach Angaben aus Ausschusskreisen. Die Liste der Mitglieder des Untersuchungsausschusses liegt noch nicht vor (darauf hatte ich noch gewartet,

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Untersuchungsausschuss zu Beratern im BMVg erstmal verschoben (Update 2)

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Die für den (heutigen) Mittwoch geplante Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu den umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium ist erst einmal verschoben. Die Mehrheit  von Union und SPD im Verteidigungsausschuss setzte bei Zustimmung der AfD wegen rechtlicher Bedenken den Punkt von der Tagesordnung  ab. Der Antrag wurde zunächst an den Geschäftsordnungsausschuss des Parlaments überwiesen: Es wird um eine möglichst zeitnahe Prüfung im Hinblick auf die Frage der Bestimmtheit gebeten, schrieb der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich, an seine Kollegen des Ausschusses für Wahlprüfung,

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Untersuchungsausschuss zu Beratern im BMVg: Antrag und Auftrag liegen vor

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Die drei Oppositionsparteien FDP, Linke und Grüne haben am (heutigen) Montag erwartungsgemäß den Antrag auf die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium und nachgeordneten Behörden vorgelegt und den Untersuchungsauftrag formuliert. Der Antrag wird am kommenden Mittwoch dem Verteidigungsausschuss vorgelegt; die Mitglieder aus den drei Fraktionen haben die nötige Zahl von Abgeordneten, auch ohne Zustimmung der Mehrheit einen solchen Untersuchungsausschuss einzusetzen.

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Bundeswehr im Schnee-Einsatz: Jetzt mehr als 1.200 Soldaten

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Das Sonntags-Update zum Einsatz der Bundeswehr im Schneechaos in Bayern: Mit Stand Sonntagmorgen waren mehr als 1.200 Soldaten im Einsatz, die meisten von ihnen Gebirgsjäger der Gebirgsjägerbrigade 23. Weitere knapp 270 standen in Bereitschaft, unter anderem Crews und Techniker der NH90-Hubschrauber in Niederstetten. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besuchte die Gebirgsjäger bei ihrem Schnee-Einsatz in Buchenhöhe bei Berchtesgaden (Foto oben) Die Übersicht der Streitkräftebasis:

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Maritimer Lesestoff am Sonntag (2): Die ‚Gorch Fock‘ und die Kostenexplosion

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Noch ein wenig maritimer Lesestoff zum Sonntag: die inzwischen leidvolle Geschichte der Gorch Fock, des Segelschulschiffes der Deutschen Marine, war hier schon wiederholt Thema – vor allem die Kostenexplosion bei der Instandsetzung der Dreimastbark und die Frage, ob ein solches Schiff für die Ausbildung angehender Marineoffiziere noch sinnvoll ist. Spiegel-Kollege Matthias Gebauer hat sich die Probleme mit diesen Kosten anhand eines Berichts des Bundesrechnungshofes angeschaut. Mit interessanten Details – unter anderem sollen Bedenken gegen die enorme Steigerung der Instandsetzungskosten von

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ARD-Profi wird neuer Chefredakteur der Bundeswehr-Medien

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Der langjährige ARD-Korrespondent und Bundeswehr-Kenner Christian Thiels wird neuer Chef der Bundeswehr-Medien. Ab dem 11. Februar werde er die Chefredaktion* der Bundeswehr-Zentralredaktion übernehmen, bestätigte der Journalist Augen geradeaus!. Thiels folgt auf Andrea Zückert, die ebenfalls von der ARD zu den Bundeswehr-Medien gekommen war, aber nach der Regierungsbildung im vergangenen Jahr ins Landwirtschaftsministerium wechselte.

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Flugbereitschaft (erneut) im Pech: Pannenserie groundet Minister Müller (m. Korrektur)

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Die Flugbereitschaft der Bundeswehr muss wenige Wochen nach dem gescheiterten Flug der Bundeskanzlerin nach Argentinien eine neue peinliche Pannenserie hinnehmen: Die Maschine, die Entwicklungsminister Gerd Müller bei einer Dienstreise durch das südliche Afrika transportieren sollte, war gleich zwei Mal wegen Defekten nicht flugfähig. Der Minister und seine Delegation mussten sich am Freitag per Linie auf den Rückweg nach Deutschland machen.

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