Kategorie: Geopolitics

Auf die Beobachtungsliste: Von Islamisten kontrolliertes Gebiet als NATO-Nachbar?

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Der andauernde Bürgerkrieg in Syrien ist für die deutsche Politik anscheinend ein Randthema (abgesehen von wenigen tausend Flüchtlingen, die in Deutschland Zuflucht finden; und abgesehen von westlichen Staatsbürgern, die dort auf der Seite verschiedener Rebellenorganisationen kämpfen). Allerdings gehört dieses Thema angesichts der jüngeren Entwicklung dringend ins Blickfeld von Politik und Öffentlichkeit hierzulande, weil es so aussieht, dass sich direkt an der Grenze des südöstlichen NATO-Mitglieds Türkei ein von radikalen Islamisten kontrollierter Islamischer Staat in Irak und der Levante (ISIS) zu

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Patriot in der Türkei: TV-Bericht aus den Niederlanden

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Jenseits der Sprachbarriere: Dieser niederländische TV-Bericht über die Patriot-Flugabwehrsysteme in der Türkei, nahe an der syrischen Grenze, ist auch für Deutsche interessant (und weitgehend verständlich). Und die niederländischen Soldaten dürfen und wollen sich ja auch mit vollem Namen vor der Kamera äußern… … (Das eingebettete Video nervt mit dem Autostart, den ich auch nicht wegbekomme. Deshalb nur als Link: http://www.l1.nl/video/reportage-limburgse-militairen-verdedigen-turkije-tegen-syrische-raketten-12-dec-2013)

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Syriens Chemiewaffen: Regierungssprecher pfeift Kanzlerin-Berater zurück

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Es kommt nicht häufig vor, dass ein Regierungssprecher öffentlich den außen- und sicherheitspolitischen Berater der Kanzlerin wegen seiner ebenso öffentlichen Äußerungen zurückpfeift. Am (heutigen) Mittwoch ist aber genau das passiert: Nachdem Kanzlerin-Berater Christoph Heusgen am Vortag die Möglichkeit ins Gespräch gebracht hatte, syrische Chemiewaffen zum Teil auch in Deutschland zu vernichten, widersprach dem Regierungssprecher Steffen Seibert in der Bundespressekonferenz, dazu äußerte sich auch Außenamtssprecher Martin Schäfer: Frage: Herr Seibert, Herr Heusgen hat am Dienstag auf einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung Aussagen

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Deutschland zur Vernichtung syrischer Chemiewaffen bereit (Nachtrag: O-Ton)

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Die Bundesregierung hält eine Vernichtung syrischer Chemiewaffen auch in Deutschland für möglich. „Es ist gar nicht ausgeschlossen, dass auch Deutschland einen Beitrag leistet“, sagte der Sicherheitsberater der Bundesregierung, Christoph Heusgen, am Dienstag bei einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin. Niemand sage, dass „in Deutschland nicht auch nachgedacht wird über bestimmte Produkte, die wir hier vernichten können“. Heusgen, Abteilungsleiter für Außen- und Sicherheitspolitik im Kanzleramt, verwies zugleich darauf, dass eine solche Vernichtung in einem dicht besiedelten Land wie der Bundesrepublik problematisch

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Anlauf für Verbot ‚von ‚Killer-Robotern‘ in der UN-Waffenkonvention

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Kaum haben Union und SPD im Entwurf ihres Koalitionsvertrages vereinbart Deutschland wird … sich für eine völkerrechtliche Ächtung vollautomatisierter Waffensysteme einsetzen, die dem Menschen die Entscheidung über den Waffeneinsatz entziehen, schon folgen die Vereinten Nationen… Im Ernst: Seit dem (heutigen) Freitag steht fest, dass im Rahmen der UN-Waffenkonvention im kommenden Jahr Gespräche beginnen sollen, voll-autonome Systeme (manche sagen auch: Killer-Roboter) in die Konvention und damit in die Liste geächteter Waffen aufzunehmen. Eine offizielle Bestätigung dafür habe ich noch nicht gefunden,

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Patriot-Abwehrraketen an der türkisch-syrischen Grenze: Türkei will Verlängerung

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  Der Einsatz von Patriot-Flugabwehrraketen der NATO im südtürkischen Grenzgebiet zu Syrien soll über das erste Jahr hinaus weiter gehen: Die Türkei bat die Allianz nach Berichten türkischer Medien darum, die Stationierung um ein weiteres Jahr zu verlängern. In der Region sind Patriot-Einheiten aus Deutschland, den USA und den Niederlanden im Einsatz – nur diese drei Nationen verfügen in der NATO über den neuesten Stand der Flugabwehrsysteme, die auch zur Raketenabwehr geeignet mit dem Flugkörper PAC-3 optimiert sind. Die Entsendung

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Was die U.S. Marines so vorhaben

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Die Geschichte, die der Kollege Dan Lamothe von Foreign Policy ausgegraben hat, ist leider hinter einer Paywall verborgen. Die Powerpoint-Präsentation, die er von der Expeditionary Warfare Conference der U.S. Marines am 30. Oktober irgendwo besorgt hat, steht dagegen offen zugänglich im Netz (daraus ist auch die obige Grafik). Vielleicht für die Kenner ganz interessant, was die Marines so für die nächste Zeit als wichtigste Herausforderungen ansehen. Wenn auch nicht so ganz überraschend angesichts der ohnehin großen Bedeutung der Seewege für

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Waffen am Sonntag: Atombomben, U-Boote, Fregatten

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An diesem Sonntag gibt’s gleich drei Meldungen zu Waffensystemen, die Bedeutung für die deutsche Politik haben: Die Modernisierung von US-Atomwaffen – auch in Deutschland; ein möglicher Export von U-Booten nach Saudi-Arabien und (weiterer) Detail-Ärger mit der Fregatte 125. • Atomwaffen: Durch einen Spiegel-Bericht kommt nun auch hier zu Lande in die Diskussion, was in den USA schon seit einiger Zeit debattiert wurde und zuletzt in der vergangenen Woche in einem Unterausschuss des US-Kongresses zur Sprache kam: Die geplante Modernisierung amerikanischer

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