Kategorie: Geopolitics

Kampf gegen ISIS: Jetzt mit Namen

Der Kampf einer internationalen, US-geführten Koalition gegen die islamistischen ISIS-Terrormilizen hat nach Wochen quälender Ungewissheit einen Namen: Weeks into its air campaign against Islamic State militants in Iraq and Syria, the Pentagon has announced a name for the operation: „Inherent Resolve.“ The final decision was made by the staff of Army Gen. Martin Dempsey, chairman of the Joint Chiefs of Staff, said his spokesman, Col. Ed Thomas. Thomas offered no details about the process. But „Inherent Resolve“ is less dramatic

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ISIS-Sammler: Keine Ziele für Bomben

#Kobane Rauchwolken über der Stadt. Alliierte setzen Luftangriffe auf #IS-Stellungen fort. Weiterhin Gefechte. pic.twitter.com/xDBRNSRY69 — Dirk Emmerich (@DEmmerich) October 14, 2014 Im Kampf gegen die islamistischen ISIS-Terrormilizen im Irak und in Syrien stoßen die Luftangriffe einer US-geführten internationalen Koalition zunehmend an die Grenzen ihrer Möglichkeiten: Allein mit Bomben und Raketen aus der Luft scheint das Vorgehen der ISIS-Kämpfer nicht zu stoppen. Symptomatisch dafür die Klage der belgischen Luftwaffe: Ihre F16-Kampfjets verfügen nur über (Präzisions)Bomben, die für einen Einsatz gegen die

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Dokumentation Bundespressekonferenz: EuroHawk/Triton, ISIS, Afghanistan, Ukraine, MEADS

Zur Dokumentation und zum (späteren) Nachlesen: Die Aussagen in der Bundespressekonferenz vom 13. Oktober zu den Themen EuroHawk/Triton, Kampf gegen ISIS, Situation in Afghanistan und ISAF-Nachfolgemission Resolute Support, Bundeswehreinsatz für die OSZE in der Ost-Ukraine und Beschaffung Taktisches Luftverteidigungssystem/MEADS. (Ich hoffe, die Textlänge zerschiesst nicht das Layout; ggf. muss ich das noch teilen.) Es sprechen: Regierungssprecher Steffen Seibert, BMVg-Sprecher Jens Flosdorff und Außenamtssprecher Martin Schäfer. EuroHawk/Triton Frage: Ich habe eine Frage an Herrn Flosdorff, und zwar zu dem, was meine

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Steinmeier und von der Leyen unisono: Keine deutschen Bodentruppen gegen ISIS

AM #Steinmeier in #Djidda: #Deutschland wird „unter den gegebenen Voraussetzungen keine Bodentruppen nach #Syrien entsenden“. — Auswärtiges Amt (@AuswaertigesAmt) October 13, 2014 Es ist, vielleicht, eine zu erwartende Politikerantwort. Vielleicht aber auch eine bewusste Detailgenauigkeit: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier betonte am (heutigen) Montag, Deutschland werde keine Bodentruppen nach Syrien schicken (siehe AA-Tweet oben). Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte in der ZDF-Sendung Was nun, Frau von der Leyen? ähnliches wörtlich: Es wird keine Kampftruppen in Syrien und im Irak geben. Damit

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ISIS-Sammler: Kobane und anderswo

Die syrische Stat Kobane nahe der türkischen Grenze ist weiterhin zwischen den islamistischen ISIS-Terrormilizen und Kurden umkämpft, und sie ist weiterhin das Symbol für den – in der internationalen Wahrnehmung: vom Scheitern bedrohten – Krieg gegen ISIS. Am (heutigen) Dienstag ein erneuter Versuch der Sammlung der vorliegenden Informationen: Kobane wird von drei Seiten angegriffen – dpa via tagesschau.de: Der Kampf um Kobane dauert mit unverminderter Härte an. Offenbar nimmt die Terrororganisation „Islamischer Staat“ die syrische Grenzstadt inzwischen von drei Seiten

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Deutsche Drohnen in die Ukraine? Da ist noch einiges offen…

Die Bundesregierung hat, abgestimmt mit Frankreich, zwar am (heutigen) Freitag wie schon angekündigt offiziell den Einsatz deutscher Drohnen für die OSZE-Überwachung eines Waffenstillstands in der Ukraine angeboten. Allerdings sind noch eine Menge Fragen offen – in erster Linie der deutsche (wie französische) Wunsch, die Bedienmannschaften der vorgesehenen Luna-Drohnen (Foto oben) mit einer millitärischen Schutzkomponente abzusichern – vorgesehen sind vermutlich Fallschirmjäger aus Seedorf. Denn das geht auf jeden Fall nicht unter dem OSZE-Mandat, sondern müsste mit der Ukraine gesondert verhandelt und

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ISIS-Sammler: Kobane und anderswo

Turkey says ground war against IS „unrealistic“ without help; calls for no-fly zone http://t.co/3bGysZNd1S pic.twitter.com/f9TWgdwxH9 — BBC News (World) (@BBCWorld) October 9, 2014 Im Kampf gegen die islamistischen ISIS-Terrormilizen im Nordirak und in Syrien richtet sich die öffentliche Aufmerksamkeit derzeit auf die erbitterten Auseinandersetzungen in der syrischen Stadt Kobane nahe der türkischen Grenze. Die Luftangriffe der US-geführten Koalition werden aber auch an anderen Orten fortgesetzt. Die Lage entwickelt sich ständig weiter; hier ein erneuter Versuch, die eingehenden Informationen zu sammeln:

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Was hier heute fehlt…

An Tagen wie heute passiert zu viel, als dass ich als Einzelkämpfer alles im Auge behalten könnte. Hier nur mal als Merkzettel, was sonst noch so war (und sich in den nächsten Tagen sicherlich in einzelnen Einträgen wiederfinden wird): • Rüstungsexporte: Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat dazu heute eine Grundsatzrede gehalten, die zum Teil auch eine Antwort auf die rüstungspolitischen Vorstellungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen war. Gabriels Rede hier zum Nachlesen und oben als Video. • Ebola: Neben der

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Kampf gegen ISIS: Die innenpolitische Debatte – Teile der Linkspartei für Militärintervention

Der Kampf gegen die islamistischen ISIS-Terrormilizen im Irak und in Syrien bekommt zunehmend auch eine innenpolitische deutsche Dimension. Angesichts des absehbaren (oder schon erfolgten?) Falls der syrischen Stadt Kobane nahe der türkischen Grenze werden international und hierzulande die Rufe lauter, im Kampf gegen ISIS nicht nur mit Luftschlägen einzugreifen. Symptomatisch für die innenpolitische Debatte scheint ein Aufruf des Forums demokratischer Sozialismus der Linkspartei – die sonst militärische Interventionen strikt ablehnt. Aus dem Aufruf: Die richtige Forderung nach einer Ausweitung humanitärer

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